Erweiterung der Europäischen Union

Unter der Erweiterung der Europäischen Union (EU-Erweiterung) versteht man die Aufnahme eines oder mehrerer Staaten (sogenannter EU-Beitrittsländer) in die Europäische Union. Art. 49 des EU-Vertrags räumt jedem europäischen Land, das die 1993 formulierten Kopenhagener Kriterien erfüllt, das Recht ein, die Mitgliedschaft zur Europäischen Union zu beantragen, ohne dass ein Rechtsanspruch auf Erwerb der Mitgliedschaft besteht. Das Europäische Parlament und alle bisherigen Mitgliedstaaten müssen dem Beitritt zustimmen. Vor der Erweiterung muss das Beitrittsland den Acquis communautaire, also die Gesamtheit des EU-Rechts, umsetzen.

„Europäisch“ wird dabei in einem politisch-kulturellen Sinn verstanden und schließt die Mitglieder des Europarats, wie beispielsweise die Republik Zypern, mit ein. Die Zahl der Sterne auf der Europaflagge hat nichts mit der Anzahl der 12 Mitgliedstaaten zwischen 1986 und 1995 zu tun. Die Flagge wurde 1955 vom Europarat eingeführt und erst 1986 von der damaligen Europäischen Gemeinschaft übernommen. Die Flagge bleibt folglich ungeachtet der Erweiterungen der EU unverändert.

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Geboren & Gestorben

Geboren:
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Mircea Geoană wird in Bukarest geboren. Mircea Geoană ist ein Politiker in Rumänien und war bis 2004 Außenminister. Er gilt als gewandter Diplomat und konnte Ende 2004 die EU-Beitrittsverhandlungen erfolgreich abschließen.

Bemerkenswertes

Exponierte Ereignisse:
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Dänemark, Irland und Großbritannien werden bei der ersten Erweiterung der Europäischen Gemeinschaft als neue Mitglieder aufgenommen.

Tagesgeschehen

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Warschau/Polen. Einen Tag nach dem EU-Beitritt seines Landes tritt der polnische Ministerpräsident Leszek Miller von seinem Amt zurück. Damit reagiert er auf den mangelnden Rückhalt für seine Politik sowohl in der Bevölkerung als auch in den eignen Reihen. Miller wird vorgeworfen, in eine Reihe von Korruptionsskandalen verwickelt zu sein und an der hohen Arbeitslosenquote von 20 Prozent Schuld zu tragen. Nachfolger Millers wird der frühere Finanzminister Marek Belka.

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