EU-Erweiterung 2004

Die EU-Erweiterung 2004 war die fünfte und bisher größte Erweiterung der Europäischen Union. Sie war nur durch den Fall des Eisernen Vorhanges und das Ende des Kalten Krieges möglich und wurde am 16. April 2003 in Athen im Beitrittsvertrag 2003 fixiert, der am 1. Mai 2004 in Kraft trat.

Da die Volksabstimmungen in allen unterzeichnenden Ländern positiv ausfielen, traten am 1. Mai 2004 Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern der EU bei. Die EU bestand damit bis zum Beitritt bzw. zur Aufnahme von Bulgarien und Rumänien (zum 1. Januar 2007, siehe Erweiterung der Europäischen Union) aus 25 Mitgliedstaaten.

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Bemerkenswertes

Exponierte Ereignisse:
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In zwei Referenden in Slowenien spricht sich die Mehrheit der Bevölkerung für den Beitritt zur EU und zur NATO aus.

Sonstige Ereignisse

2004

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EU-Erweiterung (Osterweiterung)

Ereignisse

2004

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EU-Erweiterung – Am 1. Mai nimmt die EU 10 neue Staaten, vor allem ehemalige Ostblock-Länder, auf und wächst damit auf 25 Staaten an. (2000er)

Politik & Weltgeschehen

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bis 30. Juni: Mit Slowenien übernahm erstmals eines der Beitrittsländer der EU-Erweiterung 2004 den EU-Ratsvorsitz.

Tagesgeschehen

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Deutschland, Österreich und Schweiz: Für EU-Bürger aus den 2004 beigetretenen osteuropäischen Mitgliedstaaten Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn beginnt nach einer siebenjährigen Übergangsfrist die Arbeitnehmerfreizügigkeit.
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Vilnius/Litauen: Abschaltung des einzigen Kernkraftwerkes Ignalina. Die Stilllegung des Kernkraftwerkes wurde im Rahmen des EU-Beitrittes vom 1. Mai 2004 beschlossen.
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Brüssel/Belgien: Eine vielbesuchte Konferenz der Europäischen Union zur Lage der Roma und anderer „Zigeuner“-Ethnien findet statt. Laut EU-Präsident José Barroso würden die etwa zehn Millionen Roma, die mit der EU-Erweiterung 2004 in die Union gekommen seien, nach wie vor diskriminiert, insbesondere in der Ostslowakei und in Rumänien. Sozialkommissar Vladimir Spidla betont, die EU müsse alle rechtlichen Möglichkeiten dagegen ausschöpfen und die Staaten zu mehr Engagement auffordern.
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EU, Großbritannien: Heute Abend beginnt der letzte EU-Gipfel unter der britischen Ratspräsidentschaft (mit Jahresende geht sie an Österreich über). Die Briten haben für die Frage des EU-Budgets 2007 bis 2013, die am letzten Gipfel nach heftigen Kontroversen vertagt wurde, erneut einen Vorschlag gemacht. Er wurde inzwischen von fast allen Regierungen wegen Unausgewogenheit abgelehnt. Die Hauptprobleme sind der noch immer bestehende britische Beitragsrabatt, der die 10 EU-Beitrittsländer von 2004 benachteiligt, und in den von einigen Staaten als zu hoch angesehenen Agrarsubventionen. Wenn die dringend erforderliche Einigung ausbleibt, sind die mit der EU-Erweiterung 2004 vereinbarten neuen Aufgaben teilweise unlösbar.
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Dublin (Irland): Die Europäische Union wird in einem feierlichen Akt um 10 neue Beitrittsländer erweitert: Die neuen Mitgliedsstaaten sind (alphabetisch) Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern.

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