INF-Vertrag

Als INF-Verträge (Intermediate Range Nuclear Forces, zu deutsch: nukleare Mittelstreckensysteme) oder als Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme bezeichnet man die bilateralen Verträge über die Vernichtung aller Flugkörper mit mittlerer und kürzerer Reichweite (500 bis 5500 Kilometer) und deren Produktionsverbot zwischen der Sowjetunion und den USA vom 8. Dezember 1987, der am 1. Juni 1988 in Kraft trat. Neue Waffen dieser Kategorie wurden verboten. Weil die Vernichtung von zwei Raketentypen vereinbart wurde, wird auch von einer „doppelten Nulllösung“ gesprochen.

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Bemerkenswertes

Exponierte Ereignisse:
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US-Präsident Ronald Reagan und der sowjetische Generalsekretär Michail Gorbatschow beschließen im INF-Vertrag die Vernichtung ihrer mit Nuklearsprengköpfen ausgerüsteten Mittelstreckenraketen.

Tagesgeschehen

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Der CDU-Abgeordnete Ruprecht Polenz kritisiert Russlands Politik der Einschüchterung der Regierung gegen die Bevölkerung. Er kritisiert auch, dass Putin gestern drohte aus dem INF-Vertrag auszutreten und dass er Sanktionen gegen Serbien für den Kosovo blockiert. Der frühere Präsident der Sowjetunion Michael Gorbatschow unterstützt Putin, er sagt, dass dies eine normale Reaktion gegen das Raketenabwehrsystem sei.
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Moskau/Russland: US-Außenministerin Rice und der Russische Präsident Putin treffen sich heute in Moskau, um sich über das geplante US-Raketenabwehrsystem zu einigen, es bringt jedoch keinen Fortschritt, eher das Gegenteil: Präsident Putin droht damit, aus dem INF-Vertrag über den Abbau von Kurz- bis Mittelstreckenraketen auszutreten. Er fordert, dass auch andere Nationen außer den USA und Russland in diesen Vertrag eintreten. Obwohl US-Außenministerin Rice betont, dass das Raketenabwehrsystem nicht gegen Russland gerichtet sei, kündigt Russlands Außenminister Sergei Lawrow Gegenmaßnahmen gegen das Raketenabwehrsystem an.

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