Föderalismus

Unter Föderalismus (von lat.foedus, foedera „Bund“, „Bündnis“, „Vertrag“) wird heute vorwiegend ein Organisationsprinzip verstanden, bei dem die einzelnen Glieder (Gliedstaaten) über eine begrenzte Eigenständigkeit und Staatlichkeit verfügen, aber zu einer übergreifenden Gesamtheit (Gesamtstaat) zusammengeschlossen sind. Oftmals wird der Begriff undifferenziert benutzt und sowohl auf Föderationen im engeren Sinne als auch auf Konföderationen angewandt.

Als föderalistischer Staat (in der Literatur zuweilen auch Föderalstaat genannt) wird demzufolge ein Staat bezeichnet, der nach dem Bundesstaatsprinzip aufgebaut ist und somit aus Teilstaaten besteht, die bestimmte (beschränkte) staatsrechtliche Kompetenzen ausüben, welche nicht vom Bund als Gesamtstaat abgeleitet sind. Neben dem Gesamtstaat besitzen daher auch die Gliedstaaten eines Bundesstaates in staatsrechtlicher Hinsicht eine eigene, originäre Hoheitsgewalt über die Bevölkerung in ihrem Territorium.



Geschichte




Als Föderaten galten Volksstämme in der voraugustinischen Römischen Republik, die weder Kolonien Roms waren noch römisches Bürgerrecht besaßen. Mit ihnen bestanden Bündnisse (foedera), welche ihnen auferlegten, Rom militärisch zu unterstützen. Im späteren Geschichtsverlauf zur Zeit der Völkerwanderung übertrug sich der Begriff auf jene barbarischen, meist germanischen Volksstämme, die die Erlaubnis bekamen sich innerhalb des Römischen Reichs anzusiedeln; auch hier stellten diese als Gegenleistung Truppen für die römische Armee. In der spätantiken Entwicklung des Militärwesens wandelte sich die Begriffsbedeutung und bezeichnete vielmehr das Föderatenrecht; unter dem multiethnische Söldnertruppen, in denen auch römische Bürger Dienst taten für Rom, die Streitkräfte bildeten. Diese historische funktionale Bedeutung hat mit dem heutigen Föderalismus nichts zu tun.Das Heilige römische Reich hatte bereits föderale Züge. So etwa ist im weiteren Sinn das Reich der Ottonen, Salier und Staufer durch die praktische Unmöglichkeit die Zentralgewalt zur Geltung zu bringen, weil grundlegende Instrumente wie geeignete Kommunikation oder eine verschriftlichte Verwaltung durch Beamte fehlte, auf föderative Machtdurchsetzung angewiesen. Im Hochmittelalter mit der Herrschaft der sächsischen Könige und Kaiser von Heinrich I. über Otto I. bis hin zu Otto III. versteht die moderne Mittelalterkunde heutzutage nicht mehr eine straffe zentralistische, sondern konsensuale Herrschaft; so mussten sich die gewählten Könige mit den regionalen Gewalten in einem hohen Maße arrangieren. Im spätmittelalterlichen Heiligen Römischen Reich hatten regionale fürstliche beziehungsweise reichsständische Herrschaften weitreichende Eigenständigkeit und beachtliches Mitbestimmungsrecht etwa im Kurfürsten­kolleg der Fürsten oder in den späteren Reichsversammlungen und auf Reichstagen. Erst zunehmende Abschottung, der sich verselbstständigenden Fürsten im frühneuzeitlichen Reich, setzte einen Niedergang der föderalen Kooperation auf Reichsebene in Gang. Dies mündete in Kleinstaaterei.

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Geboren & Gestorben

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Gestorben: Hugo Schiltz stirbt in Antwerpen. Hugo Schiltz war ein belgischer Rechtsanwalt und Politiker. Als Flame war er Mitglied der aufgelösten Partei Volksunie und deren Nachfolgeorganisation SPIRIT, Abgeordneter im Parlament und später im Senat, und war Minister in zwei Kabinetten, 1981 bis 1985 in der ersten flämischen Regierung und 1988 bis 1991 in der belgischen Föderal-Regierung unter Wilfried Martens.
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Gestorben: Walter Ferber stirbt in Lungern. Walter Ferber war ein deutscher Publizist und Journalist. Er setzte sich für einen christlich geprägten Föderalismus ein und engagierte sich nach dem Zweiten Weltkrieg erfolglos für den Wiederaufbau der Zentrumspartei. Unter „Föderalismus“ verstand Ferber ein durchgängiges Sozialprinzip, das für alle Bereiche des menschlichen Gemeinschaftslebens Geltung beanspruche.
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Gestorben: William Harrison Riker stirbt. William Harrison Riker war ein US-amerikanischer Politikwissenschaftler. Zu seinen Fachgebieten zählten Spieltheorie und die Theorie des Föderalismus.
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Gestorben: Adolf Gasser stirbt in Basel. Adolf Gasser war ein Schweizer Historiker und Theoretiker des Föderalismus.
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Geboren: Charles B. Blankart wird in Luzern geboren. Charles Beat Blankart ist ein Schweizer Volkswirtschafter. Seine Forschungsgebiete sind insbesondere öffentliche Finanzen, Public Choice und Föderalismus.

Europa

Die Ereignisse in Europa:
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In Prag beginnt unter dem Vorsitz des Historikers František Palacký ein Slawenkongress. Die Versammlung berät bis zum Ausbruch des Prager Pfingstaufstands über den Wunsch einer föderativen Umwandlung der Donaumonarchie.

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