Demonstration

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Eine Demonstration (von lat.: demonstrare, zeigen, hinweisen, nachweisen, Kurzform: Demo) im politischen Sinne ist eine in der Öffentlichkeit stattfindende Versammlung mehrerer Personen zum Zwecke der Meinungsäußerung.

In Deutschland ist das Demonstrationsrecht ein Grundrecht, das im Artikel 8 (Versammlungsfreiheit) des Grundgesetzes verankert ist. Eingeschränkt wird der Artikel 8 (und damit auch das Demonstrationsrecht) durch die Versammlungsgesetze der Bundesländer (bzw. das ggf. fortgeltende Versammlungsgesetz des Bundes).

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Ereignisse

05.09.1882
Politik & Weltgeschehen: In New York wird von der gewerkschaftlichen Central Labor Union eine politische Demonstration mit anschließendem Picknick organisiert, an dem mehrere Zehntausend Menschen teilnehmen. Damit entsteht in der Folgezeit der Labor Day in den USA, vergleichbar dem späteren Tag der Arbeit in anderen Ländern.
[1] de.wikipedia.org/wiki/5._September
22.01.1905
Russland / Japan: Beim Petersburger Blutsonntag lösen Soldaten eine friedliche Demonstration von weit mehr als 30.000 Menschen brutal auf, die Russische Revolution 1905 beginnt.
[1] de.wikipedia.org/wiki/1905
15.10.1940
Geboren: Benno Ohnesorg wird in Hannover geboren. Benno Ohnesorg war ein West-Berliner Student. Durch seinen gewaltsamen Tod während einer Demonstration gegen den Besuch des Schahs von Persien am 2. Juni 1967 wurde er deutschlandweit bekannt.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Benno_Ohnesorg
04.01.1942
Geboren: Rolf Pohle wird in Berlin geboren. Rolf Ludwig Pohle, Sohn eines Münchener Juraprofessors, gehörte der Ende der 60er-Jahre entstandenen Außerparlamentarischen Opposition (APO) an und war 1967 Asta-Vorsitzender der Ludwig-Maximilians-Universität München. Nach dem Attentat auf den Studentenführer Rudi Dutschke im April 1968 und Teilnahme an diversen Demonstrationen gründete er als Rechtsreferendar angesichts der anlaufenden Prozesswelle gegen Demonstrationsteilnehmer eine „Rechtshilfe der APO“. 1969 wurde Pohle selbst in einem umstrittenen Prozess wegen der angeblichen Beteiligung am Barrikadenbau während der Osterunruhen 1968 zu einer Freiheitsstrafe von 15 Monaten ohne Bewährung verurteilt. Obgleich Pohle die Strafe nicht antreten musste, trug die Verurteilung dazu bei, dass er sich später zeitweise in das Umfeld des Linksterrorismus begab.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Rolf_Pohle
19.02.1949
Geboren: Günther Sare wird in Gelnhausen geboren. Günther Sare war Maschinenschlosser und Mitarbeiter eines linken Jugendzentrums in Frankfurt-Bockenheim. Er wurde während einer gewaltsam eskalierenden Demonstration von einem Wasserwerfer überrollt und starb an den dabei erlittenen Verletzungen. Sein Tod löste Straßenschlachten zwischen der autonomen Szene und der Polizei aus. Sare ist zusammen mit den am 2. November 1987 von einem Demonstranten erschossenen Polizisten Thorsten Schwalm und Klaus Eichhöfer einer von drei Menschen, die im Zuge der zahlreichen Frankfurter Straßenkämpfe der 1960er bis 80er Jahre getötet wurden.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Günther_Sare
20.03.1964
Geboren: Olaf Ritzmann wird geboren. Olaf Ritzmann war ein Tischlerlehrling, der in Zusammenhang mit einer Demonstration in Hamburg 1980 zu Tode kam. Die Schuld an seinem Tod wird von manchen linken Kreisen bis heute der Hamburger Polizei zugeschrieben.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Olaf_Ritzmann
02.06.1967
Gestorben: Benno Ohnesorg stirbt in Berlin. Benno Ohnesorg war ein West-Berliner Student. Durch seinen gewaltsamen Tod während einer Demonstration gegen den Besuch des Schahs von Persien am 2. Juni 1967 wurde er deutschlandweit bekannt.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Benno_Ohnesorg
29.04.1972
Politik & Weltgeschehen: Erste deutsche Schwulendemo in Münster
[1] de.wikipedia.org/wiki/1972
1976
Herausforderungen: Demonstrationen von Pastoren (auch im Talar) gegen das Kernkraftwerk Brokdorf (Friedrich Hübner)
27.05.1980
Politik & Weltgeschehen: Die südkoreanische Armee schlägt im Gwangju-Massaker eine eskalierte Demonstration zur Universitätsschließung wegen der Verhängung des Ausnahmezustands blutig nieder. Mehr als 170 Menschen sterben in der 90-minütigen Militäraktion.
