Generalversammlung der Vereinten Nationen

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen (englischUnited Nations General Assembly, UNGA) ist die Vollversammlung der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen. Sie tritt jährlich im September am UN-Hauptquartier in New York zusammen. Jeder Mitgliedstaat darf durch bis zu fünf Personen in einer Sitzung vertreten sein. Zum ersten Mal trat die Vollversammlung, damals mit Abgesandten aus 51 Staaten, am 10. Januar 1946 in der Westminster Central Hall in London zusammen.

Die Generalversammlung prüft und genehmigt den Haushaltsplan der Vereinten Nationen (Art. 17 I UN-Charta). Zu ihren weiteren Aufgaben gehört die Beratung und die Annahme von empfehlenden Resolutionen. Die Generalversammlung darf sich mit praktisch jeder Frage von internationaler Bedeutung befassen, solange sie nicht gleichzeitig vom UN-Sicherheitsrat behandelt wird (Art. 10 UN-Charta).

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New York City/Vereinigte Staaten: Die Generalversammlung der Vereinten Nationen erkennt den Palästinensischen Autonomiegebieten Beobachterstatus zu.
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New York City/Vereinigte Staaten: Die UN-Vollversammlung nimmt den Südsudan als 193. Mitglied in die Vereinten Nationen auf.
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New York City/Vereinigte Staaten: Der Südkoreaner Ban Ki-moon wird von der UN-Vollversammlung erneut in das Amt des Generalsekretärs gewählt.
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New York City/Vereinigte Staaten: Nach dem UN-Menschenrechtsrat stimmt die Generalversammlung der Vereinten Nationen einer Annahme des Goldstone-Berichtes zu, womit Israel und die Palästinensische Autonomiebehörde aufgefordert werden, mögliche Menschenrechtsverletzungen während des Gazakrieges vom Anfang des Jahres innerhalb von drei Monaten zu untersuchen.
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New York City/Vereinigte Staaten: Die Reden des libyschen Regierungschefs Muammar al-Gaddafi und des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad vor der UN-Vollversammlung sorgen für einen doppelten Eklat und führen zum zeitweiligen Auszug vieler Diplomaten.
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Vesakh-Tag: Das Vesakhfest erinnert an die Geburt, die Erleuchtung und das vollkommene Verlöschen (Parinirvana) des Buddha. Das Fest stammt ursprünglich aus der Tradition des Theravada-Buddhismus und wird heute von den Buddhisten in aller Welt als der wichtigste gemeinsame Feiertag begangen. Häufig wird an diesem Feiertag die Internationale Buddhistische Flagge, als Symbol der weltweiten buddhistischen Einheit, gehisst. Vesakh wurde in Würdigung des buddhistischen Beitrags zur Weltkultur 1999 auch von der Generalversammlung der Vereinten Nationen anerkannt.
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New York City/Vereinigte Staaten: Die Generalversammlung der Vereinten Nationen wählt Österreich, Japan, Mexiko, Uganda und die Türkei zu den neuen fünf nichtständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates. Island, welches sich ebenfalls beworben hatte, wird nicht gewählt.
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New York City, USA: Nach über 22 Jahren Verhandlungen verabschiedet die UN-Generalversammlung die Erklärung der Rechte der indigenen Völker.
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New York / Lateinamerika: Im wochenlangen Tauziehen um die Sitze im Sicherheitsrat (siehe Oktober 2006, Nachfolge von Argentinien) einigen sich die Kontrahenten Venezuela und Guatemala und geben ihren Anspruch zugunsten von Panama auf. Nach insgesamt 47 (!) Wahlgängen in der UNO-Vollversammlung, bei der Guatemala besser abschnitt, kam der Kompromiss nach der Vermittlung Ecuadors am Mittwoch zustande. Panamas UN-Botschafter Richard Alberto Arias äußerte sich dankbar für die Nominierung. Guatemalas Bewerbung war u. a. von den USA unterstützt worden, Venezuela hatte sich hingegen zum Kampf gegen die USA und ihren UN-Botschafter John R. Bolton aufstilisiert und auf den Einfluss seines Ölreichtums gehofft. Sein umstrittener Präsident Hugo Chávez hatte in der September-Vollversammlung US-Präsident George W. Bush als „Teufel“ bezeichnet, der Schwefelgeruch hinterlasse.
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New York/USA: Venezuelas Staatspräsident Hugo Chavez beschuldigt bei einer Rede vor der UN-Vollversammlung die USA, sie seien eine Gefahr den Weiterbestand der Menschheit. Der US-Botschafter entgegnet, Chavez habe seine Redefreiheit ausgenützt und solle dasselbe seiner Bevölkerung ermöglichen. Chavez hatte in seiner Rede George W. Bush als „Alkoholiker“ und „kranken Mann“ bezeichnet
