Exekutive

Die Exekutive (im 18. Jahrhundert entlehnt aus dem französischenpouvoir exécutif „vollziehende Gewalt“ zu lateinischexsequi „ausführen“) ist in der Staatstheorie neben Legislative (Gesetzgebung) und Judikative (Rechtsprechung) eine der drei Gewalten.

Sie umfasst die Regierung (Gubernative) und die öffentliche Verwaltung (Administrative), denen in erster Linie die Ausführung der Gesetze anvertraut ist. Auch die Exekutive kann normsetzende Befugnisse wahrnehmen, zum Beispiel mit dem Recht auf Erlass von Rechtsverordnungen. Diese haben nicht den Status von Gesetzen, sondern werden von bestehenden Gesetzen abgeleitet.

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Geboren & Gestorben

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Gestorben: Hans Hagemeyer stirbt in Walsrode. Johann Gerhard „Hans“ Hagemeyer war ein deutscher Politiker zur Zeit des Nationalsozialismus. Der gelernte Kaufmann arbeitete in der Zeit des Nationalsozialismus als Beauftragter des NSDAP-Parteiideologen Alfred Rosenberg für Schrifttumsfragen. Als Leiter der Reichsstelle zur Förderung des deutschen Schrifttums (ab 1933) und Leiter im Amt „Schrifttumspflege“ (1934–43) in der Dienststelle von Rosenberg, war er in führenden Positionen an der politischen Gleichschaltung im Literaturbereich beteiligt. Da seine Dienststellen – im Unterschied zum Propagandaministerium und zur Reichsschrifttumskammer – nicht über staatliche Exekutivrechte verfügten und somit vor allem keine direkten Verbote erteilen konnten, blieben deren literaturpolitische Rahmenbedingungen eingeschränkt. Auf parteiamtlicher Ebene war seine Reichsstelle hingegen die einflussreichste Kontroll- und Aufsichtsbehörde für die deutschsprachige Literatur in jener Zeit. Ihr Hauptkonkurrent war die Parteiamtliche Prüfungskommission zum Schutze des nationalsozialistischen Schrifttums (PPK). Im Zuge des Zweiten Weltkriegs war Hagemeyer Inspekteur im Einsatzstab Reichsleiter Rosenberg (ERR) und zwischen 1942 und 1944 Leiter der im Amt Rosenberg neu eingerichteten antijüdischen Hauptstelle „Überstaatliche Mächte“. Gegen Ende des Krieges geriet er im wachsenden Maße ins kritische Blickfeld seines Vorgesetzten Rosenberg.
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Geboren: Maria Berger wird in Perg, Oberösterreich geboren. Maria-Margarethe Berger ist eine österreichische Juristin und Politikerin (SPÖ). Sie ist die einzige Österreicherin, die in der Europäischen Union bereits in allen drei Staatsgewalten (Legislative, Exekutive und Judikative) wesentliche Funktionen ausgeübt hat.
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Geboren: Hans Hagemeyer wird in Hemelingen geboren. Johann Gerhard „Hans“ Hagemeyer war ein deutscher Politiker zur Zeit des Nationalsozialismus. Der gelernte Kaufmann arbeitete in der NS-Zeit als Beauftragter des NSDAP-Parteiideologen Alfred Rosenberg für Schrifttumsfragen. Als Leiter der Reichsstelle zur Förderung des deutschen Schrifttums (ab 1933) und Leiter im Amt „Schrifttumspflege“ (1934–43) in der Dienststelle von Rosenberg, war er in führenden Positionen an der politischen Gleichschaltung im Literaturbereich beteiligt. Da seine Dienststellen – im Unterschied zum Propagandaministerium und zur Reichsschrifttumskammer – nicht über staatliche Exekutivrechte verfügten und somit vor allem keine direkten Verbote erteilen konnten, blieben deren literaturpolitische Rahmenbedingungen eingeschränkt. Auf parteiamtlicher Ebene war seine Reichsstelle hingegen die einflussreichste Kontroll- und Aufsichtsbehörde für die deutschsprachige Literatur in jener Zeit. Ihr Hauptkonkurrent war die Parteiamtliche Prüfungskommission zum Schutze des nationalsozialistischen Schrifttums (PPK). Im Zuge des Zweiten Weltkriegs war Hagemeyer Inspekteur im Einsatzstab Reichsleiter Rosenberg (ERR) und zwischen 1942 und 1944 Leiter der im Amt Rosenberg neu eingerichteten antijüdischen Hauptstelle „Überstaatliche Mächte“. Gegen Ende des Krieges geriet er im wachsenden Maße ins kritische Blickfeld seines Vorgesetzten Rosenberg.
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Gestorben: Salmon P. Chase stirbt in New York City. Salmon Portland Chase war ein US-amerikanischer Politiker und Jurist während des Sezessionskrieges. Er war Vorsitzender Richter des Obersten Gerichtshofes. Vorher war er Finanzminister unter Abraham Lincoln sowie zwischen 1856 und 1860 der 23. Gouverneur von Ohio. Chase war neben Levi Woodbury die bisher einzige Persönlichkeit, die sowohl der Legislative, der Exekutive als auch der Judikative angehörte und zudem auch Gouverneur war.
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Gestorben: François-Pierre Savary stirbt in Freiburg. François-Pierre Savary war Schweizer Politiker. In der Helvetischen Republik war er mehrmals in der Exekutive tätig.