[1] de.wikipedia.org/wiki/1980
29.08.1980
Gestorben: Olaf Ritzmann stirbt in Hamburg. Olaf Ritzmann war ein Tischlerlehrling, der in Zusammenhang mit einer Demonstration in Hamburg 1980 zu Tode kam. Die Schuld an seinem Tod wird von manchen linken Kreisen bis heute der Hamburger Polizei zugeschrieben.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Olaf_Ritzmann
10.06.1982
Politik & Weltgeschehen: Die NATO-Gipfelkonferenz tagt erstmals in Bonn und fordert eine effektive Entspannung. Spanien nimmt neu als 16. Mitglied teil. In den Bonner Rheinauen findet parallel zum Gipfel am selben Tag die bis dahin größte Demonstration in Deutschland statt, an der - je nach Quelle - 250–500.000 Menschen teilnehmen.
[1] de.wikipedia.org/wiki/10._Juni
14.05.1985
Politik & Weltgeschehen: Im Brokdorf-Beschluss beschäftigt sich das deutsche Bundesverfassungsgericht erstmals mit der Versammlungsfreiheit und setzt höhere Hürden für Demonstrationsverbote durch Behörden.
[1] de.wikipedia.org/wiki/14._Mai
28.09.1985
Gestorben: Günther Sare stirbt in Frankfurt am Main. Günther Sare war Maschinenschlosser und Mitarbeiter eines linken Jugendzentrums in Frankfurt-Bockenheim. Er wurde während einer gewaltsam eskalierenden Demonstration von einem Wasserwerfer überrollt und starb an den dabei erlittenen Verletzungen. Sein Tod löste Straßenschlachten zwischen der autonomen Szene und der Polizei aus. Sare ist zusammen mit den am 2. November 1987 von einem Demonstranten erschossenen Polizisten Thorsten Schwalm und Klaus Eichhöfer einer von drei Menschen, die im Zuge der zahlreichen Frankfurter Straßenkämpfe der 1960er bis 80er Jahre getötet wurden.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Günther_Sare
1996
Gründung: Versbox (VBX) ist eine progressive Hip-Hop-Crew aus Stuttgart, die alle ihre Tracks unter eine freie Lizenz stellt. Sie spielen oft auf politischen Demonstrationen und auch ihre Musik ist sehr gesellschaftskritisch.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Versbox
15.02.2003
Tagesgeschehen: Antikriegsdemonstrationen finden weltweit in über 600 Städten statt. In Berlin und London waren je 500.000 Menschen beteiligt, in Rom sogar 1 Million.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Februar_2003
16.02.2003
Tagesgeschehen: Laut Angaben der Organisatoren waren an den gestrigen, weltweiten Demonstrationen insgesamt 11 Millionen Menschen beteiligt. Der Termin wurde bereits Monate vorher festgelegt.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Februar_2003
22.03.2003
Politik & Weltgeschehen: Weltweit werden Friedensdemonstrationen gegen den seit zwei Tagen von den USA und der „Koalition der Willigen“ gegen den Irak geführten Irak-Krieg abgehalten.
