Kommunalwahl

Unter Kommunalwahl versteht man eine politische Wahl in Gebietskörperschaften sowie den Bezirken der Stadtstaaten, also insbesondere in Städten, Gemeinden oder Landkreisen. Ebenfalls als Kommunalwahl werden die Wahlen zu Vertretungsgremien von Regionalverbänden, Landschaftsverbänden oder ähnlichen Zusammenschlüssen bezeichnet, sofern die Vertretungsgremien nicht indirekt bestimmt werden.

Die Kommunalwahlen dienen zur Bestimmung von Volksvertretern in kommunalen Gemeinde- oder Stadträten oder bei Direktwahlen zur Wahl der Person des Bürgermeisters oder Landrats. Daneben werden Vertreter in Bezirksversammlungen, Bezirkstagen, Bezirksvertretungen oder Ähnlichem sowie Ortsbeiräte gewählt.

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Geboren & Gestorben

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Geboren: Karl Schultheis wird in Aachen geboren. Karl Schultheis war Gruppenleiter Forschung im Ministerium für Wissenschaft und Forschung Nordrhein-Westfalen und ist Abgeordneter für die SPD im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Bei der Kommunalwahl 2009 in Nordrhein-Westfalen kandidierte er für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Aachen.
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Geboren: Pierre Cohen wird in Bizerta, Tunesien geboren. Pierre Cohen ist ein französischer Politiker der Parti Socialiste. Seit den Kommunalwahlen am 21. Mai 2008 ist er Bürgermeister von Toulouse.
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Geboren: Wilfried Seidel (SED) wird in Bannewitz geboren. Wilfried Seidel ist ein ehemaliger deutscher Politiker (SED) und war von 1984 bis 1989 Oberbürgermeister von Potsdam. Seidel wurde im Juni 1990 wegen Fälschung der Ergebnisse der Kommunalwahlen in der DDR im Mai 1989 verurteilt.

Politik & Weltgeschehen

Politik:
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Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein
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Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen kommt erstmals das Drei-Stimmen-Wahlrecht zur Anwendung; die CDU erhält 50,2 %, die SPD 36,9 %, die FDP 6,4 % und die Grünen 3,6 % der ausgezählten Stimmen.

Tagesgeschehen

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Dresden/Deutschland: Bei den Kommunalwahlen in Sachsen kann die CDU sich in sechs von zehn der neuen Landkreise direkt durchsetzen. Die CDU kann direkt 123 der 282 Bürgermeister stellen. Die rechtsextreme NPD kann ihren Stimmenanteil aber verdreifachen.
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Iran: Die Kommunalwahlen bringen der radikalen Partei des seit 2005 amtierenden Präsidenten Ahmadinedschad herbe Verluste. Teilergebnissen zufolge errangen die gemäßigten Konservativen in den meisten Stadt- und Gemeinderäten die Mehrheit. Auch die Reformer um den früheren Staatspräsidenten Rafsandschani, der seinen ultrakonservativen Gegenkandidaten zum Expertenrat Ayatollah Yasdi weit überflügelte, legen zu. Im Stadtrat von Tehran erhält der gemäßigte Bürgermeister Mohammed Bagher Kalibaf voraussichtlich 7 der 15 Sitze, die Reformer 4, Ahmadinejads Anhänger nur 3. Auch in der zweitgrößten Stadt Isfahan lief es ähnlich, im südpersischen Bandar Abbas kam keiner der Radikalen in das Stadtparlament.
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Ungarn: Die regierenden Sozialdemokraten verlieren bei den Kommunalwahlen erheblich, doch wird Ministerpräsident Ferenc Gyurcsány trotz dessen und der vor 2 Wochen begonnenen Demonstrationen gegen seine Regierung nicht zurücktreten.
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Budapest, Ungarn: Vor dem Parlamentsgebäude verlangen 10.000 Demonstranten den Rücktritt von Ministerpräsident Ferenc Gyurcsány, als bekannt wird, dass er in einer internen Rede eine Täuschung der Wähler bei den Parlamentswahlen im April zugeben musste. Die Oppositionsparteien fordern den Rücktritt des Regierungschefs, der laut Staatspräsident Laszlo Solyom das Vertrauen der Menschen in die Demokratie enttäuscht habe. Am 1. Oktober finden in Ungarn landesweit Kommunalwahlen statt. In Budapest kommt es zu den schwersten Unruhen seit Jahrzehnten und durch Hooligans zu Gewalttätigkeiten gegen die Polizei, die Wasserwerfer einsetzt. Das Rundfunkgebäude wird gestürmt und der Abbruch des Sendebetriebs erzwungen. Mehrere Fahrzeuge werden angezündet und drei Menschen schwer verletzt. Nach den Ausschreitungen bietet der ungarische Polizei- und Justizminister József Petrétei seinen Rücktritt an, den jedoch Gyurcsány nicht annimmt.
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London/Vereinigtes Königreich: Premierminister Tony Blair bildet sein Kabinett um, da die Labour-Partei starke Verluste bei der jüngsten Kommunalwahl hinnehmen musste. Dabei entlässt er Innenminister Charles Clarke und Außenminister Jack Straw.

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