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Iran, New York: Einen Tag vor der mit Spannung erwarteten Rede des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad vor der UN-Vollversammlung in New York droht US-Präsident George W. Bush im Atomstreit erneut mit UN-Sanktionen gegen Teheran. Er sei sich sicher, dass die internationale Staatengemeinschaft den Iran vor den Sicherheitsrat zitieren werde, sollte das Land seine Zusagen nicht einhalten, sagte Bush am Freitag nach einem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin. Über den Zeitpunkt entscheide allerdings die Diplomatie.
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Teheran/Iran. Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad kündigt an, auch anderen islamischen Staaten die iranische Nuklear-Technologie zur Verfügung zu stellen. „Die Islamische Republik strebt niemals nach Massenvernichtungswaffen und aus Respekt der Bedürfnisse anderer muslimischer Staaten sind wir bereit, erarbeitetes nukleares Wissen an diese Länder weiterzugeben“, zitiert die staatliche Nachrichtenagentur Irna den Präsidenten. Die Äußerungen soll er während eines Treffens mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan am Rande der UN-Vollversammlung in New York gemacht haben.
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New York City/USA. Deutschland, Japan, Brasilien und Indien haben einen neuen Vorstoß zur Reform der UNO unternommen. Sie suchen Unterstützung für den Vorschlag, den UN-Sicherheitsrat um 25 neue Mitglieder zu erweitern. Die vier Staaten erhoffen sich einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat. Die Zustimmung der Mehrheit der UN-Vollversammlung, um so den Widerstand der jetzigen 5 ständigen Mitglieder zu brechen.
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New York/USA. Die UN-Generalversammlung entscheidet heute über die Neubesetzung von fünf der zehn Sitze der nicht ständigen Mitglieder des Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Vorgeschlagen wurden Argentinien, Dänemark, Griechenland, Japan und Tansania. Diese sollen Anfang nächsten Jahres Angola, Chile, Deutschland, Pakistan und Spanien ablösen, die diese Sitze für zwei Jahre innehatten.
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New York/USA. UN-Generalsekretär Kofi Annan kritisiert zum Auftakt der Generaldebatte der 59. UN-Generalversammlung erneut den Einmarsch der USA im Irak: "Wer für Rechtmäßigkeit sorgen möchte, muss sie selbst verkörpern, und wer sich auf internationales Recht beruft, muss sich diesem selbst unterordnen".
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New York/USA. Brasilien, Indien, Japan und Deutschland erklären am Rande der Generaldebatte zur 59. UN-Generalversammlung, sich gegenseitig beim Erreichen eines ständigen Sitzes im UN-Sicherheitsrat unterstützen zu wollen. Der deutsche Außenminister Joschka Fischer betonte die "Gemeinsamkeit" dieser Aktion, wobei ein weiterer afrikanischer Staat ebenfalls zum Zwecke einer Reform der UN-Gremien in den Sicherheitsrat gehöre.
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Jerusalem/Israel, New York/USA. Die UN-Generalversammlung fordert den Abriss jener israelischen Sperrmauern, die auf palästinensischem Boden errichtet wurden. Nahezu alle Mitgliedsstaaten einschließlich der EU-Länder hatten für den ausgehandelten Resolutionstext gestimmt, nur die USA und drei pazifische Inselstaaten stimmten dagegen. Die israelische Regierung erklärte daraufhin, sich nicht an die UN-Mehrheitsentscheidung halten zu wollen und den Bau des Sperrwalls im Westjordanland weiterzuführen.
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Israel, Palästina. Trotz des Votums der UN-Generalversammlung, die den Bau der israelischen Sperranlagen mit 144 gegen 4 Stimmen verurteilt hat, will Israel den umstrittenen Grenzzaun, der weitgehend jenseits der Grünen Linie auf dem Territorium der West Bank verläuft, weiter ausbauen.
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Vereinte Nationen: Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen empfiehlt mit der Resolution 1253 der Generalversammlung, das Königreichs Tonga aufzunehmen. Der Empfehlung wird Folge geleistet und am 14. September wird der 169 Inseln umfassende Staat in die Vereinten Nationen aufgenommen.

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