Bundespräsident (Deutschland)

Logo des Bundespräsidenten

Der Bundespräsident (Abkürzung BPr) ist das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland.

Seine Rolle im politischen System des Staates liegt meist jenseits der Tagespolitik. Auch wenn es keine verfassungsrechtliche Vorschrift gibt, die dem Bundespräsidenten tagespolitische Stellungnahmen verbietet, hält sich das Staatsoberhaupt mit solchen traditionell zurück. Die Regierungsarbeit wird in Deutschland von der Bundeskanzlerin bzw. dem Bundeskanzler und dem Bundeskabinett geleistet. Gleichwohl beinhaltet das Amt des Bundespräsidenten das Recht und die Pflicht zum politischen Handeln und ist nicht auf rein repräsentative Aufgaben beschränkt. Die Funktionen des Amtes sind durch das Grundgesetz (Art. 54–61) definiert. Wie der Bundespräsident diese Aufgaben wahrnimmt, entscheidet er grundsätzlich autonom; ihm kommt diesbezüglich ein weiter Gestaltungsspielraum zu, auch bezüglich seiner Meinungsäußerungen.

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Geboren & Gestorben

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Gestorben: Veronica Carstens stirbt in Bonn, Nordrhein-Westfalen. Veronica Carstens, geborene Prior, war eine deutsche Ärztin und die Ehefrau des ehemaligen BundespräsidentenKarl Carstens.
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Gestorben: Johannes Rau stirbt in Berlin. Johannes Rau war ein deutscher Politiker und von 1999 bis 2004 der achte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland.
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Gestorben: Karl Carstens stirbt in Meckenheim. Karl Carstens war ein deutscher Politiker (CDU). Er war von 1976 bis 1979 Präsident des Deutschen Bundestages und von 1979 bis 1984 der fünfte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland.
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Gestorben: Mildred Scheel stirbt in Köln als Mildred Wirtz. Mildred Scheel war eine deutsche Ärztin und Gründerin der Deutschen Krebshilfe. Durch ihr soziales und gemeinnütziges Engagement in der Zeit als Frau des Bundespräsidenten der Bundesrepublik, Walter Scheel, wurde sie zu einer der bekanntesten deutschen Frauen der Nachkriegszeit und genoss international hohes Ansehen.
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Geboren: Johanna Welin wird in Pajala, Schweden geboren. Johanna Welin ist eine deutsche Rollstuhlbasketballspielerin. Sie spielt momentan in der deutschen Frauenrollstuhlbasketballbundesliga für den USC München. Mit der Damennationalmannschaft nahm sie an den Sommer-Paralympics 2012 in London teil und gewann dort die Goldmedaille. Für ihre Leistungen wurde sie gemeinsam mit der Mannschaft von BundespräsidentJoachim Gauck mit dem Silbernen Lorbeerblatt ausgezeichnet.

Wirtschaft

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1. deutsche Automobilausstellung in Frankfurt am Main. Eröffnung durch BundespräsidentTheodor Heuss

Aufgaben und Befugnisse > Unterzeichnung und Prüfung von Gesetzen

1969

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Zweimal zeigte Heinemann dem Gesetzgeber seine Grenzen auf: Sowohl für das Ingenieurgesetz als auch das Architektengesetz (1970) sah er keine Gesetzgebungskompetenz des Bundes gegeben.

Rundfunk, Film & Fernsehen

Rundfunk:
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In der ZDF-Sendung Drei mal Neun tritt BundespräsidentWalter Scheel auf und singt gemeinsam mit dem Männergesangsverein Düsseldorf das Volkslied Hoch auf dem gelben Wagen. Die Aufnahme wird anschließend zum Single-Verkaufserfolg in Deutschland und trägt zur außerordentlichen Beliebtheit Scheels in der Öffentlichkeit bei.
Rundfunk:
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Die Deutsche Welle geht mit einer Grußbotschaft von BundespräsidentTheodor Heuss unter dem Dach des Nordwestdeutschen Rundfunk auf Sendung.

