De-facto-Regime

Ein De-facto-Regime (in der Völkerrechtsliteratur auch in der Schreibweise de facto-Regime) – mit einer allgemeinen oder nur lokalenDe-facto-Regierung –, manchmal wird auch der Ausdruck nichtanerkannter Staat oder – vor allem im politikwissenschaftlichen Schrifttum – De-facto-Staat gebraucht, ist eine maßgeblich von dem deutschen Rechtswissenschaftler Jochen A. Frowein geprägte Rechtsfigur. Damit wird vorwiegend in der deutschen Rechts- und Politikwissenschaft ein Herrschaftsverband bezeichnet, der durch die de facto bestehende und dauerhafte hoheitsförmige Gewalt einer aufständischen Gruppe oder Partei einen bestimmten, dem eines international anerkannten Staates gleichkommenden Grad an Stabilität erreicht hat, ohne jedoch in dieser Eigenschaft als Staat anerkannt zu sein, bzw. dem eine solche Anerkennung weitgehend verweigert wird. Dies betrifft nicht nur Gebilde, die selbst den Anspruch erheben, ein Staat zu sein (etwa im Falle einer Sezession), sondern auch Regime, welche die effektive Herrschaft über ein Teilgebiet eines Staates ausüben, dessen (gesamte) Gewalt sie zu übernehmen anstreben. Die amerikanische und englische Lehre lehnt dieses Konstrukt zum Teil ab.

Dem De-facto-Regime wird als staatsähnliches Gebilde beschränkte Völkerrechtsfähigkeit zugesprochen. Es wird dadurch zu einem partiellen Völkerrechtssubjekt erhoben und steht insoweit unter dem Schutz des gewohnheitsrechtlich geltenden Gewaltverbots, hat sich aber auch seinerseits an das Interventionsverbot zu halten.

mehr zu "De-facto-Regime" in der Wikipedia: De-facto-Regime

Geboren & Gestorben

thumbnail
Geboren: Irakli Logua wird in Otschamtschire, De-facto-RegimeRepublik Abchasien, Georgien geboren. Irakli Logua ist ein russischer Fußballspieler georgischer bzw. abchasischer Abstammung. Der vielseitig einsätzbare Offensivspieler steht seit 2013 beim FC Flora Tallinn in der höchsten estnischen Spielklasse der Meistriliiga unter Vertrag.
thumbnail
Geboren: Romela N. Dadajan wird in Madras im Rayon Şamaxı der Aserbaidschanischen SSR geboren. Romela Nikolaji Dadajan ist eine Politikerin der Partei Freie Heimat im De-facto-RegimeRepublik Bergkarabach, das völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört.

1938

thumbnail
Geboren: Derviş Eroğlu wird in Famagusta, Zypern geboren. Derviş Eroğlu ist ein türkisch-zyprischer Politiker. Er ist der Präsident des De-facto-Regimes der Türkischen Republik Nordzypern, welche mit Ausnahme der Republik Türkei von keinem anderen Mitgliedstaat der? Vereinten Nationen? anerkannt wird.

"De-facto-Regime" in den Nachrichten