Internationaler Gerichtshof

Der Internationale Gerichtshof (kurz IGH; französischCour internationale de Justice, CIJ; englischInternational Court of Justice, ICJ) ist das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen und hat seinen Sitz im Friedenspalast in Den Haag (Niederlande). Seine Funktionsweise und Zuständigkeit sind in der Charta der Vereinten Nationen geregelt, deren Bestandteil das Statut des Internationalen Gerichtshofs ist (BGBl. 1973 II S. 430, 505).

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Geboren & Gestorben

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Gestorben: Christopher Weeramantry stirbt. Christopher Gregory Weeramantry, Sri Lankabhimanya, war ein sri-lankischer Jurist. Von 1991 bis 2000 war er Richter am Internationalen Gerichtshof in Den Haag und von 1997 bis 2000 dessen Vizepräsident.
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Gestorben: Luigi Ferrari Bravo stirbt in Rom. Luigi Ferrari Bravo war ein italienischer Jurist. Er war von 1995 bis 1997 als Richter am Internationalen Gerichtshof sowie von 1998 bis 2001 am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte tätig und gehörte von 1997 bis 1998 der Völkerrechtskommission der Vereinten Nationen an.
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Gestorben: Pieter Kooijmans stirbt in Amsterdam. Pieter Hendrik Kooijmans war ein niederländischer Jurist und Politiker der Anti-Revolutionaire Partij sowie seit 1980 von deren Nachfolgepartei, der Christen Democratisch Appèl (CDA). Er fungierte in den Jahren 1993/1994 als Außenminister seines Heimatlandes und von 1997 bis 2006 als Richter am Internationalen Gerichtshof.
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Gestorben: Géza Herczegh stirbt in Budapest. Géza Gábor Herczegh war ein ungarischer Jurist im Bereich des Völkerrechts. Er wirkte von 1967 bis 1990 als Professor an der Universität Pécs, von 1990 bis 1993 als Vizepräsident des ungarischen Verfassungsgerichts sowie von 1993 bis 2003 als Richter am Internationalen Gerichtshof.
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Gestorben: Carl-August Fleischhauer stirbt in Bonn. Carl-August Fleischhauer war ein deutscher Jurist. Er war ab 1962 in verschiedenen Positionen im Auswärtigen Amt tätig, bevor er 1983 als Untergeneralsekretär die Leitung des Bereichs Rechtsangelegenheiten der Vereinten Nationen übernahm. Von 1994 bis 2003 wirkte er als Richter am Internationalen Gerichtshof.

Universelle Gerichte

1945

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Internationaler Gerichtshof in Den Haag, errichtet durch die Charta der Vereinten Nationen vom 26. Juni (Internationales Gericht)

Geschichte

2006

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hat der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten in der Entscheidung Sanchez-Llamas v. Oregon in ausdrücklicher Abweichung von der Rechtsprechung des IGH im Avena-Fall (Mexiko gegen Vereinigte Staaten) die Anwendung von Präklusionsvorschriften des amerikanischen Rechts bestätigt, die eine Geltendmachung der Verletzung der Pflicht zur Information über konsularischen Schutz gegenüber Ausländern in zweiter Instanz oder in Verfahren vor Bundesgerichten praktisch unmöglich machen.

1990

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begann die Verhandlung des Falles vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag. (Aouzou-Streifen)

Politik & Weltgeschehen

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Serbien hat sich nach Auffassung des Internationalen Gerichtshofs der Vereinten Nationen (IGH) nicht des Völkermords im Bosnienkrieg schuldig gemacht.
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Ereignisse > Politik und Weltgeschehen: Im Streit um die Hawar-Inseln und einen Teil des gegenüberliegenden Festlands zwischen Bahrain und Katar spricht der Internationale Gerichtshofs in Den Haag die Inseln Bahrain zu, das Festland Katar. Beide Länder unterwerfen sich dem Schiedsspruch und damit auch, als erste Staaten der Arabischen Halbinsel, der Internationalen Gerichtsbarkeit. (16. März)

2001

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16. März: Der Streit zwischen Katar und Bahrein um die Hawar-Inseln wird beendet durch ein Urteil des Internationalen Gerichtshofs.

1986

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Oktober/November: Aufdeckung der Iran-Contra-Affäre. Verurteilung der USA vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag
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Der Internationale Gerichtshof wird von der UNO beauftragt, die Mandatsfrage für Südwestafrika zu klären.

Tagesgeschehen

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Den Haag/Niederlande: Aufgrund der Staatenimmunität entscheidet der Internationale Gerichtshof, dass Deutschland vor ausländischen Gerichten nicht zu individuellen Entschädigungszahlungen an NS-Kriegsopfer verurteilt werden kann.
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Den Haag/Niederlande: Der Internationale Gerichtshof urteilt, dass Griechenland im Streit um den Namen Mazedonien mit seinem Veto gegen einen NATO-Beitritt Mazedoniens gegen das Abkommen von 1995 verstoßen habe.
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Den Haag/Niederlande: Vor dem Internationalen Gerichtshof beginnt der Prozess gegen die mutmaßlichen Drahtzieher der Unruhen in Kenia 2007/2008.
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Den Haag/Niederlande: Vor dem Internationalen Gerichtshof beginnt der Prozess zwischen Costa Rica und Nicaragua im Grenzkonflikt um die Insel Calero im Delta des Grenzflusses San Juan.
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Den Haag/Niederlande: Der Internationale Gerichtshof stellt in einem rechtlich nicht bindenden Gutachten fest, dass die vom Kosovo erklärte Unabhängigkeit von Serbien nicht gegen das Völkerrecht verstößt.

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