Bundestagswahl

Die Bundestagswahl dient der Bestimmung der Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Sie findet nach Art. 39 des Grundgesetzes grundsätzlich alle vier Jahre statt; die Wahlperiode kann sich jedoch im Falle der Auflösung des Bundestages verkürzen (Art. 63 & Art. 68 GG) oder im Verteidigungsfall verlängern (Art. 115h GG).

Das Bundestagswahlrecht beruht auf dem Prinzip der personalisierten Verhältniswahl und hat einige Besonderheiten wie die Fünfprozenthürde und die mögliche Existenz von Überhangmandaten. Der Termin einer Bundestagswahl wird vom Bundespräsidenten in Absprache mit der Bundesregierung und den Ländern festgelegt. Näheres wird vom Bundeswahlgesetz bestimmt. Die letzte Wahl fand am 24. September 2017 statt.

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Geboren & Gestorben

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Gestorben: Horst F. Niemeyer stirbt in Perth , Australien. Horst Friedrich Niemeyer war ein deutscher Mathematiker. Sein Name ist mit dem Hare-Niemeyer-Verfahren zur Berechnung von Sitzverteilungen verbunden, das u.? a. von 1987 bis 2005 bei Bundestagswahlen Anwendung fand.
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Gestorben: Helmut Palmer stirbt in Tübingen. Helmut Palmer war ein deutscher Pomologe, Bürgerrechtler und Einzelkandidat bei zahlreichen baden-württembergischen Bürgermeister- und Landtagswahlen sowie deutschen Bundestagswahlen. Aufgrund seines unkonventionellen und bisweilen offensiv-provokant erscheinenden Auftretens als Einzelkämpfer gegen von ihm als staatliche Bevormundung empfundene Behördenmaßnahmen war er vor allem im südwestdeutschen Raum – unter Bezugnahme auf seine Herkunftsregion – als „Remstal-Rebell“ bekannt.
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Geboren: Horst F. Niemeyer wird in Düsseldorf geboren. Horst Friedrich Niemeyer war ein deutscher Mathematiker. Sein Name ist mit dem Hare-Niemeyer-Verfahren zur Berechnung von Sitzverteilungen verbunden, das u.? a. von 1987 bis 2005 bei Bundestagswahlen Anwendung fand.
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Geboren: Helmut Palmer wird in Stuttgart-Untertürkheim geboren. Helmut Palmer war ein deutscher Pomologe, Bürgerrechtler und Einzelkandidat bei zahlreichen baden-württembergischen Bürgermeister- und Landtagswahlen sowie deutschen Bundestagswahlen. Aufgrund seines unkonventionellen und bisweilen offensiv-provokant erscheinenden Auftretens als Einzelkämpfer gegen von ihm als staatliche Bevormundung empfundene Behördenmaßnahmen war er vor allem im südwestdeutschen Raum – unter Bezugnahme auf seine Herkunftsregion – als „Remstal-Rebell“ bekannt.
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Geboren: Hans Schepers (Beamter) wird geboren. Hans Schepers ist ein deutscher Beamter. Er entwickelte das seit 2009 für Bundestagswahlen gültige Sitzzuteilungsverfahren.

Vor der Wahl > Kanzlerkandidaten

1980

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Der Auswahlprozess bei CDU und CSU wird von der Grundkonstellation zweier eigenständiger Schwesterparteien bestimmt. So kam es 1979 zu einer Kampfabstimmung in der gemeinsamen Bundestagsfraktion zwischen dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht und dem bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß über die Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl

Tagesgeschehen

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Hamburg: Die Beschlüsse vom SPD-Bundesparteitag werden von den anderen Parteien kritisiert. Die CDU kündigt an, dass es mit ihr kein Tempolimit auf Autobahnen geben werde. Die FDP hält die Bundesregierung für regierungsunfähig und bevorzugt vorgezogene Bundestagswahlen
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Deutschland: Die SPD plant, trotz ihrer Verluste bei der Bundestagswahl an der Macht zu bleiben. Sie will §10 der Bundestags-Geschäftsordnung ändern, wonach Fraktionen Vereinigungen von Mitgliedern einer Bundestagspartei oder „solcher Parteien“ sind, „die aufgrund gleichgerichteter politischer Ziele in keinem Land miteinander im Wettbewerb stehen“. Durch diese Interpretation würde die seit 50 Jahren akzeptierte CDU/CSU-Fraktion in zwei Fraktionen gesprengt, sodass die SPD die größte Fraktion wäre und daraus das Recht auf den Bundeskanzler ableiten könnte. CDU-Politiker Friedbert Pflüger kritisiert das gegenüber dpa: „Dieses Vorgehen trägt putschartige Züge.“ Man könne nicht mit einem Trick eine seit 50 Jahren gelebte und allseits akzeptierte Fraktionsgemeinschaft sprengen, um an der Macht zu bleiben. Laut Wolfgang Schäuble, dem stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion, offenbare die SPD mit ihrem Plan einen „Mangel an demokratischer Kultur“.
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München/Bayern: CSU-Chef Edmund Stoiber erhält 14 Tage vor der Bundestagswahl einen kleinen Stimmungsdämpfer: Von den Parteivertretern wird er zwar mit 93 Prozent der Stimmen wiedergewählt, doch sind dies vier Prozent weniger als bei der letzten Wahl.
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Berlin/Deutschland. Der Deutsche Bundestag spricht Bundeskanzler Gerhard Schröder das Misstrauen aus, nachdem er die Vertrauensfrage gemäß Artikel 68 Grundgesetz gestellt hat, um vorgezogene Bundestagswahlen zu erreichen. 151 Abgeordnete stimmten mit Ja, 296 mit Nein, 148 enthielten sich der Stimme; für die Kanzlermehrheit wären 301 Stimmen notwendig gewesen.
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Saarbrücken/Deutschland. Der ehemalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine tritt aus der Partei aus und kündigt für die kommende Bundestagswahl seine Unterstützung für ein Parteienbündnis aus PDS und WASG an.

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