Geboren & Gestorben

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Geboren: Axel Metzger wird in Mainz geboren. Axel Metzger ist ein deutscher Rechtswissenschaftler und seit Oktober 2014 Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Immaterialgüterrecht, insbesondere Gewerblicher Rechtsschutz, an der Humboldt-Universität zu Berlin.
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Geboren: Peter Beyer (Politiker) wird in Ratingen geboren. Peter Beyer ist ein deutscher Politiker (CDU) und Rechtsanwalt (Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz).
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Geboren: Oliver Moldenhauer wird in Hamburg geboren. Oliver Moldenhauer ist ein deutscher politischer Aktivist im Bereich Patentpolitik und geistige Eigentumsrechte; zurzeit ist er, mit Unterstützung von Campact und 38 degrees, unter dem Arbeitstitel „A2“ mit dem Aufbau einer europaweiten Kampagnenplattform beschäftigt. Zuvor war er Leiter der deutschen Kampagne für den Zugang zu lebensnotwendigen Medikamenten von Ärzte ohne Grenzen Deutschland sowie kurz von Sum of Us Europa. Er war im Jahr 2000 Mitbegründer von Attac Deutschland und seit Beginn im Jahr 2001 bis Mitte 2007 Mitglied im Attac-Koordinierungskreis und somit gleichzeitig auch im Attac-Rat war. Als solcher wurde er öffentlich bekannt, da er als Attac-Vertreter häufiger in die Medien eingeladen wurde und einige Attac-Basistexte mitverfasste.

1967

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Geboren: Maximilian Haedicke wird geboren. Maximilian Wilhelm Haedicke ist ein deutscher Rechtswissenschaftler. Seit April 2005 ist er Lehrstuhlinhaber am Institut für Wirtschaftsrecht, Arbeits- und Sozialrecht, Abteilung IV: Recht des Geistigen Eigentums an der Universität Freiburg.

Gründungen, Ersturkundliche Erwähnungen & Auflösungen

1990

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Gründung: Das Unternehmen ARM Limited (früher Advanced RISC Machines Ltd.) bietet IP-Lösungen im Bereich Mikroprozessoren. Es ist Entwickler der ARM-Architektur.

1908

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Gründung: Kirkland & Ellis LLP ist mit mehr als 1.500 Anwälten und weltweit neun Niederlassungen eine der größten Wirtschaftskanzleien. Das Unternehmen wurde im Jahre 1908 in Chicago gegründet. Weitere Büros finden sich in Washington, D.C., Los Angeles, New York, Palo Alto und San Francisco. Darüber hinaus fasste Kirkland & Ellis im europäischen und asiatischen Raum Fuß und eröffnete Büros in London, München und Hongkong. Kirkland & Ellis ist in den Vereinigten Staaten vor allem für die Beratung in den Bereichen Private Equity, Restrukturierung, gewerbliche Schutzrechte ("IP") und seine Prozessführung bekannt.

Wirtschaft

1601

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Im zweiten bekannten Patentverletzungsprozess der Welt wegen eines „newerfunden Mühlwerckh“ zum Schleifen von Schmucksteinen in Nürnberg erwirkt der Schutzrechtsinhaber gegen den Verletzer einen Unterlassungsanspruch und eine Strafe von 10 Gulden.

Geschichte

1999

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wurde Ayahuasca als geistiges Eigentum indigener Völker anerkannt und das Patent aufgehoben.

Rundfunk, Film & Fernsehen

2006

Film:
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Steal This Film ist eine Serie von Filmen, welche die Bewegung gegen Geistiges Eigentum dokumentieren. Der erste Teil betrachtet die Leute in der schwedischen Piraterie-Szene: The Pirate Bay, Piratbyrån und die Piratenpartei. Teilweise wird in dem Film schwedisch gesprochen, jedoch immer mit englischen Untertiteln.

Tagesgeschehen

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Brüssel/Europäische Union: Unter der Führung von Janelly Fourtou, der Gattin des Vorstandsvorsitzenden des französischen Medienkonglomerats Vivendi, wollen einige EU-Abgeordnete sämtliche Urheberrechtsverstöße kriminalisieren. Ihre scharfen Änderungsanträge zur Bewahrung geistigen Eigentums sehen die Beschränkung der geplanten Kriminalisierung etwa von Urheberrechts- oder Markenrechten auf Verstöße im gewerblichen Ausmaß als überflüssig an. Dabei haben sie vor allem Tauschbörsennutzer im Visier, da diese mit der vorgeschlagenen Korrektur von dem Anti-Pirateriegesetz erfasst werden könnten. Während sie von Geldstrafen von mindestens 600.000 Euro ausgeht, fordert niederländische Liberale Toine Mandersdass, dass jeder Kauf einer Schwarzkopie als „Hehlertätigkeit“ angesehen und entsprechend geahndet wird. In der Minderheit befinden sich jene Parlamentarier wie Eva Lichtenberger oder Edith Mastenbroeck , die den Geltungsbereich der Richtlinie gemäß den Empfehlungen des Industrieausschusses auf absichtlich begangene Markenrechtsverletzungen und Urheberrechtspiraterie beschränken möchten.

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