Internationaler Strafgerichtshof

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH; englischInternational Criminal Court, ICC; französischCour pénale internationale, CPI) ist ein ständiges internationales Strafgericht mit Sitz in Den Haag (Niederlande). Seine juristische Grundlage ist das multilaterale Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs vom 17. Juli 1998. Er nahm seine Tätigkeit am 1. Juli 2002 auf.

Seine Zuständigkeit umfasst Kernverbrechen des Völkerstrafrechts, nämlich Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen, soweit sie nach seiner Gründung begangen wurden. Im Dezember 2017 einigten sich die Vertragsstaaten, auch das Verbrechen der Aggression in seine Zuständigkeit aufzunehmen, mit Wirkung ab Juli 2018. Zwar besitzt der IStGH keine universelle, jedoch eine weitreichende Zuständigkeit, die im Römischen Statut konkret festgeschrieben ist. Gegenüber der nationalen Gerichtsbarkeit ist seine Kompetenz zur Rechtsprechung nachrangig; er kann eine Tat nur verfolgen, wenn eine nationale Strafverfolgung nicht möglich oder staatlich nicht gewollt ist.

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Geboren & Gestorben

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Gestorben: Miriam Defensor Santiago stirbt in Taguig, Metro Manila. Miriam Palma Defensor Santiago war eine philippinische Juristin, Journalistin und Politikerin, die 1992, 1998 und 2016 erfolglos für das Amt des Präsidenten der Philippinen kandidierte sowie zwischen 1995 und 2001 und wieder seit 2004 Senatorin war. Im November 2011 wurde sie zur Richterin am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gewählt und trat dieses Amt im März 2012 offiziell an, behielt aber trotzdem ihren Senatsitz. Sie war damit die erste philippinische Staatsangehörige und zugleich die erste aus einem asiatischen Entwicklungsland stammende IStGH-Richterin. Am 3. Juni 2014 erklärte sie ihren Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen.
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Gestorben: Hans-Peter Kaul stirbt. Hans-Peter Kaul war ein deutscher Völkerrechtler und Diplomat sowie internationaler Richter. Vom 11. März 2003 bis zum 1. Juli 2014 war er als Richter am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag tätig, in der Abteilung der Vorverfahrenskammern. Von 2004 bis 2009 war er der erste Präsident der Vorverfahrensabteilung. Von 2009 bis 2012 hatte er das Amt des zweiten Vize-Präsidenten des IStGH inne.
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Gestorben: Karl Hudson-Phillips stirbt in London. Karl Terrence Hudson-Phillips QC war ein Jurist aus Trinidad und Tobago und war von 2003 bis 2007 Richter am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.
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Gestorben: Whitney Harris stirbt in St. Louis. Whitney R. Harris war ein amerikanischer Jurist. Er war einer der Ankläger im Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher. Nach seiner Zeit in Deutschland lehrte er Rechtswissenschaft an der Southern Methodist University. Er arbeitete als Justitiar und publizierte über die Nürnberger Prozesse und den Internationalen Strafgerichtshof.
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Gestorben: Fumiko Saiga stirbt in Den Haag. Fumiko Saiga war eine japanische Diplomatin. Sie gehörte von 2001 bis 2007 dem UN-Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung der Frau an und fungierte von 2007 bis zu ihrem Tod als Richterin am Internationalen Strafgerichtshof.

Internationale Strafgerichte

1998

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Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag, errichtet durch das Rom-Statut vom 17. Juli (Internationales Gericht)

Geschichte des Völkerrechts

1998

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das Rom-Statut des Internationalen Strafgerichtshofs vom 17. Juli (Völkerrecht)

Rundfunk, Film & Fernsehen

2007

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Film: The Trial of Tony Blair ist eine 2007 gesendete satirische TV-Dokufiktion, die auf der Annahme basiert, dass im Jahr 2010 der britische Premierminister Tony Blair sich vor einem internationalen Gerichtsverfahren rechtfertigen muss, das ihn der Kriegsverbrechen beschuldigt, nachdem er inzwischen Downing Street Nr. 10 verlassen hat. Der Titel könnte übersetzt werden mit Die Sache Tony Blair oder das Verfahren gegen Tony Blair.

Besetzung: Robert Lindsay, Phoebe Nicholls, Peter Mullan, Alexander Armstrong

Bemerkenswertes

Exponierte Ereignisse:
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Die ersten 18 Richter des neu geschaffenen Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag werden feierlich vereidigt.

Politik & Weltgeschehen

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Ereignisse > Politik und Weltgeschehen: Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag erlässt auf Grund des Antrags von Chefankläger Luis Moreno Ocampo einen Haftbefehl gegen den Staatspräsidenten des Sudan, Umar Hasan Ahmad al-Baschir wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen im Darfur-Konflikt. Das ist der erste Haftbefehl gegen ein regierendes Staatsoberhaupt. (4. März)
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Politik: Albanien und die USA unterzeichnen ein Nichtauslieferungsabkommen amerikanischer Staatsbürger an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag
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Ereignisse > Politik und Weltgeschehen: Die ersten Richter und Richterinnen des neu geschaffenen Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag werden feierlich vereidigt. (11. März)

Tagesgeschehen

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Den Haag/Niederlande: Der Prozess gegen den früheren ivorischen Staatschef Laurent Gbagbo vor dem Internationalen Strafgerichtshof beginnt. Es ist dessen erster Prozess gegen ein ehemaliges Staatsoberhaupt.
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Den Haag/Niederlande: Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat den früheren kongolesischen Rebellenführer Thomas Lubanga wegen der erzwungenen Rekrutierung von Kindersoldaten zu 14 Jahren Haft verurteilt.
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Den Haag/Niederlande: Die gambische Juristin und frühere Justizministerin Fatou Bensouda wird als neue Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs vereidigt.
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Kampala/Uganda: Der vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gesuchte General Caesar Acellam von der im Norden Ugandas kämpfenden Lord’s Resistance Army wurde in Djema in der Zentralafrikanischen Republik von Soldaten der ugandischen Streitkräfte festgenommen.
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Den Haag/Niederlande: Der ehemalige Präsident der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo, wird an den Internationalen Strafgerichtshof überstellt, wo er sich wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Bürgerkrieges 2002-2007 und der Regierungskrise 2010/2011 verantworten soll.

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