Öl-für-Lebensmittel-Programm

Das Öl-für-Lebensmittel-Programm (englischOil-for-Food Programme, OFFP) wurde von den Vereinten Nationen 1995 lanciert. Das OFFP sollte es dem Irak trotz der 1990 von der UNO verordneten Wirtschaftssanktionen ermöglichen, auf dem Weltmarkt Öl gegen humanitäre Güter (insbesondere Lebensmittel und Medikamente) einzutauschen. Bis zum Ende des OFFP 2003 flossen auf diese Weise ungefähr 64 Milliarden US-Dollar und 5 Milliarden US-Dollar als Zinserträge und Wechselkursgewinne auf ein von einem UN-Büro (engl. Office of the Iraq Programme Oil-for-Food, OIP.) verwaltetes Treuhandkonto. Davon wurden mehr als 38 Milliarden US-Dollar für den Kauf humanitärer Güter bewilligt. Für Reparationszahlungen an Geschädigte aus der Besetzung von Kuwait wurden 18 Milliarden US-Dollar und für weitere diverse Aktivitäten (inkl. Waffeninspektionen im Irak und Deckung der Verwaltungskosten) 3 Milliarden US-Dollar verwendet. Die verbliebenen Erlöse in der Höhe von fast 10 Milliarden US-Dollar wurden in den irakischen Entwicklungsfonds transferiert (engl. Iraqi Development Fund). Der deutsche UNO-Diplomat Hans-Christof von Sponeck leitete die Umsetzung des Öl-für-Lebensmittel-Programms vor Ort von 1998 bis 2000 in Bagdad.

Aufgrund von Korruptionsvorwürfen setzte Kofi Annan 2004 eine unabhängige Untersuchungskommission (engl. Independent Inquiry Committee;IIC) unter Leitung von Paul Volcker und den weiteren Kommissionsmitglieder Richard Goldstone und Mark Pieth ein. Die Volcker-Kommission stellt in ihrem Schlussbericht vom 27. Oktober 2005 fest, dass außerhalb des OFFP der Irak für knapp elf Milliarden US-Dollar illegal Öl verkaufen konnte. Zudem verdächtigte sie 2200 international tätige Unternehmen, Kick-backs in der Höhe von 1,8 Milliarden US-Dollar an die irakische Regierung gezahlt zu haben. Aus diesem Grund gilt das OFFP als einer der größten bekannten Korruptionsfälle der letzten Jahrzehnte. Trotzdem wurden nur in wenigen Staaten gestützt auf die von der Volcker-Kommission aufgelisteten Dokumente Strafuntersuchungen gegen Personen oder Firmen eingeleitet oder sogar Strafurteile ausgesprochen.

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New York City/Vereinigte Staaten. Die Schmiergeldaffäre um das frühere UN-Hilfsprogramm für den IrakÖl für Lebensmittel weitet sich aus. Etwa 2.000 Unternehmen sollen UN-Beamte, darunter den Leiter des Programms, Benon Sevan, sowie den UNO-Beamten Alexander Nikolajewitsch Jakowlew, bestochen haben, um bevorzugt behandelt zu werden. Die eingesetzte Untersuchungskommission informiert die betroffenen Firmen über die Vorwürfe und bietet Gelegenheit zur Stellungnahme. An dem Hilfsprogramm waren etwa 4.500 Unternehmen beteiligt.

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