Personalien > Bundesebene

1974

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Gustav HeinemannBundespräsident
1. Juli 1969 bis
30. Juni (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)

Söhne und Tochter der Stadt

1979

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Walter Scheel (* 1919 in Höhscheid), FDP-Politiker, Bundesminister von 1964 bis 1974, zudem von 1969 bis 1974 Vizekanzler und Bundespräsident von 1974 bis

Ereignisse

1984

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Richard von Weizsäcker wird Bundespräsident (1980er)

1984

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Richard von Weizsäcker wird Bundespräsident. (1980er)

Sonstiges > Freiwillige Feuerwehr

1985

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Richard von Weizsäcker, Bundespräsident (Stommeln)

1980

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Karl Carstens, Bundespräsident (Stommeln)

Geschichte

2006

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kündigten bundesdeutsche Politiker ihre Unterstützung für die Nationalen Naturlandschaften an: im Mai Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Rede in Bonn und im Oktober Bundespräsident Horst Köhler. (Nationale Naturlandschaften)

Laudatoren

2009

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Horst Köhler, der neunte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland (Nationale Bestenehrung)

Erfolge, Titel, Orden & Ehrungen

1996

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Ehrung: Verleihung der Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland von Bundespräsident Roman Herzog. (Eduard Stapel)

1984

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Ehrung: verleiht Richard von Weizsäcker, Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland, Anton Kartak, seit 1973 Präsident des Deutschen Basketballbundes, im Jahr seines 60. Geburtstages, das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse für sein langjähriges und besonders herausgehobenes Engagement im Basketballsport. - Kartak wird auf Lebenszeit zum fünften Ehrenmitglied des DBB gewählt.

1984

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Ehrung: verlieh Richard von Weizsäcker, Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland, Anton Kartak, seit 1973 Präsident des Deutschen Basketballbundes, im Jahr seines 60. Geburtstages, das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse für dessen langjähriges und besonders herausgehobenes Engagement im Basketballsport. - Kartak wurde auf Lebenszeit zum fünften Ehrenmitglied des DBB gewählt.

1984

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Ehrung: erhielt Derbolowsky aus der Hand des Bundespräsidenten das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. (Udo Derbolowsky)

1976

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Ehrung: wurde er mit dem Bundesverdienstkreuz am Band' durch BundespräsidentWalter Scheel ausgezeichnet (Hans Osel)

Arbeit, Werdegang, Werke & Leben

2010

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Leben: Im Oktober geriet Reiter wegen eines von ihm über den Mikroblogging-Dienst Twitter veröffentlichten Witzes über Muslime und den Bundespräsidenten in die Kritik. (Udo Reiter)

1995

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Literatur: Die Vergabe des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels an die renommierte Islamwissenschaftlerin Bonner Orientalistin Annemarie Schimmel löste in der Literaturszene und Presse Unruhe aus, da sie in aus dem Zusammenhang gerissenen kritischen Worten zu Salman Rushdie vermeintlich die Fatwa nachvollziehen konnte und auch die Schriftstellerin Taslima Nasrin angriff. Mit seinem Roman Die satanischen Verse habe er auf eine „sehr üble Art die Gefühle“ gläubiger Muslime verletzt. In den folgenden Monaten wurde sie unter anderem von ihrem ehemaligen Schüler Gernot Rotter heftig angegriffen. Etliche Autoren, Prominente, Verlage und Buchhändler wandten sich in einem Offenen Brief an BundespräsidentRoman Herzog, um die Preisübergabe zu verhindern. Daraufhin fand sich die Jury erneut zusammen, vollzog jedoch die Preisvergabe, während sich Annemarie Schimmel damit entschuldigte, „absolut unpolitisch“ zu sein.

