Europarat

 

Der Europarat (englischCouncil of Europe, französischConseil de l’Europe) ist eine am 5. Mai 1949 durch den Vertrag von London gegründete und heute 47 Staaten mit 820 Millionen Bürgern umfassende europäische internationale Organisation.



Geschichte




Der Europarat wurde von zehn nord- und westeuropäischen Staaten gegründet. Er erhielt am 5. Mai 1949 von Belgien, Dänemark, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen, Schweden und dem Vereinigten Königreich im Londoner Zehnmächtepakt sein formales Statut. Er ist damit die älteste originär politische Organisation europäischer Staaten. Gegründet wurde er von der European Conference on Federation auf Betreiben des American Committee for a United Europe.Neben der wirtschaftlichen OEEC (aufgegangen in der OECD) und der militärischen Kooperation in der NATO nahm mit dem Europarat die politische Einigung des Kontinents konkrete Formen an.Die Bundesrepublik Deutschland trat dem Gremium am 14. Juli 1950 bei, Österreich erlangte 1956, die Schweiz 1963 die Mitgliedschaft. Bis auf drei Ausnahmen gehören mittlerweile alle europäischen Staaten dem Europarat an. Der Staat der Vatikanstadt nimmt als solcher keine Beziehungen zu anderen Staaten auf, sondern überlässt seine Vertretung auf internationaler Ebene dem Heiligen Stuhl - der letztere verfügt als nichtstaatliches Völkerrechtssubjekt über einen Beobachterstatus im Ministerkomitee. Weißrussland ist seit 1993 Beitrittskandidat. Die Aufnahme des Kosovo kommt erst in Betracht, sobald dessen Status völkerrechtlich geklärt ist.Nach der Abstimmung über die Zugehörigkeit der Krim zu Russland hat der Europarat im April 2014 mit einer Mehrheit von 145 Stimmen bei 21 Gegenstimmen und 22 Enthaltungen den 18 russischen Abgeordneten vorläufig das Stimmrecht entzogen. Außerdem ist Russland bis auf weiteres aus den Führungsgremien der Versammlung ausgeschlossen.

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Geboren & Gestorben

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Gestorben: Gerhard Nickel stirbt in Stuttgart. Gerhard Nickel war ein deutscher Linguist und anglistischer Mediävist. Er war ein bedeutender Sprachwissenschaftler, der als einer der ersten die strukturale Linguistik in Deutschland gelehrt hat und ein Pionier der Angewandten Linguistik war. Er war linguistischer Berater des Europarats und der UNESCO und lehrte als Ordinarius seit dem Jahre 1969 bis zu seiner Emeritierung im Jahre 1996 anglistische Linguistik an der Universität Stuttgart.
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Gestorben: Peter Smithers stirbt in Vico Morcote, Kanton Tessin, Schweiz. Peter Henry Berry Otway Smithers Kt war ein britischer Nachrichtendienst-Offizier, Politiker der Conservative Party und Botaniker, der 14 Jahre lang Abgeordneter des House of Commons sowie zwischen 1964 und 1969 Generalsekretär des Europarates war. Als Botaniker schuf Smithers, der als einer der Vorbilder für die von seinem Kriegskameraden Ian Fleming erfundenen Roman- und Filmfigur James Bond gilt, nach seinem Ruhestand eine Pflanzensammlung von internationaler Bedeutung.
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Gestorben: Lujo Tončić-Sorinj stirbt in Salzburg. Lujo Tončić-Sorinj war ein österreichischer Diplomat und Politiker (ÖVP) und Generalsekretär des Europarates.
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Gestorben: Curt-Christoph von Pfuel stirbt in Bonn. Curt-Christoph Alexander von Pfuel, Dr.jur., preußischer Assessor, leitendes Mitglied des DBV, sowie deutscher Repräsentant der Presse- und Informationsabteilung des Europarates, letzter Fideikommiss Herr auf Jahnsfelde.
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Gestorben: Ellinor von Puttkamer stirbt in Bonn. Ellinor von Puttkamer war eine deutsche Diplomatin und Historikerin. Sie war vom 20. Januar 1969 bis 1974 als Botschafterin die Leiterin der Deutschen Vertretung beim Europarat.

Deutschland

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Die Beratende Versammlung des Europarates verabschiedet eine Resolution, in der angesichts des Koreakrieges die Bildung einer europäischen Armee gefordert wird. Dabei soll auch die Bundesrepublik mit einbezogen werden. Bundeskanzler Konrad Adenauer begrüßt die Initiative und beginnt entsprechende Verhandlungen mit den westlichen Alliierten, doch weist der Hohe Kommissar John Jay McCloy am 24. August zunächst auf das Besatzungsstatut hin, das eine Wiederbewaffnung Deutschland ausschließt. In Deutschland wird Adenauers Vorstoß nicht nur von der SPD, sondern auch von Innenminister Gustav Heinemann kritisiert.
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Der Bundestag beschließt mit 220:152 Stimmen den Beitritt der Bundesrepublik zum Europarat.

Rundfunk, Film & Fernsehen

Rundfunk:
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Das deutsche Bundeskabinett beschließt die Ratifizierung des sogenannten Piratensendergesetzes, das auf eine Übereinkunft der Mitglieder des Europarats zurückgeht. Jede Unterstützung der von internationalen Gewässern aus operierenden Radiostationen ist seitdem strafbar.

