Amtsenthebungsverfahren

Ein Amtsenthebungsverfahren kann in bestimmten Rechtsordnungen ergehen, wenn ein Amtsträger gegen seine Aufgaben verstoßen hat. Das Amtsenthebungsverfahren stellt einen traditionellen Bestandteil des präsidentiellen Regierungssystems dar, in dem es keine Wahl und Abwahl der Exekutivmitglieder durch das Parlament gibt.

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Geboren & Gestorben

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Geboren: Goh Kun wird in Keij?, Unterprovinz Keikid?, Provinz Ch?sen, damaliges Japanisches Kaiserreich, heutiges Südkorea geboren. Goh Kun wurde mit dem japanischen Namen K? Ken (jap. ??) geboren und war von 1997 bis 1998 und von 2003 bis 2004 Premierminister von Südkorea. Vom 12. März bis zum 14. Mai 2004 lief gegen den Präsidenten Roh Moo-hyun ein Amtsenthebungsverfahren, in dieser Zeit amtierte Goh außerdem als Interimspräsident.
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Geboren: Horst Armbrust wird in Łódź, Polen geboren. Horst Armbrust ist ein ehemaliger deutscher Politiker (FDP). Überregional bekannt wurde er in den 1990er-Jahren durch die Veruntreuung eines zweistelligen Millionenbetrages aus dem Vermögen der baden-württembergischen Gemeinde Neckarwestheim, deren Bürgermeister er von 1960 bis zur Amtsenthebung 1995 war.
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Gestorben: William W. Belknap stirbt in Washington, D.C.. William Worth Belknap war ein US-amerikanischer Generalmajor, Jurist und der 30.?Kriegsminister der Vereinigten Staaten unter Präsident Ulysses S. Grant. Er war der einzige Kriegsminister, der seines Amtes aufgrund eines Amtsenthebungsverfahrens durch das Repräsentantenhaus enthoben wurde.
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Geboren: William W. Belknap wird in Hudson, New York geboren. William Worth Belknap war ein US-amerikanischer Generalmajor, Jurist und der 30.? Kriegsminister der Vereinigten Staaten unter Präsident Ulysses S. Grant. Er war der einzige Kriegsminister, der seines Amtes aufgrund eines Amtsenthebungsverfahrens durch das Repräsentantenhaus enthoben wurde.

Ereignisse

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Der Pariser Erzbischof Marie Dominique Auguste Sibour wird in der Pfarrkirche Saint-Étienne-du-Mont vom Priester Jean-Louis Verger ermordet. Nach seiner Kritik am Dogma der Unbefleckten Empfängnis war der Täter in der Zeit davor des Amtes enthoben worden.

Die Entwicklung

1972

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Eine Serie zunächst kleiner Artikel der Journalisten Bob Woodward und Carl Bernstein in der Washington Post enthüllt die Hintergründe eines Einbruchs in das Hauptquartier der Demokratischen Partei im „Watergate-Hotel“. Erst der Prozess gegen die Einbrecher im Januar 1973 legt die Hintergründe der Watergate-Affäre offen und löst massive Senatsermittlungen aus, geleitet wieder von Sam Ervin. Im August 1974 tritt US-Präsident Richard Nixon unter der Last der Vorwürfe zurück, nachdem ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn eingeleitet wurde. (Church Committee)

Arbeit, Werdegang, Werke & Leben

1999

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Vereinigte Staaten: gegen Bill Clinton wegen Meineids und Behinderung der Justiz im Zuge der Lewinsky-Affäre. Der Meineidvorwurf wurde mit 55 zu 45 Stimmen zurückgewiesen, jener der Behinderung der Justiz mit 50 zu 50 Stimmen. Alle demokratischen Senatoren unterstützten den demokratischen Präsidenten.

1974

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Vereinigte Staaten: gegen Richard Nixon wegen der Watergate-Affäre. Nixon kam dem Abschluss des Verfahrens durch Rücktritt zuvor, als sich im Repräsentantenhaus die zur Amtsanklage notwendige absolute Mehrheit und im Senat die zur Amtsenthebung erforderliche Zweidrittelmehrheit abzeichneten. Unmittelbar nach seinem Rücktritt wurde verfassungsgemäß der bisherige Vizepräsident Gerald Ford zum Präsidenten vereidigt.
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Vereinigte Staaten von Amerika: Im Senat der Vereinigten Staaten scheitert das Impeachment gegen US-Präsident Andrew Johnson, weil eine Stimme an der erforderlichen Zweidrittelmehrheit fehlt.

1868

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Vereinigte Staaten: gegen Andrew Johnson wegen Missachtung der Rechte des Kongresses. Die notwendige Stimmenzahl von zwei Dritteln der Senatoren wurde mit nur einem Votum verfehlt. Ihm wurde damals vorgeworfen, den Tenure of Office Act verletzt zu haben, indem er Lorenzo Thomas zum Kriegsminister ernannt hatte.

1868

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Vereinigte Staaten: gegen Andrew Johnson wegen Missachtung der Rechte des Kongresses. Die notwendige Stimmenzahl von zwei Dritteln der Senatoren wurde mit nur einem Votum verfehlt. Ihm wurde damals vorgeworfen, den Tenure of Office Act verletzt zu haben, indem er Lorenzo Thomas ohne Zustimmung des Senats zum Kriegsminister ernannt hatte. Historiker begründen das Zögern einiger Senatoren für eine Amtsenthebung Johnsons zu votieren vor allem mit der signifikanten verfassungsrechtlichen Bedeutung, da im Falle einer Absetzung ein Präzedenzfall gesetzt worden wäre. Aus dem Freispruch wurden folgend überaus restriktive Rechtsmaßstäbe abgeleitet, womit das Impeachment künftig als rein politische Waffe gegen den Präsidenten ausfiel.

Tagesgeschehen

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Vereinigte Staaten: Vor dem Senat beginnt das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Bill Clinton. Er ist wegen Meineids und Behinderung der Justiz im Zuge der Lewinsky-Affäre angeklagt.

Politik & Weltgeschehen

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Ereignisse > Politik und Weltgeschehen: Das Parlament Südkoreas leitet wegen Verletzung der Neutralitätspflicht ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten Roh Moo-hyun ein. Premierminister Goh Kun übernimmt interimsmäßig seine Agenden. (12. März)
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Im US-Senat endet das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Bill Clinton nach seiner Lewinsky-Affäre. Für einen Schuldspruch wegen Meineids oder Strafvereitelung kommt keine erforderliche Zweidrittelmehrheit zustande.
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Watergate-Affäre: Präsident Nixon beruft den Sonderermittler Cox ab. Im US-Kongress mehren sich die Stimmen für ein Amtsenthebungsverfahren (Impeachment).

"Amtsenthebungsverfahren" in den Nachrichten