1949

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Werk: ????????????? (Waleri Petrow)

Rezeption

2010

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Im Oktober geriet Reiter wegen eines von ihm über den Mikroblogging-Dienst Twitter veröffentlichten Witzes über einen muslimischen Bundespräsidenten in die Kritik. (Udo Reiter)

Politik & Weltgeschehen

Ereignisse > Politik und Weltgeschehen:
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Nach dem Rücktritt von Christian Wulff wird Joachim Gauck zum 11. Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. (18. März)

2012

Weltpolitik - Politik in Deutschland:
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18. März: Wahl von Joachim Gauck zum 11. Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland

2010

Ereignisse > Politik:
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31. Mai: Horst Köhler tritt als Bundespräsident von Deutschland zurück. (2010er)
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BundespräsidentHorst Köhler lehnt die Begnadigung des RAF-Mitgliedes Christian Klar ab.
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BundespräsidentHorst Köhler löst den 15. Deutschen Bundestag auf

Widmungen, Jahrestage & zukünftige Ereignisse

2017

Voraussichtliche Ereignisse:
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Superwahljahr in Deutschland März: Wahl des Bundespräsidenten in Deutschland März: Landtagswahl im Saarland Mai: Landtagswahl in Schleswig-Holstein Mai: Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen September: Bundestagswahlen zum 19. Deutschen Bundestag

Tagesgeschehen

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Karlsruhe/Deutschland: Das Bundesverfassungsgericht hat am 12. September 2012 über mehrere Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung entschieden, die vor allem darauf gerichtet waren, dem Bundespräsidenten bis zur Entscheidung über die jeweilige Hauptsache zu untersagen, die am 29. Juni 2012 von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Gesetze auszufertigen und damit die Voraussetzung für die Ratifikation der mit ihnen gebilligten völkerrechtlichen Verträge - des Vertrages zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM-Vertrag) und des Vertrages über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion (sog. Fiskalvertrag) - zu schaffen. Die Anträge wurden im Wesentlichen abgelehnt. Das Bundesverfassungsgericht fordert jedoch einmal, dass eine Ratifizierung des ESM-Vertrages nur erfolgen dürfe, wenn völkerrechtlich sichergestellt sei, dass durch die im ESM-Vertrag geregelte Haftungsbeschränkung sämtliche Zahlungsverpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland aus diesem Vertrag der Höhe nach auf ihren Anteil am genehmigten Stammkapital des ESM begrenzt seien. Weiterhin dürfe keine Vorschrift dieses Vertrages so ausgelegt werden, dass für die Bundesrepublik Deutschland ohne Zustimmung des deutschen Vertreters in den Gremien des ESM höhere Zahlungsverpflichtungen begründet werden könnten. Schließlich dürften die Regelungen des ESM-Vertrages über die Unverletzlichkeit der Unterlagen des ESM und die berufliche Schweigepflicht aller für den ESM tätigen Personen einer umfassenden Unterrichtung des Bundestages und des Bundesrates nicht entgegenstehen. Die Bundesrepublik Deutschland müsse zum Ausdruck bringen, dass sie an den ESM-Vertrag insgesamt nicht gebunden sein wolle, falls sich die von ihr geltend zu machenden Vorbehalte als unwirksam erweisen sollten.
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Berlin/Deutschland: BundespräsidentChristian Wulff tritt nach anhaltender Kritik und Korruptionsvorwürfen zurück. Bundesratspräsident Horst Seehofer übernimmt vorübergehend die Amtsgeschäfte.
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Berlin/Deutschland: BundespräsidentHorst Köhler tritt nach anhaltender Kritik an seinen Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr zurück. Bundesratspräsident Jens Böhrnsen übernimmt vorübergehend die Amtsgeschäfte
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Berlin/Deutschland: Eröffnung des Dokumentationszentrums der Stiftung Topographie des Terrors durch BundespräsidentHorst Köhler.
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Berlin/Deutschland: BundespräsidentHorst Köhler unterschreibt den Vertrag von Lissabon und beendet damit die Ratifizierung für Deutschland.

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