Ausnahmezustand

Als Ausnahmezustand wird ein Zustand bezeichnet, in dem die Existenz des Staates oder die Erfüllung von staatlichen Grundfunktionen von einer maßgeblichen Instanz als akut bedroht erachtet werden.

Verwandte Begriffe sind Staatsnotstand, Verfassungsnotstand, Status Necessitatis, Notstandsrecht, Notstandsdiktatur, Kriegsrecht oder Belagerungszustand.

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Geboren & Gestorben

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Geboren: Ferzende Kaya wird in Başkale/Van geboren. Ferzende Kaya ist ein kurdischer Journalist und Schriftsteller in der Türkei. Mit dem Journalismus begann er schon während seiner Schulzeit in der Oberstufe. Lange Zeit hat er während des Ausnahmezustandes im Osten der Türkei gearbeitet. Zeitungen, bei denen er gearbeitet hat, sind AA, Politika, Selam, Nokta, Radikal, Yeni Gündem und Turkish Daily News. Er veröffentlichte viele Artikel über die Kurdenproblematik, Menschenrechte und den Nahen Osten.
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Gestorben: Fern Hobbs stirbt. Fern Hobbs war die Privatsekretärin von Oswald West, Gouverneur des US-Bundesstaates Oregon, die landesweit Schlagzeilen machte, als dieser sie in die im Osten Oregons liegende Stadt Copperfield entsandte, damit sie dort die Einsetzung des Ausnahmezustandes durchsetzte. Später in ihrem Leben war sie für das Amerikanische Rote Kreuz und die Zeitung Oregon Journal tätig.
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Geboren: Fakhruddin Ahmed wird in Munshiganj geboren. Fakhruddin Ahmed ist ein bengalischer Ökonom, Bürokrat und ehemaliger Chef der Zentralbank von Bangladesch. Nach der Verhängung des Ausnahmezustandes über das Land durch Präsident Iajuddin Ahmed wurde er am 12. Januar 2007 zum Chef (Chief Advisor) der Übergangsregierung ernannt, bis am 6. Januar 2009 erneut Sheikh Hasina Wajed das Amt der Ministerpräsidentin übernahm.
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Geboren: Fern Hobbs wird in Bloomington, Nebraska geboren. Fern Hobbs war die Privatsekretärin von Oswald West, Gouverneur des US-Bundesstaates Oregon, die landesweit Schlagzeilen machte, als dieser sie in die im Osten Oregons liegende Stadt Copperfield entsandte, damit sie dort die Einsetzung des Ausnahmezustandes durchsetzte. Später in ihrem Leben war sie für das Amerikanische Rote Kreuz und die Zeitung Oregon Journal tätig.

Portugal

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In Portugal ruft die Regierung Afonso Costa den Ausnahmezustand aus, nachdem es bei gewalttätigen Demonstrationen gegen die Regierung zu Todesopfern gekommen ist.

Ereignisse

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In Kenia erklärt der britische Gouverneur Evelyn Baring, 1. Baron Howick of Glendale den Ausnahmezustand, begründet mit dem Mau-Mau-Aufstand.

Handlung > Konkrete historische Ereignisse

1969

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der Ausnahmezustand von (Cuéntame cómo pasó)

Arbeit, Werdegang, Werke & Leben

2004

Werk > Deutschsprachige Ausgaben:
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Ausnahmezustand. Suhrkamp, Frankfurt am Main (Giorgio Agamben)

Tagesgeschehen

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Damaskus/Syrien: Staatspräsident Baschar al-Assad hebt den seit 48 Jahren im Land geltenden Ausnahmezustand auf und erfüllt damit eine der Hauptforderungen der Regierungsgegner.
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Algier/Algerien: Präsident Abd al-Aziz Bouteflika hebt den seit 1992 geltenden Ausnahmezustand auf und erfüllt damit eine der Forderungen der Demonstranten.
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Mogadischu/Somalia: Die Regierung ruft den Ausnahmezustand aus und bittet ausländische Regierungen um militärische Hilfe.
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Bangkok/Thailand: Aufgrund der anhaltenden Demonstrationen verhängt die thailändische Regierung den Ausnahmezustand und verbietet jede Versammlung von mehr als fünf Personen.
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Sacramento/Vereinigte Staaten: Kaliforniens Gouverneur Arnold Schwarzenegger verhängt wegen einer anhaltenden Dürre den Ausnahmezustand über den Bundesstaat

Politik & Weltgeschehen

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In Pakistan erklärt der Präsident Pervez Musharraf den Ausnahmezustand und schickt Polizeikräfte auf die Straße, nachdem es zu Ausschreitungen gekommen ist. Es herrscht staatliche Zensur des Fernsehens und der Medien. Die anstehenden Parlamentswahlen werden ausgesetzt.
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Ereignisse > Politik und Weltgeschehen: Der Staatsrat der Volksrepublik China unter Hu Jintao erklärt nach zweitägigen Protesten gegen die chinesische Okkupation das Kriegsrecht in Tibet. (7. März)

1989

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Ereignisse > Politik und Weltgeschehen: Der chinesische Premierminister Li Peng verhängt aufgrund der seit 17. April andauernden studentischen Proteste auf dem Tian’anmen-Platz den Ausnahmezustand. (20. Mai)
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Rassenunruhen veranlassen die südafrikanische Apartheid-Regierung, für 36 Bezirke im Land den Ausnahmezustand zu verkünden.
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Auf den Philippinen wird das seit acht Jahren bestehende Kriegsrecht aufgehoben.

"Ausnahmezustand" in den Nachrichten