Anstalt des öffentlichen Rechts

Eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AdöR, AöR) ist eine mit einer öffentlichen Aufgabe betraute Institution, deren Aufgabe ihr gesetzlich oder satzungsmäßig zugewiesen worden ist. Ihre meist staatlichen oder kommunalen Aufgaben werden in ihrer Satzung festgelegt. Sie bündelt sachliche Mittel (Gebäude, Einrichtung, Fahrzeuge usw.) und Personal (Planstellen für Beamte und Arbeitnehmer) in einer Organisationseinheit. Überwiegend ist die Anstalt öffentlichen Rechts rechtlich selbständig, mithin eine juristische Person des öffentlichen Rechts.

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Geboren & Gestorben

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Gestorben: Bodo H. Hauser stirbt in Krefeld. Bodo Hugo Hauser war ein deutscher Journalist, Moderator und einer der zwei Programmgeschäftsführer des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders Phoenix.
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Geboren: Albrecht Broemme wird in Darmstadt geboren. Albrecht Broemme ist seit dem 16. Mai 2006 Präsident der BundesanstaltTechnisches Hilfswerk und war davor als Landesbranddirektor der fünfzehnte Leiter der Berliner Feuerwehr.
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Geboren: Bodo H. Hauser wird in Krefeld geboren. Bodo Hugo Hauser war ein deutscher Journalist, Moderator und einer der zwei Programmgeschäftsführer des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders Phoenix.
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Geboren: Martin Schulze (Journalist) wird in Essen geboren. Martin Schulze ist ein deutscher Fernsehjournalist, Reporter, Moderator und Kommentator, der vorwiegend für politische Fernsehmagazineöffentlich-rechtlicher Sendeanstalten arbeitete.

Ereignisse > Wirtschaft

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In der deutschen Bankenkrise werden durch eine Notverordnung des Reichspräsidenten Paul von Hindenburg die Sparkassen mit der Rechtsform Anstalt des öffentlichen Rechts ausgestaltet. Ihr Vermögen ist vom – zumeist kommunalen – Gewährträger zu trennen, das Institut darf ihm nur begrenzt Kommunalkredit gewähren. (6. November)

Geschichte > Ausgliederung aus der Hochschule

2004

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erfolgte die Umwandlung des FÖV von einer nichtrechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts unter Aufsicht der Staatskanzlei in eine rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts (Deutsches Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer)

Tagesgeschehen

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Berlin/Deutschland: Nach dem Streit um das Rettungspaket für die deutschen Banken im Volumen von 480 Milliarden Euro haben sich Bundesregierung nach Gesprächen im Bundeskanzleramt mit den Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer geeinigt. Danach werden 65 Prozent der Kosten vom Bund und 35 Prozent, maximal aber 7,7 Milliarden Euro, von den Bundesländern getragen. Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz soll am 17. Oktober 2008 von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden. Der Rettungsfonds soll durch eine neue Finanzmarktstabilisierungsanstalt (FMSA), einer Anstalt des öffentlichen Rechts bei der Deutschen Bundesbank angesiedelt werden.

Gründungen, Ersturkundliche Erwähnungen & Auflösungen

2005

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Gründung: Das Unternehmen Bayerische Staatsforsten (BaySF) mit Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) wurde zum 1.? Juli? 2005 gegründet. Die Bayerischen Staatsforsten bewirtschaften für den Freistaat Bayern 720.000 Hektar Wald – rund ein Drittel der Waldfläche Bayerns. Das Unternehmen beschäftigt derzeit rund 3.000 Mitarbeiter.

2002

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Gründung: Energie Wasser Bern (ewb) ist das Strom-, Wasser-, Erdgas- und Wärme-Versorgungsunternehmen der Stadt Bern in der Schweiz. Als selbständige öffentlichrechtliche Anstalt befindet sich das Unternehmen im Besitz der Stadt Bern, welche auch die Aufsicht über das Unternehmen ausübt. Energie Wasser Bern ging 2002 durch den Zusammenschluss des Elektrizitätswerks der Stadt Bern und der städtischen Gas-, Wasser-, und Fernwärmeversorgung hervor. Das Unternehmen beschäftigt etwas mehr als 600? Mitarbeiter und erwirtschaftete 2011 einen Umsatz von 388.2 ? Millionen Schweizer Franken und hat eine Bilanzsumme von 1,8 Mrd. Franken.

1964

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Gründung: Das Kantonsspital Nidwalden (KSNW) in Stans ist das Akutspital des Kantons Nidwalden. Es ist eine Anstalt des öffentlichen Rechts und stellt die erweiterte medizinische Grundversorgung von Nidwalden und Engelberg sicher.

1913

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Gründung: Die Pensionskasse Stadt Zürich ist eine Schweizer Vorsorgeeinrichtung. Sie versichert das Personal der Stadt Zürich und die Mitarbeitenden von insgesamt 168 angeschlossenen Unternehmen im Rahmen der 2. Säule. Die Pensionskasse Stadt Zürich wurde 1913 gegründet und 2003 in eine selbstständige öffentlichrechtliche Vorsorgestiftung umgewandelt. Per Ende 2007 zählte sie 27'643 aktiv Versicherte sowie 15'087 Pensionsbezüger und verwaltete Vermögen in der Höhe von 14,6 Milliarden Schweizer Franken. Mit einem Deckungsgrad von 130,5 Prozent zählt sie zu den bestgepolsterten Pensionskassen der Schweiz.

1911

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Gründung: Die Clientis Bank Toggenburg AG mit Sitz in Kirchberg ist eine im Toggenburg verankerte Schweizer Regionalbank. Sie wurde 1911 in der Form einer öffentlichrechtlichen Körperschaft als Spar- und Leihkasse Kirchberg durch einen Zusammenschluss von drei damals in der Gemeinde Kirchberg tätigen Banken gegründet. Es waren dies der Sparverein Kirchberg, die Ersparnisanstalt Kirchberg und die Spar- und Leihkasse Kirchberg AG. Im Jahr 2000 wurde die Spar- und Leihkasse Kirchberg von einem Gemeindeinstitut in eine voll privatisierte Aktiengesellschaft umgewandelt. 2006 übernahm sie die 1901 gegründete Spargenossenschaft Mosnang und änderte gleichzeitig ihren in Namen in Clientis Bank Toggenburg AG.

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