[1] de.wikipedia.org/wiki/22._März
23.03.2003
Tagesgeschehen: Irak-Krieg: Anti-Kriegs-Demonstrationen. Pakistan. In Lahore demonstrieren 50.000 Menschen. Sie verbrennen dabei Puppen des US-amerikanischen Präsidenten Ggeorge W. Bush. Bahrain. In der Hauptstadt Manama kommt es zu Ausschreitungen zwischen der Polizei und Demonstranten. Afghanistan. In Kabul verbrennen Demonstranten die Flaggen von Großbritannien, den USA und Spanien.
[1] de.wikipedia.org/wiki/März_2003
23.03.2003
Tagesgeschehen: Irak-Krieg: Irak Basra. In der Stadt sollen laut der irakischen Regierung 77 Zivilisten getötet und 337 verletzt worden sein. Die Alliierten sollen bei dem Angriff Streubomben eingesetzt haben. Der Fernsehsender Al Jazeera zeigt zum ersten Mal in diesem Krieg Aufnahmen vermutlich gefangener und getöteter US-Soldaten. Bagdad. Auch heute hat der Tag mit heftigen Bombardements begonnen. Auch den Tag über gibt es immer wieder Angriffe. Ein britisches Tornado-Kampfflugzeug wird vermutlich aus Versehen mit einer US-amerikanischen Patriot-Rakete abgeschossen. Im ganzen Land gibt es erbitterten Widerstand. Nach Angaben der Alliierten sei der strategisch wichtige Ort Nasiriya nach den bis jetzt heftigsten Kämpfen eingenommen worden. Dabei sollen sich mehrere tausend irakische Soldaten ergeben haben. Beim Angriff auf die südirakische Stadt Basra wurden nach Angaben des Fernsehsenders Al Jazeera 50 Menschen getötet. Umm Qasr wird laut CNN weiter heftig umkämpft. Der Fernsehsender widerspricht damit den Aussagen des US-amerikanischen Verteidigungsministers Donald Rumsfeld, nach denen die Stadt von den Alliierten kontrolliert werde. Die Iraker widersprechen auch den Angaben der Angreifer, nach denen die Halbinsel Faw eingenommen werden sein soll.
[1] de.wikipedia.org/wiki/März_2003
25.03.2003
Tagesgeschehen: Irak-Krieg: Irak Bis jetzt wurden keine Massenvernichtungswaffen gefunden. Bagdad war auch weiterhin das Ziel von Luftangriffen. Etwa 95 Kilometer vor der Stadt lieferten sich die Alliierten mit der Elitetruppe "Medina" der Republikanischen Garde mehrere Gefechte. Sandstürme und heftiger irakischer Widerstand behinderten den Vormarsch der Alliierten. Es war beinahe nicht möglich Kampfhubschrauber einzusetzen. Nach irakischen Angaben wurden 3 Hubschrauber der Alliierten abgeschossen. Mehr als 10 Kampfflugzeuge mussten umkehren und wieder zum Flugzeugträger "USS Harry Truman" zurückfliegen bevor sie ihr Ziel im Nordirak erreichten. Um Basra und Nasiriya gab es erbitterte Kämpfe. Basra wurde von den Alliierten zum militärischen Gebiet erklärt. Nach Angaben der ARD ist die schwer umkämpfte Hafenstadt Umm Qasr in der Hand der britischen Soldaten. Die Alliierten behaupten, der Irak wolle Chemiewaffen beim Kampf um Bagdad einsetzen.
[1] de.wikipedia.org/wiki/März_2003
25.03.2003
Tagesgeschehen: Irak-Krieg: Demonstrationen Südkorea. Die Entsendung von "nicht kämpfenden Einheiten" zur Unterstützung der Alliierten Truppen wurde wegen zunehmenden Protesten verschoben. Syrien. In der Hauptstadt Damaskus demonstrieren hunderttausende gegen den Krieg. Bangladesch. Es demonstrieren 60.000 Menschen gegen den Krieg. Sie fordern wegen angeblicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit einen Prozess gegen den US-amerikanischen Präsidenten George W. Bush.
