Europäisches Parlament

Das Europäische Parlament (inoffiziell auch Europaparlament oder EU-Parlament; kurz EP) mit offiziellem Sitz in Straßburg (siehe unten) ist das Parlament der Europäischen Union (Art. 14EU-Vertrag). Seit 1979 wird es alle fünf Jahre (zuletzt 2014) in allgemeinen, unmittelbaren, freien, geheimen, aber nicht gleichen Europawahlen von den Bürgern der EU gewählt. Damit ist das Europäische Parlament nicht nur das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union, sondern die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit.

Seit der Gründung des Parlaments 1952 wurden seine Kompetenzen bei der EU-Rechtsetzung mehrmals deutlich erweitert, vor allem durch den Vertrag von Maastricht 1992 und zuletzt durch den Vertrag von Lissabon 2007, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat. Auch in Bezug auf die Bildung der Exekutive, also die Wahl der Europäischen Kommission, wurden die Rechte des Parlaments schrittweise ausgebaut. So müssen sich die Kandidaten für die EU-Kommission zunächst einer Anhörung im Europäischen Parlament stellen und ihre Eignung und Befähigung für das vorgeschlagene Amt unter Beweis stellen. Diese Anhörung führt in der Regel der entsprechende Ausschuss des Europäischen Parlaments durch und alle Anhörungen werden per Web-Stream über die Website des Europäischen Parlaments auch öffentlich gemacht. Erst nach der erfolgreich bestandenen Anhörung kann der Kandidat zum Mitglied der EU-Kommission gewählt werden, auch dies geschieht durch das Europäische Parlament (Plenum).

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Arbeit, Werdegang, Werke & Leben

1999

Werk:
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Europäisches Parlament (Straßburg) (Architecture Studio)

1935

Kosten, Kostenentwicklung, Mitarbeiter:
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der Bediensteten sind leitende Angestellte (AD, Administratoren). Sie sind in 12 Dienststufen unterteilt, AD 5 bis AD 16.

Anwendung > Gesetze, die durch einen Parliament Act verabschiedet wurden

1999

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European Parliamentary Elections Act (Gesetz zur Europäischen Parlamentswahl) (Parliament Act)

Politik & Weltgeschehen

2012

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Ereignisse > Politik: 4. Juli das ACTA-Abkommen wird im Europäischen Parlament mit großer Mehrheit abgelehnt. (2010er)
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Das EU-Parlament kippt das SWIFT-Abkommen, das US-amerikanischen Terrorfahndern gestattet hätte, auf europäische Bankdaten zuzugreifen.

2010

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Ereignisse > Politik: Am 11. Februar kippt das EU-Parlament das SWIFT-Abkommen, das US-amerikanischen Terrorfahndern gestattet hätte, auf europäische Bankdaten zuzugreifen. (2010er)

2009

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Wahlen: 4.–7. Juni: Europawahl -Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments (siebte Wahlperiode). In allen deutschsprachigen Ländern wird am Sonntag, 7. Juni, gewählt.

Rundfunk, Film & Fernsehen

2008

Film:
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Der erste Tag – Regie: Andreas Prochaska (mit Ferry Öllinger, Andreas Kiendl) (Hary Prinz)

Erfolge, Titel, Orden & Ehrungen

2013

Ehrung:
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Europäischer Bürgerpreis des Europaparlaments. (Plataforma de Afectados por la Hipoteca)

2009

Preisträger:
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– Europäisches Parlament, stellvertretend entgegengenommen durch dessen Präsidenten Jerzy Buzek (Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen)

2009

Ehrung:
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Europäischer Bürgerpreis des Europaparlamentes gemeinsam mit der Kärntner Konsensgruppe (Stefan Karner)

2009

Ehrung:
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"Europäischer Bürgerpreis" des Europaparlamentes (gemeinsam mit der Konsensgruppe) (Stefan Karner)

2005

Ehrung:
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Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments (Hauwa Ibrahim)

Kunst & Kultur

2015

Ausstellung > Ausstellungsbeteiligung:
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Europaparlament/Europarat Brüssel, (BE) (Christa-Louise Riedel)

2007

Ausstellungsbeteiligung:
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„Pixel“, Europäisches Parlament, Brüssel (Peter Liedtke)

2005

Ausstellung:
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Horst Wackerbarth: A Portrait of Europe. Europäisches Parlament, Brüssel

Tagesgeschehen

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Straßburg/Frankreich: Der Anwältin Nasrin Sotudeh und dem Filmregisseur Jafar Panahi aus dem Iran wird der Sacharow-Preis für geistige Freiheit des Europäischen Parlaments zugesprochen
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Strassburg/Frankreich: Das Europäische Parlament lehnt das umstrittene internationale Handelsabkommen ACTA, mit dem unter anderem Produktfälschungen und Internetpiraterie bekämpft werden sollten, mit großer Mehrheit ab.
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Straßburg/Frankreich: Der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz wird im ersten Wahlgang zum neuen Präsidenten des Europäischen Parlaments gewählt.
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Straßburg/Frankreich: Der vom Europäischen Parlament verliehene Sacharow-Preis für geistige Freiheit geht in diesem Jahr an fünf Persönlichkeiten des Arabischen Frühlings, darunter postum an den Tunesier Mohamed Bouazizi.
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Heidelberg/Deutschland: Die Ruprecht-Karls-Universität entzieht der EuropaabgeordnetenSilvana Koch-Mehrin (FDP) wegen Plagiaten in der Abschlussarbeit den Doktorgrad.

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