Filibuster

Als Filibuster (be ['fɪlɪbʌstə], ae ['fɪlɪbʌstəʴ] vom franz. „Flibustier“ für Freibeuter) wird im Senat der Vereinigten Staaten die Taktik einer Minderheit bezeichnet, durch Dauerreden oder (heute wesentlich häufiger) durch die bloße Androhung von Dauerreden eine Beschlussfassung durch die Mehrheit zu verhindern oder zu verzögern. Dabei wird hinter den Kulissen meist zugleich versucht, Überzeugungsarbeit bei einzelnen Senatoren der Mehrheitsfraktion gegen den Beschluss zu leisten. Der Filibuster ist kein neues Phänomen, sondern geht auf die römische Tradition der Ermüdungsrede zurück.

Im deutschen Sprachraum ist der verallgemeinerte Begriff der Filibusterei eingesickert, der jede zermürbende Abstimmungstaktik bezeichnet. Auch im englischen Sprachraum gibt es diese Verallgemeinerung („filibustering“). Nahezu alle demokratischen Systeme kennen geschichtlich eine Form der Filibusterei, auch wenn die Redezeit im Parlament begrenzt ist, etwa durch Anträge zur Tagesordnung, Anfragen zur Klärung einzelner Punkte und Nutzung von verlängerten Pausen.

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Minnesota/Vereinigte Staaten: Nach mehreren Nachzählungen entscheidet das Oberste Gericht des Bundesstaates in Minnesota, dass der Demokrat Al Franken die Wahl vom 4. November 2008 mit einem Vorsprung von 312 der insgesamt 2.9 Millionen Stimmen vor dem Republikaner und Amtsinhaber Norm Coleman gewonnen hat, wodurch der 60. Senatssitz an die Demokraten fällt, die damit die erforderliche Mehrheit der 100 Sitze im US-Senat erreichen, die erforderlich ist, um sogenannte Filibuster zu verhindern.

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