Innenminister

Gestorben: Roman Herzog stirbt in Bad Mergentheim. Roman Herzog war ein deutscher Jurist und Politiker (CDU). Er war von 1994 bis 1999 der siebte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Zuvor war er von 1978 bis 1980 Kultus-, von 1980 bis 1983 Innenminister des Landes Baden-Württemberg und von 1983 bis 1994 Richter am Bundesverfassungsgericht, ab 1987 als dessen Präsident tätig.

Gestorben: Albano Harguindeguy stirbt in Los Polvorines. Albano Eduardo Harguindeguy war ein argentinischer General und Innenminister unter dem Diktator Jorge Rafael Videla zur Zeit der argentinischen Militärdiktatur.

Gestorben: Naif ibn Abd al-Aziz stirbt in Genf, Schweiz. Prinz Naif (auch Nayef) ibn Abd al-Aziz Al Saud war der Kronprinz, Vizepremierminister und Innenminister von Saudi-Arabien. Er gehörte zu den Sudairi-Sieben, den Söhnen des Königs Abd al-Aziz ibn Saud und der Hasa bint Sudairi.

Gestorben: Tomás Borge stirbt in Managua. Tomás Borge Martínez war ein nicaraguanischer Politiker und Schriftsteller. Er war unter der Regierung von Daniel OrtegaInnenminister und der letzte lebende Mitgründer der Sandinistischen Partei (FSLN).

Gestorben: Francisco Blake Mora stirbt in Chalco de Díaz Covarrubias, Estado de México. José Francisco Blake Mora war ein mexikanischer Politiker der Partido Acción Nacional (PAN) und von 2010 bis zu seinem Tod Innenminister seiner Landes.

Willi Weyer, Innenminister von NRW, Präsident des Deutschen Sportbundes (Stommeln)

ermordete die chilenische Geheimpolizei DINA zusammen mit dem Ex-CIA-Agenten Michael Townley den chilenischen General, ehemaligen Innenminister und Oberbefehlshaber der chilenischen Armee Carlos Prats im Exil in Buenos Aires durch eine Autobombe.

Politische Laufbahn: Vizepremierminister, Innenminister von Dezember 1981 bis November (Charles-Ferdinand Nothomb)

Preisträger: Frieder Birzele, Innenminister des Landes Baden-Württemberg (Senator-Lothar-Danner-Medaille)

Heinz Eggert, Innenminister von Sachsen, tritt von seinem Amt nach Vorwürfen wegen sexueller Belästigung zurück.

Brüssel: Die Höchstdauer von Abschiebehaft soll in der EU 18 Monate betragen und Abschiebehäftlinge werden auf Initiative der deutschen Regierung keine Prozesskostenhilfe mehr erhalten. Auf diese Änderung des Asylverfahrens, der voraussichtlich im Juni die Innenminister zustimmen werden, einigten sich Vertreter der EU-Staaten.

Wien/Österreich: 99 Tage nach den Wahlen werden die Regierungsverhandlungen für eine Große Koalition erfolgreich abgeschlossen. Die SPÖ stellt mit Alfred Gusenbauer den Bundeskanzler und fünf Minister, die ÖVP ebenso viele Minister, darunter Finanz- und Innenminister, was an der SP-Basis heftig kritisiert wird. Am Dienstag entscheiden die Parteigremien über ihre Zustimmung, am 11. Januar soll die Regierung angelobt werden. Ob der bisherige Bundeskanzler Wolfgang Schüssel den Vizekanzler übernimmt, wird ÖVP-intern noch beraten.

Deutschland, Frankreich: Beim Londoner Treffen der Innenminister der 6 größten EU-Staaten fordern Wolfgang Schäuble und Nicolas Sarkozy fordern eine gemeinsame Migrationspolitik der EU. Sie präsentieren ein Konzept für eine europäische Asylbehörde und für befristete EU-Arbeitsgenehmigungen für Migranten aus Drittländern. Den Herkunftsländern illegaler Einwanderer schlagen sie vor, Quoten festzulegen und der EU zu melden.

Berlin/Deutschland: Die Innenminister der Bundesländer einigen sich auf eine gemeinsame Anti-Terror-Datei von Polizei und Geheimdiensten. Laut dem Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, BayernsInnenministerGünther Beckstein (CSU), sollen die Daten zur Identität Verdächtiger offen in die Datei eingestellt werden.

Irak: Fünf Monate nach der Wahl bestätigt das irakische Parlament die erste permanente Regierung des Landes seit Saddam Husseins Sturz. Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki (Schiit) stellt das Kabinett vor, an dem nach langwierigen Regierungsverhandlungen erstmals Sunniten beteiligt sind. Doch bleiben die Ressorts Inneres und Verteidigung vorerst unbesetzt. Die Priorität in der Regierungserklärung al-Malikis gilt der Sicherheit im Land und dem Kampf gegen Korruption. Die sunnitische Beteiligung veranlasst Terroristen zu drei schweren Bombenanschlägen, bei denen Dutzende Iraker sterben.