[1] de.wikipedia.org/wiki/März_2003
26.03.2003
Tagesgeschehen: Irak-Krieg: Irak Bagdad. Wieder war die Stadt das Ziel schwerer Bombenangriffe. Bei der Explosion einer US - Bombe in einer belebten Geschäftsstraße wurden mindestens 14 Menschen getötet und 30 verletzt. Die USA bestreiten die Urheberschaft zunächst; gestehen sie dann am 30.3. ein. Um Basra gab es das Gerücht um einen angeblichen Aufstand, der sich jedoch nicht bewahrheitet hat. Der schnelle Vorstoß der Alliierten scheint gestoppt worden zu sein. Die Invasionstruppen wurden bei Basra, Nasiriya, Nadschaf und Kerbela in heftige Kämpfe verwickelt. US-Generalmajor Buford Blount teilte der Nachrichtenagentur AFP in Katar mit, dass von den Alliierten innerhalb von drei Tagen in der Umgebung von Nadschaf tausend Iraker getötet worden sein sollen. Der arabische Fernsehsender Al Jazeera zeigte Bilder von zwei Männern, bei denen es sich um britische Kriegsgefangene handeln soll. In Umm Qasr trafen die ersten sieben mit Hilfsgütern beladenen Fahrzeuge der Alliierten ein.
[1] de.wikipedia.org/wiki/März_2003
26.03.2003
Tagesgeschehen: Irak-Krieg: Demonstrationen gegen den Krieg: Spanien. Im Norden des Landes gab es gewalttätige Demonstrationen. In Madrid gab es eine friedliche Demonstration von der die Veranstalter sagen es seien 200.000 Teilnehmer gewesen, die Polizei dagegen spricht von nur 10.000 Teilnehmern. Auch in Sydney (Australien) und Seoul (Südkorea) kam es bei Demonstrationen zu Straßenschlachten. Europäisches Parlament. Abgeordnete störten durch laute Zwischenrufe und hielten Plakate mit "Stoppt die Mörder" und "Stoppt den Krieg".
[1] de.wikipedia.org/wiki/März_2003
28.03.2003
Tagesgeschehen: Irak-Krieg: Irak Bagdad. Auf die irakische Hauptstadt fanden die schwersten Bombenangriffe seit Tagen statt. US-amerikanische B-2-Tarnkappenbomber haben am Ostufer des Tigris zwei mehr als 2100 Kilogramm schwere "Bunker-Buster-Bomben" (Bunker brechende Bomben) abgeworfen. Die Angriffe richteten sich vor allem gegen die Republikanischen Garden und gegen Telefonzentralen. Basra. In der Stadt spitzte sich die humanitäre Lage dramatisch zu. Umm Qasr. In der Hafenstadt legte das erste britische Schiff mit Hilfsgütern an. Nasiriya. Rund um die Stadt fanden heftige Gefechte mit Panzern und Artilleriegeschützen statt. Nach Angaben von CNN werden 12 Soldaten vermisst, 14 sollen verletzt sein. Ein Elektrizitätswerk und andere Gebäude gingen in Flammen auf. Arbil. In der Nähe der Stadt sollen in der vergangenen Nacht laufend Flugzeuge gelandet sein. Dort soll eine neue Front errichtet werden.
[1] de.wikipedia.org/wiki/März_2003
28.03.2003
Tagesgeschehen: Irak-Krieg: Demonstrationen Ägypten. In Kairo protestierten 50.000 bis 80.000 Menschen; dabei wurden US-amerikanische Fahnen verbrannt. Iran. Erstmals finden im Land Großdemonstrationen statt. In der Hauptstadt Teheran gingen Zehntausende von Menschen auf die Straßen. Die britische Botschaft wurde mit Steinen beworfen. Weitere Protestveranstaltungen fanden unter anderem auch in Jordanien, Algerien und Bahrain statt.
