Bereitschaftsdienst

Bereitschaftsdienst (in der Schweiz auch Pikettdienst genannt) ist die Zeitspanne, während der der Arbeitnehmer, ohne dass er unmittelbar am Arbeitsplatz anwesend sein müsste, sich für Zwecke des Betriebes oder der Dienststelle an einer vom Arbeitgeber bestimmten Stelle innerhalb oder außerhalb des Betriebes aufzuhalten hat, damit er erforderlichenfalls seine volle Arbeitstätigkeit sofort oder bald aufnehmen kann.

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Tagesgeschehen

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Luxemburg/Luxemburg: Beim SIMAP-Urteil des Europäischen Gerichtshofes stellt der EuGH fest, dass die Bereitschaftsdienste spanischer Ärzte keine Ruhezeit, sondern voll als Arbeitszeit zu werten sind. Dieses Urteil hat juristische Auswirkungen für die Krankenhäuser in allen EU-Staaten.

Politik & Weltgeschehen

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Politik: Jäger-Urteil des Europäischen Gerichtshofes: Der EuGH stellt fest, dass der Bereitschaftsdienst von Ärzten in Deutschland nicht als Ruhezeit, sondern voll als Arbeitszeit zu werten ist. Dieses Urteil wurde durch den am 13. September 2005 abgeschlossenen TVöD mit Wirkung zum 1. Oktober 2005 für Angestellte der Bundesrepublik Deutschland und mit Wirkung zum 1. Januar 2006 für die Angestellten der deutschen Kommunen umgesetzt. Für die Angestellten der deutschen Bundesländer gelten seit dem 19. Mai 2006 entsprechende Regelungen des TV-L, für Ärzte wurden jeweils eigene Tarifverträge abgeschlossen. Durch das Arbeitszeitgesetz wird das EuGH-Urteil gesetzlich zum 1. Januar 2007 umgesetzt.

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