Europäischer Rat

Der Europäische Rat (ER) ist das Gremium der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU). Mindestens zweimal pro Halbjahr findet sich der Rat zu einem Treffen ein, die auch als EU-Gipfel bezeichnet werden. Im politischen System der EU nimmt der Europäische Rat eine besondere Rolle ein: Er ist nicht an der alltäglichen Rechtsetzung der EU beteiligt, sondern dient als übergeordnete Institution dazu, die entscheidenden Kompromisse zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten zu finden und Impulse für die weitere Entwicklung der Union zu setzen. Seine Aufgaben und Funktionsweise sind in Art. 15EU-Vertrag und Art. 235 f. AEU-Vertrag geregelt.

Der Europäische Rat repräsentiert die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten und bildet daher neben dem Rat der Europäischen Union (auch Ministerrat genannt), der als Staatenkammer verstanden werden kann, die zweite wichtige intergouvernementale Institution der Europäischen Union. Damit grenzt er sich von den supranationalen Organen wie dem Europäischen Parlament (Bürgerkammer), der Europäischen Kommission (Exekutive) und dem Europäischen Gerichtshof ab.

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Geboren & Gestorben

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Geboren: José Sócrates wird in Vilar de Maçada geboren. José Sócrates Carvalho Pinto de Sousa, anhören, meist einfach nur José Sócrates, ist ein portugiesischer Politiker. Seit September 2004 ist er Generalsekretär des Partido Socialista (PS), der Sozialistischen Partei Portugals, und vom 12. März 2005 bis 15. Juni 2011 war er Ministerpräsident Portugals. Nach einer im Parlament gescheiterten Abstimmung über das Sparpaket seiner Regierung reichte er am 23. März 2011 sein Rücktrittsgesuch ein. Er hatte im zweiten Halbjahr 2007 das Amt des Vorsitzenden des Europäischen Rats, des obersten Gremiums der EU, inne.
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Geboren: Franziskus van Daele wird in Oostburg geboren. Franciskus van Daele ist ein belgischer Diplomat und unter anderem Ständiger Vertreter des Landes bei der EU und der NATO. Er leitet das Kabinett Herman Van Rompuys seit dessen Ernennung zum ersten ständigen Präsidenten des Europäischen Rates im Jahre 2009.
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Geboren: Jean-Claude Piris wird in Algier geboren. Jean-Claude Piris ist ein französischer Jurist, Diplomat und Autor. Piris war Generaldirektor des Juristischen Dienstes des Europäischen Rates der EU.

Erfolge, Titel, Orden & Ehrungen

1991

Persönlichkeiten > Leibnizpreisträger:
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Michael Stolleis – Rechtsgeschichte (Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main)

Kunst & Kultur

2002

Veranstaltungen:
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Europäischer Rat (Bella Center)

1993

Veranstaltungen:
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Europäischer Rat (Bella Center)

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Politik & Weltgeschehen

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/22. Juni: Die Grundzüge des EU-Grundlagenvertrags werden vom Europäischen Rat bei seiner Tagung in Brüssel beschlossen.
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Luxemburg übernimmt den Vorsitz im Europäischen Rat.
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Der Europäische Rat einigt sich auf den portugiesischen Ministerpräsidenten José Manuel Durão Barroso als neuen Präsidenten der Europäischen Kommission.
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Irland übernimmt von Italien die Präsidentschaft im europäischen Rat.
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Antrag der Türkei auf EG-Mitgliedschaft, der Europäische Rat bestätigt diesen Antrag aber erst 1997

The-Elder-Scrolls-Reihe

2012

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The Elder Scrolls V: Hearthfire (DLC) (Bethesda Softworks)

Tagesgeschehen

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Brüssel/Belgien: Der Europäische Rat wählt den vom Rat der Europäischen Union vorgeschlagenen Chef der italienischen Zentralbank Mario Draghi zum Vorsitzenden der Europäischen Zentralbank. Er wird dieses Amt am 1. November 2011 vom Franzosen Jean-Claude Trichet übernehmen.
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Brüssel/Belgien: Auf seinem Gipfeltreffen beschließt der Europäische Rat die Verankerung eines dauerhaften Euro-Krisenmechanismuses im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union.

"Europäischer Rat" in den Nachrichten