Meineid

Ein Meineid ist ein falscher Eid vor Gericht oder möglichen anderen Stellen, die nach dem Gesetz zur Abnahme von Eiden befugt sind. Der Duden definiert Meineid als „Eid, mit dem wissentlich, vorsätzlich etwas Unwahres beschworen wird“.

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Geboren & Gestorben

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Gestorben: Alger Hiss stirbt in New York City. Alger Hiss war ein amerikanischer Rechtsanwalt und US-Regierungsbeamter, den man nach dem Zweiten Weltkrieg der Spionage bezichtigte. Wegen der Verjährung konnte man ihn nur wegen Meineids anklagen und eine Jury sprach ihn schuldig. Ein Bundesgericht verurteilte ihn zu fünf Jahren Gefängnis, doch wurde er nach drei Jahren entlassen. Zwei Jahrzehnte später gelang es ihm, seine Anwaltslizenz zurückzuerhalten, doch seine lebenslangen Versuche, eine Rücknahme der Verurteilung zu erreichen und damit seinen Ruf wiederherzustellen, blieben erfolglos.
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Gestorben: Wolfgang Diewerge stirbt in Essen. Wolfgang Diewerge war ein nationalsozialistischer Propagandist in Joseph Goebbels’ Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda. Sein Spezialgebiet war die antisemitische Öffentlichkeitsarbeit, vor allem im Zusammenhang mit Prozessen im Ausland, die sich propagandistisch verwerten ließen. Er spielte auch eine wesentliche Rolle bei der Vorbereitung eines Schauprozesses gegen Herschel Grynszpan, dessen Attentat auf einen deutschen Botschaftsmitarbeiter in Paris von den Nationalsozialisten als Auslöser der Novemberpogrome 1938 genutzt worden war. In Millionenauflage erschienen 1941 seine Pamphlete zum so genannten Kaufman-Plan und zur Sowjetunion. Nach dem Krieg gelang Diewerge über die FDP Nordrhein-Westfalen ein erneuter Einstieg in die Politik. Durch das Eingreifen der britischen Besatzungsbehörden sowie einer Kommission des Bundesvorstandes der FDP wurde dieses Intermezzo jedoch abrupt beendet. 1966 wurde Diewerge aufgrund seiner unter Eid getätigten Aussagen über den von den Nationalsozialisten geplanten Grynszpan-Prozess wegen Meineids verurteilt. Schließlich war er als Geschäftsführer zweier Vereine in die Flick-Spendenaffäre verwickelt.
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Geboren: Mark Fuhrman wird geboren. Mark Fuhrman ist ein ehemaliger US-amerikanischer Kriminalpolizist, Buchautor und Medienkommentator. Weltweite Bekanntheit erreichte er im Strafprozess gegen O. J. Simpson im Jahr 1995, in dem er als ermittelnder Kriminalbeamter des Rassismus und der Beweisfälschung beschuldigt und später wegen Meineid verurteilt wurde. Simpsons Verteidiger führten Fuhrman als Paradebeispiel für mutmaßlich im Los Angeles Police Department vorherrschenden Rassismus vor. Hauptverteidiger Johnnie Cochran nannte Fuhrman in seinem Schlussplädoyer einen "volkermörderischen Rassisten" und "Amerikas schlimmsten Albtraum".
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Geboren: Wolfgang Diewerge wird in Stettin geboren. Wolfgang Diewerge war ein nationalsozialistischer Propagandist in Joseph GoebbelsReichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda. Sein Spezialgebiet war die antisemitische Öffentlichkeitsarbeit, vor allem im Zusammenhang mit Prozessen im Ausland, die sich propagandistisch verwerten ließen. Er spielte auch eine wesentliche Rolle bei der Vorbereitung eines Schauprozesses gegen Herschel Grynszpan, dessen Attentat auf einen deutschen Botschaftsmitarbeiter in Paris von den Nationalsozialisten als Auslöser der Novemberpogrome 1938 genutzt worden war. In Millionenauflage erschienen 1941 seine Pamphlete zum so genannten Kaufman-Plan und zur Sowjetunion. Nach dem Krieg gelang Diewerge über die FDP Nordrhein-Westfalen ein erneuter Einstieg in die Politik. Durch das Eingreifen der britischen Besatzungsbehörden sowie einer Kommission des Bundesvorstandes der FDP wurde dieses Intermezzo jedoch abrupt beendet. 1966 wurde Diewerge aufgrund seiner unter Eid getätigten Aussagen über den von den Nationalsozialisten geplanten Grynszpan-Prozess wegen Meineids verurteilt. Schließlich war er als Geschäftsführer zweier Vereine in die Flick-Spendenaffäre verwickelt.
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Geboren: Alger Hiss wird in Baltimore, Maryland geboren. Alger Hiss war ein amerikanischer Rechtsanwalt und US-Regierungsbeamter, den man nach dem Zweiten Weltkrieg der Spionage bezichtigte. Wegen der Verjährung konnte man ihn nur wegen Meineids anklagen und eine Jury sprach ihn schuldig. Ein Bundesgericht verurteilte ihn zu fünf Jahren Gefängnis, doch wurde er nach drei Jahren entlassen. Zwei Jahrzehnte später gelang es ihm, seine Anwaltslizenz zurückzuerhalten, doch seine lebenslangen Versuche, eine Rücknahme der Verurteilung zu erreichen und damit seinen Ruf wiederherzustellen, blieben erfolglos.

Europa

Weitere Ereignisse in Europa:
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Die erlassene Allgemeine preußische Postordnung droht jedem Postbeamten bei Verletzung des Briefgeheimnisses die Dienstentlassung und die strafrechtliche Ahndung als Meineidiger an.

Rundfunk, Film & Fernsehen

1953

Film:
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Meineid (The long memory) (Harry Waxman)

Arbeit, Werdegang, Werke & Leben

1999

Vereinigte Staaten:
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gegen Bill Clinton wegen Meineids und Behinderung der Justiz im Zuge der Lewinsky-Affäre. Der Meineidvorwurf wurde mit 55 zu 45 Stimmen zurückgewiesen, jener der Behinderung der Justiz mit 50 zu 50 Stimmen. Alle demokratischen Senatoren unterstützten den demokratischen Präsidenten. (Amtsenthebungsverfahren)

Politik & Weltgeschehen

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Im US-Senat endet das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Bill Clinton nach seiner Lewinsky-Affäre. Für einen Schuldspruch wegen Meineids oder Strafvereitelung kommt keine erforderliche Zweidrittelmehrheit zustande.

Tagesgeschehen

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Washington D.C., USA: Die durch Präsident George W. Bush angeordnete Haftverschonung zugunsten des früheren Beraters Lewis Libby von US-Vizepräsident Dick Cheney , der wegen Meineid und Behinderung der Justiz bei den Ermittlungen zur Enttarnung einer CIA-Agentin zu 30 Monaten Gefängnis verurteilt worden war, beunruhigt die politische Szenerie der Hauptstadt.
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Washington D.C./USA: Gegen den Stabschef des US-Vizepräsidenten Dick Cheney, Lewis Libby, wird Anklage unter anderem wegen Meineides und Geheimnisverrat erhoben. http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4899772_NAV_REF1,00.html (Die ursprüngliche Seite ist nicht mehr abrufbar.) → Erläuterung
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Vereinigte Staaten: Vor dem Senat beginnt das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Bill Clinton. Er ist wegen Meineids und Behinderung der Justiz im Zuge der Lewinsky-Affäre angeklagt.

"Meineid" in den Nachrichten