[1] de.wikipedia.org/wiki/März_2003
29.03.2003
Tagesgeschehen: Irak-Krieg: Irak Bagdad. Die Hauptstadt wurde weiter schwer bombardiert. In der Nacht zum Samstag sollen sehr viele zivile Gebäude getroffen worden sein. Auch das Informationsministerium, in dem zahlreiche Journalisten arbeiten, wurde beschädigt. Im Westen der Stadt wurde ein Marktplatz getroffen, dabei gab es zahlreiche Tote und Verletzte. Die US-amerikanischen Truppen stehen etwa 80 Kilometer vor der Stadt. Es gab Gerüchte, die vom US-amerikanischen Zentralkommando in Katar aber dementiert wurden, nach denen der Vormarsch gestoppt wurde, weil es Probleme mit dem Nachschub gab. Nadschaf. Bei einem Kontrollposten nahe der Stadt kommen beim Selbstmordanschlag eines Taxifahrers vier US-amerikanische Soldaten ums Leben. Die irakische Regierung kündigt weitere Anschläge an. Basra. Bei einem Bombenangriff soll ein Gebäude mit 200 irakischen Kämpfern getroffen worden sein. Die Regierung lehnt das vom UN-Sicherheitsrat verabschiedete Programm "Öl gegen Brot" ab.
[1] de.wikipedia.org/wiki/März_2003
29.03.2003
Tagesgeschehen: Irak-Krieg: Demonstrationen Deutschland. In Berlin versammelten sich etwa 50.000 Menschen zum Protest an der Siegessäule. Zwischen den Rathäusern von Osnabrück in Niedersachsen und Münster in Nordrhein-Westfalen gab es eine rund 50 Kilometer lange Friedenskette, an der etwa 40.000 Menschen beteiligt waren. Die US-amerikanische Kommandozentrale (EUCOM) in Stuttgart-Vaihingen wurde von einer Menschenkette an der etwa 7.000 bis 10.000 Menschen beteiligt waren umschlossen. Weitere Demonstrationen fanden in Hamburg, Rostock, Bremen, Hannover und Frankfurt am Main statt. Hongkong. Eine geplante Kundgebung wurde wegen der Lungenkrankheit SARS abgesagt. Russland. In Moskau versammelten sich 5.000 Menschen zur größten Protestkundgebung, die es dort bis zu diesem Tag gegeben hat.
[1] de.wikipedia.org/wiki/März_2003
30.03.2003
Tagesgeschehen: Irak-Krieg: Irak In Bagdad werden ein Stadtviertel sowie Stellungen der Republikanischen Garden bombardiert. Weitere Kämpfe erfolgten es in Nadschaf, Nasiriya und Basra im Süden des Landes und in Mosul und Kirkuk im Norden. Die Menschen dort werden aber nicht nur von den Waffen bedroht, auch der Wassermangel nimmt dramatische Ausmaße an. Die irakische Seite korrigiert die Anzahl der Toten und Verletzten. Es soll 357 (bisher 580) Tote und 3650 (bisher 4500) verletzte Zivilisten gegeben haben. Das Pentagon meldet den Absturz eines Hubschraubers im Süden des Landes. Dabei sollen drei Soldaten umgekommen sein, einer wurde verletzt.
[1] de.wikipedia.org/wiki/März_2003
30.03.2003
Tagesgeschehen: Irak-Krieg: Demonstrationen. USA. In Boston im Bundesstaat Massachusetts gingen 25.000 Menschen auf die Straße um gegen den Krieg zu demonstrieren. Spanien. 30.000 Menschen demonstrierten vor Militärstützpunkten. Im Zentrum von Barcelona ließen sie 50.000 schwarze Luftballons platzen. Marokko. In der Hauptstadt Rabat demonstrierten 200.000 Menschen gegen den Krieg. Sie verbrannten US-amerikanische und israelische Fahnen. Indonesien. In der Hauptstadt Jakarta protestierten mehr als 300.000 Menschen gegen den Krieg. Volksrepublik China. Von der Führung wurden zum ersten Mal Demonstrationen gegen den Krieg zugelassen. Die behördlich begrenzte Zahl von 200 Ausländern zog bis zur Residenz des US-amerikanischen Botschafters. In einem Park gab es auch eine Demonstration von Chinesen. Südkorea. In Seoul wurden 30.000 Kriegsgegner gezählt, die auch gegen die Entscheidung der Regierung zur Beteiligung des Landes am Krieg an Sanitäts- und Instanthaltungsarbeiten demonstrierten.
