Einparteiensystem

Unter einem Einparteiensystem versteht man ein politisches System, bei dem eine Partei langfristig die alleinige Regierungsgewalt innehat und keine Oppositionsparteien zulässt. Die Einheitspartei ist also alleinige Staatspartei und meist einer bestimmten Ideologie verpflichtet.

Während in manchen Einparteiensystemen die alleinige Herrschaft der Einheitspartei gesetzlich festgeschrieben ist, sind in sogenannten De-facto-Einparteiensystemen andere Parteien zwar offiziell zugelassen, haben jedoch aufgrund benachteiligender Gesetze oder offener Repression keine reale Chance auf einen bedeutenden Anteil an der Machtausübung. Daher erfüllt ein De-facto-Einparteiensystem nicht zuletzt auch den Zweck einer Scheindemokratie: Ein solches System war beispielsweise bis zur Wende 1989 in der DDR vorhanden bzw. besteht bis heute in Nordkorea.



Geschichte




Als historisch erstes Einparteiensystem gilt Liberia, das zwischen 1878 und 1980 von der True Whig Party regiert wurde.Nach der Oktoberrevolution in Russland etablierte sich dort ein Einparteiensystem zunächst leninistischer später dann marxistisch-leninistischer Prägung, das zum Vorbild für die Volksdemokratien der Nachkriegszeit wurde. Staatstragende Partei war die (seit 1912 ausschließlich aus den radikalen Bolschewiki bestehende) Sozialdemokratische Arbeiterpartei Russlands, welche sich 1918 in Kommunistische Partei Russlands und nach der Gründung der UdSSR in Kommunistische Partei der Sowjetunion umbenannte.Die kemalistisch-sozialdemokratische Cumhuriyet Halk Partisi war Einheitspartei der Republik Türkei von ihrer Gründung 1923 bis zum Übergang zum Mehrparteiensystem 1946.Nach dem Vorbild des italienischen Faschismus (Machtergreifung Oktober 1922) kamen vor allem in Europa in den 1920er und 1930er Jahren faschistische Einparteiensysteme an die Macht, beispielsweise die NSDAP in Deutschland (Januar 1933), die Falange in Spanien oder die Vaterländische Front in Österreich. Nach 1945 existierten faschistische Einparteiensysteme noch in Spanien bis zum Tod Francos, in Portugal bis zur Nelkenrevolution sowie in Form von Militärdiktaturen in Lateinamerika und Asien.Nach dem Zweiten Weltkrieg setzten sich in vielen Ländern kommunistische Parteien durch, wie beispielsweise in der Volksrepublik China. Vor allem hatte die Sowjetunion (wo bis zu seinem Tode 1953 Josef Stalinde facto als Alleinherrscher regierte) durch politischen Druck, Repressalien oder Scheinwahlen bewirkt, dass in nahezu allen von ihr während des Weltkriegs besetzten Ländern ebenfalls kommunistische Einparteiensysteme an die Macht kamen, wo sie sich dann meistens bis zum Ende des Kalten Krieges 1989 halten konnten (auch in der Sowjetunion selbst blieb bis zu deren Zerfall 1990 die KPdSU als einzig zugelassene Staatspartei an der Macht). Als Satellitenstaaten der Sowjetunion bildeten diese Länder bis 1989 den sogenannten Ostblock (siehe auch Postkommunistische Systemtransformation). Vereinzelt bestehen solche autoritären bzw. totalitären Systeme nach sowjetisch-diktatorischem Muster bis heute (wie etwa in Nordkorea, s. o.)....

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Geboren & Gestorben

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Gestorben: Muhammad Ataul Ghani Osmani stirbt in London. General Muhammad Ataul Ghani Osmani war ein bengalischer Commander während des Bangladesch-Krieges. Er diente während des Zweiten Weltkrieges der britisch-indischen Armee. Muhammad trat der Pakistanischen Armee bei und wurde ein sehr beliebter und ehrlicher Offizier. Er schloss sich später der Awami-Liga an und trat bei der Wahl an. Osmani gewann bei der Wahl und zog in die Nationalversammlung ein. Er kämpfte für die Sezession von Bangladesch und war zuständig für die Streitkräfte. Nachdem der Bangladesch-Krieg beendet worden war, wurde Bangladesch ein unabhängiger Staat. Weil der neue Staat ein Einparteiensystem werden sollte, protestierte Osmani offiziell für Demokratie. Im Jahre 1984 starb er in einem Londoner Krankenhaus an Krebs.
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Geboren: Hissène Habré wird in Faya-Largeau im Norden des Tschad geboren. Hissène Habré ist ein tschadischer Politiker und von 1982 bis zu seiner Absetzung 1990 der diktatorisch regierende Präsident des Tschad. Zuvor bekämpfte er als Rebellenführer das Regime seines Vorgängers Tombalbaye (Präsident von 1960 bis 1975). Das Einparteiensystem Habrés war durch schwere Menschenrechtsverletzungen und Gewaltkampagnen insbesondere gegen nichtmuslimische ethnische Gruppen des Tschad gekennzeichnet. Eine nach seiner Amtszeit eingesetzte Untersuchungskommission beschuldigt ihn, für ungefähr 40.000 politisch motivierte Morde verantwortlich gewesen zu sein.

1942

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Geboren: Hissène Habré wird im Tschad geboren. Hissène Habré war der Präsident des Tschad von 1982 bis zu seiner Absetzung 1990. Zuvor bekämpfte er als Rebellenführer das Regime seines Vorgängers Tombalbaye. Das Einparteiensystem Habrés war durch schwere Menschenrechtsverletzungen und Gewaltkampagnen gegen die nichtmuslimischen ethnischen Gruppierungen des Tschad gekennzeichnet. Eine nach seiner Amtszeit eingesetzte Untersuchungskommission beschuldigt ihn, für ungefähr 40.000 politisch motivierte Morde verantwortlich gewesen zu sein.
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Geboren: Luis Posada Carriles wird in Cienfuegos in Kuba geboren. Luis Clemente Faustino Posada Carriles ist einer der bekanntesten militanten Gegner des unter Führung von Fidel Castro ab 1959 in Kuba eingeführten Einparteiensystems. Insbesondere die Regierungen Kubas und Venezuelas beschuldigen ihn der maßgeblichen Beteiligung an mehreren terroristischen Anschlägen. In konservativen exilkubanischen Kreisen in Florida wurde er dagegen lange als Held und Freiheitskämpfer respektiert.
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Geboren: Muhammad Ataul Ghani Osmani wird geboren. General Muhammad Ataul Ghani Osmani war ein bengalischer Commander während des Bangladesch-Krieges. Er diente während des Zweiten Weltkrieges der britisch-indischen Armee. Muhammad trat der Pakistanischen Armee bei und wurde ein sehr beliebter und ehrlicher Offizier. Er schloss sich später der Awami-Liga an und trat bei der Wahl an. Osmani gewann bei der Wahl und zog in die Nationalversammlung ein. Er kämpfte für die Sezession von Bangladesch und war zuständig für die Streitkräfte. Nachdem der Bangladesch-Krieg beendet worden war, wurde Bangladesch ein unabhängiger Staat. Weil der neue Staat ein Einparteiensystem werden sollte, protestierte Osmani offiziell für Demokratie. Im Jahre 1984 starb er in einem Londoner Krankenhaus an Krebs.

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