Großer Lauschangriff

Als Großer Lauschangriff werden in Deutschland, Österreich und der Schweiz umgangssprachlich akustische und optische Überwachungsmaßnahmen der Strafverfolgungsbehörden und Nachrichtendienste bezeichnet.

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Geschichte

1997

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– Die Zentrale Unterstützungseinheit Zoll (ZUZ) wird gegründet. wurde in der Reuter-Affäre ein bundesweiter Korruptionsskandal in der Zollverwaltung aufgedeckt. Zollfahnder hatten jahrelang gegen Gefälligkeiten im Wert von mehr als 100.000 Euro bei der Beschaffung von Abhörtechnik einen bestimmten Anbieter bevorzugt. In der Folge wurde bundesweit gegen mehr als 400 Personen wegen Vorteilnahme und Bestechlichkeit ermittelt. (Bundeszollverwaltung)

Politik & Weltgeschehen

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Der Bundestag genehmigt den Lauschangriff.

Tagesgeschehen

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Düsseldorf/Deutschland: Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz kann seine Kompetenzen durch den Beschluss des Landtags mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von CDU und FDP entscheidend ausweiten. Bei dringendem Tatverdacht darf er nun auch Einsicht in den E-Mail-Verkehr und die Festplatten verdächtiger Personen nehmen. Die Option des großen Lauschangriffs wird weiterhin offengelassen.
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Hamburg/München. „Der Spiegel“ berichtet, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) länger als bislang bekannt mehrere Journalisten observiert hat. Wie das Nachrichtenmagazin in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, geht das aus dem Zwischenbericht eines Sonderermittlers hervor, den BND-Präsident August Hanning am Freitag dem Kanzleramt vorgelegt hat. Der interne Ermittler soll die Affäre wegen der Überwachung von Journalisten durch den Geheimdienst aufklären. Danach haben Observationskommandos den Publizisten Erich Schmidt-Eenboom mindestens bis 1996 überwacht. Der „Focus“ berichtet in seiner aktuellen Ausgabe zudem mit Berufung auf den Zwischenbericht, einer seiner Reporter sei mehr als drei Jahre, von 1993 bis 1996, ausgespäht worden.
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Berlin/Deutschland. Das Justizministerium plant eine Gesetzesänderung, die den sog. „großen Lauschangriff“ auf die bisher geschützten Berufsgruppe von Ärzten, Anwälten, Steuerberatern, Drogenberatern und Journalisten ausweiten soll. Des Weiteren soll der große Lauschangriff in Zukunft nur noch bei schweren Verbrechen mit einer Mindeststrafe von 5 Jahren oder mehr zugelassen werden. Das Bundesverfassungsgericht hatte eine entsprechende Änderung angemahnt. Nach Protesten der betroffenen Berufsgruppen sowie von FDP und Bündnis 90/Die Grünen zieht Ministerin Brigitte Zypries den Entwurf zurück

"Großer Lauschangriff" in den Nachrichten