[1] de.wikipedia.org/wiki/März_2003
06.04.2003
Tagesgeschehen: Irak-Krieg: Demonstrationen. Spanien. Die Proteste gegen die Politik der Regierung von Ministerpräsident José María Aznar wurden kurz vor den im Mai anstehenden landesweiten Regionalwahlen immer wütender. Militante Kriegsgegner griffen sogar die Parteizentralen der regierenden Volkspartei an. 91 Prozent der Bevölkerung sind gegen die Kriegspolitik der Regierung. Türkei. In Istanbul kam es am Rande von Kundgebungen zu Ausschreitungen, bei denen die Polizei Tränengas einsetzte. USA. In Oakland in Kalifornien bei San Franzisco trat der Sänger Harry Belafonte bei einer Demonstration von etwa 5000 Menschen auf und sagte, er sei Politiker leid, die "unsere Söhne und Töchter in ein fremdes Land schicken, um die Interessen einiger weniger, mächtiger, kranker Leute in diesem Land zu schützen".
[1] de.wikipedia.org/wiki/April_2003
06.04.2003
Tagesgeschehen: Irak-Krieg: Irak Bagdad. Im Zentrum der Stadt gab es heftige Detonationen. Aus der Nähe des Flughafens war Artilleriefeuer zu hören. Nach Angaben des Nachrichtensenders CNN gab es bei den US-amerikanischen Truppen Probleme mit dem Nachschub. Beim Verlassen der Stadt geriet die Autokolonne des russischen Botschafters im Irak, Wladimir Titorenko unter Beschuss. Basra. Britische Truppen rücken von drei Seiten her ins Stadtzentrum vor und stoßen nach britischen Angaben nur noch vereinzelt auf Widerstand. Ain Sifni. Die Stadt im Norden des Landes wurde des Peschmerga-Kommandeurs Babekir Zebari von kurdischen Truppen eingenommen. Nordirak. Die Kurden begannen damit Truppen zusammenzuziehen. Nach Angaben des kurdischen Politikers Mola Bachtijar soll die Zahl der Kämpfer von weniger als 400 vor einer Woche auf etwa 1500 gestiegen sein. Bei dem Angriff eines US-amerikanischen Kampfjets auf eigene US-amerikanische Spezialeinheiten und kurdische Kämpfer kamen mindestens 18 Kurden ums Leben. Mehr als 40 Menschen sollen verletzt worden sein.
[1] de.wikipedia.org/wiki/April_2003
12.04.2003
Tagesgeschehen: Irak-Krieg: Demonstrationen. Berlin/Deutschland. In der Hauptstadt gingen die Friedensdemonstrationen mit einer Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor zu Ende. Unter dem Motto "Friede statt Besatzung" versammelten sich dort 15.000 Menschen. London/Großbritannien. Hier demonstrierten nach dem Fall Bagdads nur noch mehrere tausend Menschen. Rom/Italien. Nach Angaben der Veranstalter demonstrierten hier etwa 100.000 Menschen gegen den Krieg. Dhaka/Bangladesch. In Dhaka nahmen mehr als 50.000 an einer Demonstration gegen "die US-amerikanische Invasion" teil
[1] de.wikipedia.org/wiki/April_2003
12.04.2003
Tagesgeschehen: Irak-Krieg: Bagdad. Amir el Saadi, der Präsidentenberater von Saddam Hussein, stellte sich in der Hauptstadt als erster der irakischen Führung freiwillig den US-amerikanischen Streitkräften.
