Kongress der Vereinigten Staaten

Der Kongress ist die Legislative der Vereinigten Staaten von Amerika. Sein Sitz ist das Kapitol in Washington, D.C. Er besteht aus insgesamt 435 Abgeordneten und 100 Senatoren.

Der Kongress setzt sich aus dem Senat und dem Repräsentantenhaus zusammen, der derzeitige ist der 115. Der Kongress hat gemäß Artikel I Absatz 1 der Verfassung die gesetzgebende Gewalt inne, soweit die Bundesebene zuständig ist.

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Ereignisse > Wirtschaft

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In den USA wird vom US-Kongress per Gesetz die interne Golddeckung der amerikanischen Währung aufgehoben. US-Präsident Lyndon Baines Johnson unterschreibt das Gesetz. (18. März)
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Der US-Kongress gestattet der United States Mint das Prägen von Goldmünzen im Nennwert von einem und von zwanzig US-Dollar. (3. März)

Amerika

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Nordamerika: Die Republik Texas wird mit Zustimmung der texanischen Bevölkerung von den USA annektiert, ein Akt, den der US-Kongress nachträglich am 1. März billigt.

1835

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Geschichte > US-amerikanische Geschichte: Erste Verfassunggebende Versammlung. Der Gouverneur, Stevens Mason, förderte einen Streit mit Ohio über die Zugehörigkeit der Stadt Toledo, der später als Toledo-Krieg bezeichnet wurde. Ohio, das als Bundesstaat bereits im US-Kongress vertreten war, erreichte die Absetzung Masons und die Anerkennung des Anspruchs auf Toledo, aber Michigan erhielt als Entschädigung den westlichen Teil der Oberen Halbinsel, das bislang zum Wisconsin-Territorium gehörte. Unter der neuen Verfassung, die vom Kongress gebilligt wurde, wurde Mason erneut Gouverneur, nachdem er die Wahl gewann. (Die Gouverneure wurden bisher von der Bundesregierung ernannt.)

Arbeit, Werdegang, Werke & Leben

1920

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Vereinigte Staaten von Amerika: 19. März: Im Kongress der Vereinigten Staaten scheitert die Ratifikation des Versailler Vertrags und der Beitritt der USA zum Völkerbund.

1918

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Leben > Richter am US District Court und am US Supreme Court: In dem Verfahren Hammer v. Dagenhart entschied das Gericht mit einer knappen 5? zu4? -Mehrheit, dass der US-Kongress nach der Handelsklausel (Commerce Clause) der US-Verfassung sowie dem Keating–Owen Act von 1916 kein Recht zur Regulierung von Arbeitsbedingungen hätte, die nur die Wirtschaft in einem Bundesstaat betreffen, und der Keating–Owen Act insoweit verfassungswidrig sei. Dabei ging es um die Arbeitsbedingungen von Kindern in einer Baumwollmühle in Charlotte in North Carolina und die Regulierung im Keating–Owen Act bezüglich der Vermarktung von Produkten, die von Kindern unter 14 Jahren hergestellt wurden. Clarke schloss sich dabei der von Oliver Wendell Holmes, Jr. verfassten Minderheitsmeinung an. Die Meinung des Gerichts wurde erst durch die Entscheidung im Verfahren United States v. Darby Lumber Co. (1941) revidiert, wonach der US-Kongress aufgrund der Handelsklausel auch Arbeitsbedingungen regulieren könne. (John Hessin Clarke)

1868

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Vereinigte Staaten: gegen Andrew Johnson wegen Missachtung der Rechte des Kongresses. Die notwendige Stimmenzahl von zwei Dritteln der Senatoren wurde mit nur einem Votum verfehlt. Ihm wurde damals vorgeworfen, den Tenure of Office Act verletzt zu haben, indem er Lorenzo Thomas ohne Zustimmung des Senats zum Kriegsminister ernannt hatte. Historiker begründen das Zögern einiger Senatoren für eine Amtsenthebung Johnsons zu votieren vor allem mit der signifikanten verfassungsrechtlichen Bedeutung, da im Falle einer Absetzung ein Präzedenzfall gesetzt worden wäre. Aus dem Freispruch wurden folgend überaus restriktive Rechtsmaßstäbe abgeleitet, womit das Impeachment künftig als rein politische Waffe gegen den Präsidenten ausfiel. (Amtsenthebungsverfahren)

1868

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Vereinigte Staaten: gegen Andrew Johnson wegen Missachtung der Rechte des Kongresses. Die notwendige Stimmenzahl von zwei Dritteln der Senatoren wurde mit nur einem Votum verfehlt. Ihm wurde damals vorgeworfen, den Tenure of Office Act verletzt zu haben, indem er Lorenzo Thomas zum Kriegsminister ernannt hatte. (Amtsenthebungsverfahren)

1857

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Vereinigte Staaten von Amerika: 6. März: Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten erklärt in seiner Grundsatzentscheidung im Fall Dred Scott v. Sandford, dass Schwarze unabhängig davon, ob sie als Sklaven gehalten werden oder nicht, keine Möglichkeit hätten, die amerikanische Staatsangehörigkeit zu erlangen. Ferner ist jede Beschränkung und jedes Verbot der Sklavenhaltung durch den US-Kongress verfassungswidrig, da die Sklavenhalter damit ohne ordentliches Gerichtsverfahren enteignet würden.