Widmungen, Jahrestage & zukünftige Ereignisse

1970

Jahreswidmungen:
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Europäisches Naturschutzjahr (eine Initiative des Europarats)

20. Jahrhundert > Kommunikative Methode

1973

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Council of Europe (Hg.): Systems Development in Adult Language learning. A European Unit/Credit System for Modern Language Learning by Adults. Strasbourg (Methodengeschichte des Fremdsprachenunterrichts)

Mitgliedschaften

1994

Politik > Außenpolitik > Mitgliedschaft in Organisationen:
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Europarat, seit 10. November (Andorra)

Ereignisse

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Mexiko nimmt einen Beobachterstatus im Europarat ein.

Arbeit, Werdegang, Werke & Leben

2000

Soziales und kulturelles Engagement > Mitgliedschaft:
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„Botschafter für Kindheit und Erziehung“ für den Europarat seit (Tomi Ungerer)

1994

Werk > Briefmarken:
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Frankreich – 2 Dienstmarken für den Europarat (Friedensreich Hundertwasser)

Europa

2000

Veranstaltungen > Europäische Musikfeste Europamusicale:
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„Millennium“ (Prag und Budapest): Schirmherrschaft: Walter Schwimmer, ehemals Generalsekretär des Europarates, David Russell Johnston, ehemals Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Romano Prodi, Präsident der Europäischen Kommission, Johannes Rau, Präsident der Bundesrepublik Deutschland, Václav Havel, ehemals Präsident der Tschechischen Republik und Árpád Göncz, ehemals Präsident der Republik Ungarn. (Europäische Kulturstiftung Europamusicale)

Politik & Weltgeschehen

Politik:
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Serbien und Montenegro wird Mitglied im Europarat
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Beschluss des Europarats in Helsinki, Finnland, über die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Bulgarien
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Georgien wird Mitglied des Europarats
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Kroatien wird in den Europarat aufgenommen.
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Russland wird Mitglied im Europarat.

Tagesgeschehen

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Europatag: Erinnerung an die Gründung des Europarates 1949.
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Straßburg: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entscheidet, dass in den Mitgliedsstaaten des Europarateshomosexuelle Personen das Recht haben, ein Kind zu adoptieren. Das Urteil besagt, dass alle Gesetze und Regelungen, die die Genehmigung einer Adoption aufgrund der homosexuellen Orientierung der Adoptionswilligen ablehnen, gegen den Art. 14 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) verstoßen.
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Brüssel/Belgien: Der Europarat will Beweise dafür gefunden haben, dass die CIA illegale Geheimgefängnisse in Europa, wie z. B. Polen, betrieben hat. Laut Sonderermittler Dick Marty sei es unverschämt EU-Staaten als Subunternehmer für die Verwahrung mutmaßlicher Terroristen zu missbrauchen.
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Helsinki/Finnland: Die Europäische Union stellt der Türkei ein Ultimatum: Der Staat müsse innerhalb der kommenden Woche Häfen und Flughäfen auch für Schiffe und Flugzeuge aus der Republik Zypern öffnen, wenn die Beitrittsverhandlungen in bisheriger Form fortgesetzt werden sollen. Finnlands Regierungschef Matti Vanhanen, der turnusgemäß dem Europarat vorsitzt, mahnt die Verpflichtungen ein, die die Türkei hinsichtlich der Zollunion eingegangen ist.

Erfolge, Titel, Orden & Ehrungen

2012

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Preisträger: Der Weltfußballverband FIFA, der Versuche von Journalisten abblocke, „über Korruption und Ungereimtheiten bei der Postenvergabe zu recherchieren“, und sich gegen die Offenlegung von Gerichtsbeschlüssen wehre. Die Laudatio hielt der Sportmanager und frühere FIFA-Mitarbeiter Roland Rino Büchel, der für die Schweizerische Volkspartei (SVP) Mitglied des Schweizer Nationalrates ist. Das System von Löhnen, Aufwandsentschädigungen und Boni bei der FIFA sei „völlig intransparent“, doch kritische Medienanfragen zu dem Thema seien nicht beantwortet worden, sagte Büchel. Der Europarat sei Ende April in 124 Punkten zu einem „vernichtenden Urteil“ über die Fußballweltorganisation gekommen und habe daran erinnert, dass Autonomie für die Interessen des Sports da sei, „nicht für die Interessen von skrupellosen Individuen“. Der Auftritt Büchels bei der Preisverleihung stieß auf Kritik, weil er in der Vergangenheit Wahlkampagnen mit ausländerfeindliche Motiven geführt hatte. (Verschlossene Auster)

2001

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Ehrung: Nord-Süd-Preis des Europarats, Lissabon (Cornelio Sommaruga)

1997

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Ehrungen und Auszeichnungen: Nord-Süd-Preis des Europarates (Patricio Aylwin)

1972

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Geschichte > Ehrungen für die Stadt Bocholt: Verleihung der Ehrenfahne durch den Europarat in Straßburg als Anerkennung für das europäische Engagement der Stadt Bocholt; Ehrenbezeichnung „Gemeinde Europas“.

1962

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Kultur und Sehenswürdigkeiten > Ehrung: Ehrentitel „Gemeinde Europas“ - verliehen vom Europarat. (Castrop-Rauxel)

"Europarat" in den Nachrichten