[1] de.wikipedia.org/wiki/April_2003
01.07.2003
Tagesgeschehen: In Hongkong kommt es am sechsten Jahrestag der Rückgabe an die Volksrepublik China zu einer Massendemonstration von mehreren hunderttausend Menschen. Kritisiert werden die Pläne der Regierung, nächste Woche ein neues Sicherheitsgesetz zu beschließen, das die Bürgerrechte der Hongkonger stark einschränken würde. Auch die wirtschaftlichen Probleme der Metropole trieben die Menschen auf die Straßen. http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID2009350_TYP6_THE_NAVSPM11174_REF3,00.html (nicht mehr online verfügbar)
[1] de.wikipedia.org/wiki/Juli_2003
27.08.2003
Tagesgeschehen: Brüssel. Im Vorfeld der Abstimmung im Europaparlament über die Einführung von Software-Patenten am 1. September finden heute Proteste von Aktivisten aus der Open-Source-, bzw. Freie-Software-Szene statt. Die vom FFII und Eurolinux organisierte Demonstration in Brüssel wird begleitet von einer Online-Demo, bei der zahlreiche Projekte ihre Eingangsseite durch eine Protestseite ausgetauscht haben. (ffii.org, orf.at, heise.de)
[1] de.wikipedia.org/wiki/August_2003
13.12.2003
Tagesgeschehen: Bern/Schweiz. In Bern demonstrierten gegen 15 000 Frauen und Männer gegen die Resultate der Bundesratswahlen vom vergangenen Mittwoch.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Dezember_2003
07.02.2004
Gestorben: Rolf Pohle stirbt in Athen. Rolf Ludwig Pohle, Sohn eines Münchener Juraprofessors, gehörte der Ende der 60er-Jahre entstandenen Außerparlamentarischen Opposition (APO) an und war 1967 Asta-Vorsitzender der Ludwig-Maximilians-Universität München. Nach dem Attentat auf den Studentenführer Rudi Dutschke im April 1968 und Teilnahme an diversen Demonstrationen gründete er als Rechtsreferendar angesichts der anlaufenden Prozesswelle gegen Demonstrationsteilnehmer eine „Rechtshilfe der APO“. 1969 wurde Pohle selbst in einem umstrittenen Prozess wegen der angeblichen Beteiligung am Barrikadenbau während der Osterunruhen 1968 zu einer Freiheitsstrafe von 15 Monaten ohne Bewährung verurteilt. Obgleich Pohle die Strafe nicht antreten musste, trug die Verurteilung dazu bei, dass er sich später zeitweise in das Umfeld des Linksterrorismus begab.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Rolf_Pohle
07.02.2005
Tagesgeschehen: Berlin/Deutschland. Cornelie Sonntag-Wolgast, die Vorsitzende des Innenausschusses des Deutschen Bundestages, sprach sich gegen ein neues NPD-Verbotsverfahren aus. Sie bezweifelte, dass es dafür ohne Hilfe des Verfassungsschutzes ausreichend Material gebe. Die SPD-Politikerin plädierte für ein Verbot von Demonstrationen, bei denen Anhaltspunkte vorlägen, dass dort die NS-Diktatur verherrlicht werden solle. Auch die Unions-Innenexperten Hartmut Koschyk (CSU) und Thomas Strobl (CDU) sprachen sich für ein schärferes Versammlungsrecht aus.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Februar_2005
28.09.2005
Tagesgeschehen: Teheran, London: Die britische Botschaft in der iranischen Hauptstadt Teheran wird Ziel wütender Demonstranten. Mehrere hundert konservativ-islamisch orientierte Studenten ziehen vor das Gebäude und demonstrieren für das Recht ihres Landes auf ein eigenes Atomprogramm. Laut AFP-Bericht werfen sie Steine, Feuerwerkskörper und Tomaten, Fensterscheiben gehen zu Bruch. Auf Spruchbändern fordern sie Irans Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag und beschimpften das Vermittler-Trio der EU: „Großbritannien, Frankreich und DeutschlandAchse des Bösen“.