Wirtschaft

1968

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18. März: In den USA wird vom US-Kongress per Gesetz die interne Golddeckung der amerikanischen Währung aufgehoben. US-Präsident Lyndon B. Johnson unterschreibt das Gesetz.
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In den Vereinigten Staaten wird durch einen Kongressbeschluss das Federal Reserve System eingeführt.
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Der US-Kongress lässt den Coinage Act of 1864 passieren. Das Gesetz sieht die künftige Ausgabe von Zwei-Cent-Münzen mit der Aufschrift In God We Trust vor. Das Motto wird inzwischen auf allen Geldmünzen und -scheinen der Vereinigten Staaten angegeben.
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Auf Beschluss des US-Kongresses wird die U.S. Military Railroad gegründet, um den Westen der USA zu erschließen. Sie erhält dafür rund 12 Millionen Acre Land und Staatsanleihen in Höhe von 27 Millionen US-Dollar.

1849

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3. März: Der US-Kongress gestattet der United States Mint das Prägen von Goldmünzen im Nennwert von einem und von zwanzig US-Dollar.

Erfolge, Titel, Orden & Ehrungen

2000

Ehrung:
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Ebenfalls postum wurde Schulz mit der Congressional Gold Medal ausgezeichnet, der höchsten zivilen Auszeichnung, die der Kongress der Vereinigten Staaten vergibt. (Charles M. Schulz)

Russ Manning Promising Newcomer Award

2009

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Eleanor Davis (Eisner Award)

Rundfunk, Film & Fernsehen

2010

Film > Dokumentarfilm:
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Eric Friedler: Aghet – Ein Völkermord. Der deutsche Dokumentarfilm wurde am 21. Juli auch im Kongress der Vereinigten Staaten aufgeführt, wurde mehrfach ausgezeichnet und führte in Deutschland zu Protesten von türkischer Seite, die durch eine öffentliche Stellungnahme des damaligen ARD-Vorsitzenden Peter Boudgoust beantwortet wurden. (Völkermord an den Armeniern)

Tagesgeschehen

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Washington D.C./Vereinigte Staaten: Während ihres Staatsbesuchs spricht die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem US-Kongress.
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Washington D. C./Vereinigte Staaten: US-Präsident Barack Obama spricht sich trotz des Widerstandes des Kongresses deutlich für eine Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo und der Aufnahme von 240 Guantanamo-Häftlingen aus.
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Washington/Vereinigte Staaten: US-Notenbankchef Ben Bernanke fordert nach Angaben von Reuters für die USA angesichts der Wachstumsschwäche ein weiteres Konjunkturprogramm. "Mit einem Wachstum, das vermutlich für mehrere Quartale schwach bleiben dürfte, und mit der Gefahr einer länger andauernden Flaute erscheint es derzeit angemessen, dass der Kongress ein Konjunkturpaket in Erwägung zieht", sagte Bernanke am Montag vor dem Haushaltsausschuss des US-Repräsentantenhauses.
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Washington, D.C./USA: US-Präsident George W. Bush erringt im monatelangen Streit um die Finanzierung des Irak-Kriegs einen Etappensieg gegen die demokratische Mehrheit im Kongress, indem diese widerstrebend auf die Forderung nach einem konkreten Termin für den Truppenabzug verzichtet. Zwar bewilligen sie die von Bush geforderten zusätzlichen 100 Milliarden Dollar für die Einsätze im Irak und in Afghanistan, fordern aber im Gegenzug die erste Erhöhung der Mindestlöhne seit einem Jahrzehnt sowie weitere 20 Milliarden Dollar für die Beseitigung von Hurrikan-Schäden, das Agrarwesen und eine Verbesserung des Gesundheitswesens für Veteranen und Kinder aus armen Familien.
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Washington D.C./USA: Der US-Präsident George W. Bush kündigt in TV-Ansprache die vom US-Kongress kritisierte Entsendung weiterer 21.500 Soldaten in den Irak an. Außerdem bekräftigt er zum zweiten Mal seine im Dezember 2006 erstmals gemachte Aussage, die Verhältnisse im Irak unterschätzt zu haben.

Politik & Weltgeschehen

2015

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Ereignisse > Politik und Weltgeschehen: US-Präsident Barack Obama setzt zahlreiche Erleichterungen des seit mehr als 50 Jahren bestehenden Wirtschaftsembargos in Kraft. Wesentliche Teile, zu deren Aufhebung die Zustimmung des US-Kongresses notwendig ist, bleiben jedoch weiterhin bestehen. (16. Januar)

2011

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Beim Attentat von Tucson auf die KongressabgeordneteGabrielle Giffords wird die Mandatsträgerin aus Arizona am Kopf schwer verletzt. Der Täter erschießt anschließend sechs Personen und verletzt weitere 13 teils schwer, ehe er überwältigt werden kann.
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Der US-Kongress beschließt einstimmig die Annahme der Tonkin-Resolution; damit erhält Präsident Johnson die Vollmacht zur amerikanischen Beteiligung am Vietnamkrieg
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Ereignisse > Politik und Weltgeschehen: Im Kongress der Vereinigten Staaten scheitert die Ratifikation des Versailler Vertrags und der Beitritt der USA zum Völkerbund. (19. März)
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Spanisch-Amerikanischer Krieg: Der US-Kongress erklärt, dass sich die Vereinigten Staaten seit dem 21. April mit Spanien im Kriegszustand befinden.

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