Eingetragenes Design

Ein Design oder Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber für bestimmte Waren ein Ausschließlichkeitsrecht zur Benutzung einer ästhetischen Erscheinungsform (Gestalt, Farbe, Form) verleiht. Die Begriffe Design oder Geschmacksmuster sind nur verschiedene Bezeichnungen für ein und dieselbe Schutzrechtsart. Nachfolgend wird der modernere und weiter verbreitete Begriff Design verwendet.

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Düsseldorf/Deutschland: Das Landgericht bestätigt, dass der Konzern Samsung sein Tablet-Computer-Modell Galaxy Tab 10.1 nicht vertreiben darf, da sein Design das geschützte Geschmacksmuster des Apple iPad imitiert.

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