[1] de.wikipedia.org/wiki/September_2005
15.10.2005
Tagesgeschehen: Toledo/USA: Im Bundesstaat Ohio kommt es am gesamten Wochenende zu Unruhen, als bei einem Demonstrationsaufzug des National Socialist Movement, einer nationalsozialistischen Gruppierung, diese mit Gegendemonstranten zusammenstoßen. Dabei setzt die örtliche Polizei Tränengas insbesondere gegen letztere ein. Toledos Bürgermeister Jack Ford bekräftigt das Recht der Nazis, ihre Sache öffentlich zu vertreten, was die Unruhen anheizt. Die Presse spricht von einem wütenden Mob von 600 Menschen, denen sich auch Straßengangs angeschlossen hätten, die Baseball-große Steine auf die Polizisten warfen, Autos beschädigten und eine Bar in Brand setzten. Allein 114 Personen wurden in Gewahrsam genommen. Offenbar war die Nazi-Bewegung bewusst in diese Stadt gegangen, die extrem abhängig von der Automobilindustrie ist, was sich durch eine hohe Arbeitslosenquote bemerkbar macht.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Oktober_2005
27.04.2006
Tagesgeschehen: Weißrussland: Oppositionsführer Alexander Milinkewitsch wird wegen Teilnahme an einer nicht genehmigten Kundgebung zu 15 Tagen Haft verurteilt, kündigt aber Berufung an. An der gestrigen Tschernobyl-Gedenkveranstaltung hatte er vor 10.000 Anhängern zu einem demokratischen Machtwechsel aufgerufen. Die EU reagiert empört auf die Verhaftungswelle gegen Oppositionelle. http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5473258_REF3,00.html (nicht mehr online verfügbar)
[1] de.wikipedia.org/wiki/April_2006
28.08.2006
Tagesgeschehen: Wuppertal/Deutschland: Bei einer angemeldeten Demonstration des Kurdischen Zentrums aus Bonn zur Propagandierung eines freien Kurdistans im Wuppertaler Stadtteil Vohwinkel kommt es am frühen Abend auf der Stackenberger Str. zu einer Schlägerei zwischen einem türkischen Anwohner und einigen Demonstranten. Der Anwohner musste mit mehreren leichten Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert werden, die Polizei registrierte die Personalien aller Beteiligten.
[1] de.wikipedia.org/wiki/August_2006
20.09.2006
Tagesgeschehen: Budapest: Vor dem ungarischen Parlament kommt es bereits zum dritten Mal in Folge zu abendlichen Demonstrationen gegen die Regierung, an der 15.000 Bürger teilnehmen und den Rücktritt von Premier Gyurcsány fordern. Die Kundgebung zieht anschließend zum Bahnhofsplatz. Diesmal kann die Polizei Ausschreitungen von etwa 100 Hooligans verhindern.
[1] de.wikipedia.org/wiki/September_2006
11.01.2007
Tagesgeschehen: Wien/Österreich: Die neue Bundesregierung Gusenbauer wird angelobt. Die Veranstaltung muss unter schwerem Polizeischutz abgehalten werden, während die 1.500 bis 2.000 in erster Linie studentischen Demonstranten lauthals „Wer hat uns verraten – Die Sozialdemokraten“ skandieren. In Salzburg mauern Mitglieder des VSStÖ und der Gewerkschaftsjugend die SPÖ-Zentrale zu.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Januar_2007
01.06.2007
Tagesgeschehen: Heiligendamm: Die Globalisierungskritiker beim G8-Gipfel müssen dem Ostseebad Heiligendamm laut einem unanfechtbaren Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Greifswald fern bleiben. Damit werden indirekt die Sicherheitsmaßnahmen der Polizei bekräftigt. Lediglich eine Demonstration auf einer Bundesstraße außerhalb der verbotenen Zone ist genehmigt worden. Die Globalisierungskritiker erwägen ihrerseits eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht. Unterstützt werden sie dabei vom früheren Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts Ernst Gottfried Mahrenholz: „Das für die Demonstranten günstige Urteil in erster Instanz des Verwaltungsgerichts Schwerin, kommt dem Brokdorf-Urteil wesentlich näher als die jetzt gefällte Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Greifswald (...).“
[1] de.wikipedia.org/wiki/Juni_2007
30.08.2008
Tagesgeschehen: Thailand: In Thailand kommt es zu Demonstrationen gegen den amtierenden thailändischen Ministerpräsident Samak Sundaravej. Der Reise- und Flugverkehr der Tourismusbranche ist davon betroffen.
[1] de.wikipedia.org/wiki/August_2008

Weiterführende Informationen

Literatur

  • Cobler u. a.: Das Demonstrationsrecht. dtv, 1983, ISBN 3-499-15346-7.
  • Dieter Rucht: Protest in der Bundesrepublik Deutschland: Strukturen und Entwicklungen. Frankfurt/Main: Campus, 2001, ISBN 3-593-36451-4
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