Historische Beispiele der Diktatur > Notstandsregelungen in deutschen Verfassungen von 1871 bis 1933/1945

1902

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Deutsches Kaiserreich von 1871: §? 10 des Reichsgesetzes vom 30. Dezember 1871 wurde in Anlehnung an die römische Institution der Diktatur als „Diktaturparagraph“ bezeichnet. Es handelte sich um ein Notstandsgesetz für das Reichsland Elsaß-Lothringen, das nach dem Krieg gegen Frankreich dem Deutschen Reich eingegliedert worden war. Bei Gefahr für die öffentliche Sicherheit erhielt die Exekutive fast unbeschränkte Machtbefugnis und konnte dazu auch Truppen im Inneren einsetzen. Das Gesetz basierte auf dem französischen Gesetz vom 9. August 1849 über den Belagerungszustand (auf dem auch die Commission de Triage ab 1918 basierten) und endete mit dem Reichsgesetz vom 18. Juni

Politik & Weltgeschehen

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Politik: Der sowjetische Wissenschaftler und Dissident Andrei Dmitrijewitsch Sacharow protestiert gegen eine Praxis der Exekutive, Regimegegner in psychiatrische Kliniken einzuweisen.
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Friedrich der Große und die USA schließen einen Freundschafts- und Handelsvertrag, dessen Grundlage die Anerkennung der erst seit kurzem unabhängigen 13 Staaten der USA seitens Preußens darstellte. Zudem existiert darin ein Novum für damalige solche Verträge: Beide als oberste Chefs der Exekutive ihrer Staaten verlangen und vereinbaren mit ihrer Unterschrift die besondere und unbedingt humane Haft für Kriegsgefangene.

Arbeit, Werdegang, Werke & Leben

1972

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Veröffentlichung: Das Verordnungsrecht der französischen Exekutive nach der Verfassung der V.? Republik, Heidelberg, Universität, Juristische Fakultät, Dissertation von (Gerhard Härdle)

1942

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Leben > Bedeutende Urteile als Lordrichter: Liversidge v Anderson : In diesem Verfahren kam es zu einer Grundsatzentscheidung bezüglich der Beziehungen zwischen Judikative und Exekutive im Allgemeinen sowie insbesondere bezüglich der Unterstützung der Exekutive durch die Judikative in Zeiten sozialer Notstände. (Robert Wright, Baron Wright)

1942

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Leben > Bedeutende Urteile als Lordrichter: Liversidge v Anderson : In diesem Verfahren kam es zu einer Grundsatzentscheidung bezüglich der Beziehungen zwischen Judikative und Exekutive allgemein sowie der insbesondere bezüglich der Unterstützung der Exekutive durch die Judikative in Zeiten sozialer Notstände. (James Atkin, Baron Atkin)

Ereignisse

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Der Freedom of Information Act tritt in den USA in Kraft. Das Gesetz gewährt jedem grundsätzlich das Recht, Auskünfte über Dokumente der Exekutive zu erhalten.

Tagesgeschehen

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Moskau/Russland. Bei der russischen Parlamentswahl (Staatsduma) errang das Parteienbündnis "Einiges Russland" 37,1 % der Stimmen und wurde damit stärkste Kraft. Die Kommunistische Partei erhielt 12,7 %, die Liberaldemokratische Partei 11,6 %, die Partei Rodina (Heimat) 9,1 %; die Parteien Jabloko und Union Rechter Kräfte (SPS) scheiterten an der 5-Prozent-Hürde. Mit diesem Wahlergebnis wurde Putin, dessen Kreml-Regierung aus "Einiges Russland", LDPR und Rodina besteht, massiv gestärkt. Die Wahl sei nach Beobachtern der OSZE "zu 95 %" (so Rita Süssmuth) korrekt abgelaufen, doch Staatsapparat und Massenmedien seien zu massiv für die Unterstützung der Regierungspartei eingesetzt worden. (Link)

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