Agenda 2010

Die Agenda 2010 (sprich „Agenda zwanzig-zehn“) ist ein Konzept zur Reform des deutschen Sozialsystems und Arbeitsmarktes, das von 2003 bis 2005 von der aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen gebildeten Bundesregierung (Kabinett Schröder II) weitgehend umgesetzt wurde.

Die Bezeichnung Agenda 2010 verweist auf Europa. So hatten die europäischen Staats- und Regierungschefs im Jahr 2000 auf einem Sondergipfel in Portugal beschlossen, die EU bis zum Jahr 2010 nach der sogenannten „Lissabon-Strategie“ zum „wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt“ zu machen. Die Inhalte der Agenda 2010 decken sich jedoch nur begrenzt mit denen der Lissabon-Agenda, die auf die Förderung von Innovation, der Wissensgesellschaft und der sozialen Kohäsion abzielte. Die Agenda 2010 sollte vor allem einen Schritt zur Bewältigung der Arbeitsmarktprobleme und des sich abzeichnenden demografischen Wandels in Deutschland darstellen.

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Sonstige Ereignisse

2003

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Agenda 2010, Konzept der deutschen Bundesregierung

Politik & Weltgeschehen

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Start der Einführung des Arbeitslosengeldes II (siehe Agenda 2010, Hartz-Konzept)

Tagesgeschehen

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Leipzig/Deutschland. Die vor allem bei vielen Politikern umstrittene Benutzung des Begriffs „Montagsdemonstration“ sorgt für eine breite Debatte in den Medien. Die Organisatoren der zahlreichen angemeldeten Protestzüge gegen die Eingriffe in den Sozialstaat durch Hartz IV, etwa in Magdeburg, Suhl, Gera, Rostock aber auch in den westdeutschen Städten Dortmund, Gelsenkirchen und Remscheid wiesen diese Kritik als unstimmig zurück, so der Leipziger Pfarrer Christian Führer. Am Abend fanden Montagsdemonstrationen gegen Sozialabbau (Hartz IV/ Agenda 2010) u.a. in Dessau, Magdeburg (12.000 Teilnehmer), Halle (3000), Aschersleben, Gera und Leipzig (10.000) statt. In den alten Bundesländern u.a. in Hamburg und Gelsenkirchen.
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Deutschland - Etwa 500 000 Menschen demonstrieren in Berlin, Köln und Stuttgart gegen den Reformkurs der rot-grünen Bundesregierung. Hauptkritikpunkte sind die Agenda 2010 und die Folgen der Globalisierung.
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Laut Analyse des IWF wird die Rezession in Deutschland das Wachstum in der gesamten Eurozone behindern. Der IWF prognostiziert für Deutschland ein Nullwachstum dieses Jahr und 1,5 % Wachstum für das nächste Jahr. Gelobt werden allerdings die Reformen der Agenda 2010. Für die Weltwirtschaft sagt der IWF eine Konjunktur voraus.
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Deutschland. Auf einem außerordentlichen Parteitag der Grünen wird die Agenda 2010 der Regierungskoalition mit 90 % gebilligt.

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