Legislative

Die Legislative (spätantik lateinischlegis latio ‚Beschließung des Gesetzes‘, von lateinischlex ,Gesetz‘ und ferre ,tragen‘, davon das PPPlatum ,getragen‘; auch gesetzgebende Gewalt) ist in der Staatstheorie neben der Exekutive (ausführenden Gewalt) und Judikative (Rechtsprechung) eine der drei – bei Gewaltenteilung voneinander unabhängigen – Gewalten. Die Legislative ist zuständig für die Beratung und Verabschiedung von Gesetzen (Gesetzgebung) im inhaltlichen und formellen Sinn sowie für die Kontrolle der Exekutive und der Judikative, wobei sie in Österreich nur die Exekutive kontrolliert und die Judikative unabhängig bleibt. In einer repräsentativen Demokratie bilden die Parlamente die Legislative. In Staaten mit Elementen direkter Demokratie tritt im Einzelfall auch das Volk als Gesetzgeber auf (Volksgesetzgebung).

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Geboren & Gestorben

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Geboren: Uwe Corsepius wird in Berlin geboren. Uwe Corsepius ist seit dem 26. Juni 2011 Generalsekretär des wichtigsten Legislativorgans der Europäischen Union, des Ministerrats. Bis dahin hatte er die Abteilung Wirtschafts- und Finanzpolitik im Bundeskanzleramt geleitet. Corsepius gilt als Vater der Berliner Erklärung.
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Geboren: Maria Berger wird in Perg, Oberösterreich geboren. Maria-Margarethe Berger ist eine österreichische Juristin und Politikerin (SPÖ). Sie ist die einzige Österreicherin, die in der Europäischen Union bereits in allen drei Staatsgewalten (Legislative, Exekutive und Judikative) wesentliche Funktionen ausgeübt hat.
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Geboren: Ebenezer Begyina Sekyi-Hughes wird in Cape Coast, Ghana geboren. Ebenezer Begyina Sekyi-Hughes ist einer der bekanntesten Politiker und Juristen des westafrikanischen Staates Ghana. Zurzeit hat er im ghanaischen Parlament das höchste Amt der gesetzgebenden Gewalt in Ghana, das Amt des Parlamentssprechers (Speaker of Parliament), inne.
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Gestorben: Salmon P. Chase stirbt in New York City. Salmon Portland Chase war ein US-amerikanischer Politiker und Jurist während des Sezessionskrieges. Er war Vorsitzender Richter des Obersten Gerichtshofes. Vorher war er Finanzminister unter Abraham Lincoln sowie zwischen 1856 und 1860 der 23. Gouverneur von Ohio. Chase war neben Levi Woodbury die bisher einzige Persönlichkeit, die sowohl der Legislative, der Exekutive als auch der Judikative angehörte und zudem auch Gouverneur war.
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Geboren: Salmon P. Chase wird in Cornish, Sullivan County, New Hampshire geboren. Salmon Portland Chase war ein US-amerikanischer Politiker und Jurist während des Sezessionskrieges. Er war Vorsitzender Richter des Obersten Gerichtshofes. Vorher war er Finanzminister unter Abraham Lincoln sowie zwischen 1856 und 1860 der 23. Gouverneur von Ohio. Chase war neben Levi Woodbury die bisher einzige Persönlichkeit, die sowohl der Legislative, der Exekutive als auch der Judikative angehörte und zudem auch Gouverneur war.

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