Geboren & Gestorben

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Gestorben: Bai Modi Joof stirbt in Serekunda-Latri Kunda. Alhaji Bai Modi Joof war ein Rechtsanwalt aus Gambia, der seinen Beruf ab Mitte der 1970er Jahre bis zu seinem Tod im Jahr 1993 ausübte. Auch als Alhaji B.M. Joof, B.M. Joof und Lawyer Joof bekannt, war er ein Mitglied der Rechtsanwaltskammer von Gambia sowie Barrister und Solicitor am gambischen Obersten Gerichtshof. Er wurde während der Amtszeit des Präsidenten Dawdaw Kairaba Jawara von Teilen der gambischen Presse als „Champion der Meinungsfreiheit“ bezeichnet. Er war Strafverteidiger und stammte aus der Wolof- und Serer-Hintergrund aufweisenden Familie Joof.
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Gestorben: Erich Lüth stirbt in Hamburg. Erich Ernst Lüth war ein deutscher Publizist. Er engagierte sich ab den 1920er Jahren in liberalen Parteien und war nach Kriegsdienst und Gefangenschaft eine Größe des kulturellen und journalistischen Lebens in Hamburg, unter anderem als Direktor der Staatlichen Pressestelle Hamburg. Bekannt wurde er, als er 1950 zum Boykott eines neuen Films des NS-belasteten Regisseurs Veit Harlan aufrief. Das daraufhin von Harlans Produktionsfirma angestrengte Verfahren gegen Lüth endete im Lüth-Urteil, in dem das Bundesverfassungsgericht seine Grundrechtsdogmatik vor allem in Bezug auf die Meinungsfreiheit festlegte.
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Geboren: Dawit Isaak wird in Eritrea geboren. Dawit Isaak ist ein schwedischer Journalist, der seit September 2001 aus vermutlich politischen Gründen in einem eritreischen Gefängnis festgehalten wird. Isaak war 1987 als Flüchtling nach Schweden gekommen und hatte 1992 die dortige Staatsbürgerschaft angenommen. Nach der Unabhängigkeit Eritreas im Jahr 1993 war er in sein Heimatland zurückgekehrt, wo er als Journalist für die von ihm mitgegründete Zeitung Setit arbeitete und sich für die Redefreiheit einsetzte.
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Geboren: Taoufik Ben Brik wird in Jérissa, Tunesien geboren. Taoufik Ben Brik oder Taoufik Ben Brick ist ein tunesischer Journalist und Schriftsteller. Unter dem bis Anfang 2011 in Tunesien autoritär regierenden Präsidenten Zine el-Abidine Ben Ali war er einer der kritischsten Journalisten des Landes, der ständiger Verfolgung ausgesetzt war und mehrmals angegriffen und inhaftiert wurde. Im Jahr 2000 machte er mit einem international bekannt gewordenen Hungerstreik auf die Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit in Tunesien aufmerksam. Nach der Revolution in Tunesien 2010/2011 gab er bekannt, zu den kommenden Präsidentschaftswahlen kandidieren zu wollen.
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Geboren: Bai Modi Joof wird in Kuntaur geboren. Alhaji Bai Modi Joof war ein Rechtsanwalt aus Gambia, der seinen Beruf ab Mitte der 1970er Jahre bis zu seinem Tod im Jahr 1993 ausübte. Auch als Alhaji B.M. Joof, B.M. Joof und Lawyer Joof bekannt, war er ein Mitglied der Rechtsanwaltskammer von Gambia sowie Barrister und Solicitor am gambischen Obersten Gerichtshof. Er wurde während der Amtszeit des Präsidenten Dawdaw Kairaba Jawara von Teilen der gambischen Presse als „Champion der Meinungsfreiheit“ bezeichnet. Er war Strafverteidiger und stammte aus der Wolof- und Serer-Hintergrund aufweisenden Familie Joof.

Europa

1934

Weitere Ereignisse in Europa:
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12. März: In einem Staatsstreich übernehmen das Staatsoberhaupt Konstantin Päts und Armeechef Johan Laidoner die Macht in Estland. Päts verbietet politische Parteien und suspendiert die Meinungs- und Pressefreiheit im Land.

Politik & Weltgeschehen

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Generalsekretär Michail Gorbatschow fordert auf dem 27. Parteitag der KPdSUGlasnost“ und zielt auf mehr Rede-, Meinungs- und Pressefreiheit im Lande ab.
Ereignisse > Politik und Weltgeschehen:
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In einem Staatsstreich übernehmen das Staatsoberhaupt Konstantin Päts und Armeechef Johan Laidoner die Macht in Estland. Päts verbietet politische Parteien und suspendiert die Meinungs- und Pressefreiheit im Land. (12. März)

Erfolge, Titel, Orden & Ehrungen

2009

Ehrung:
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zeichnete ihn die Menschenrechtsorganisation Freemuse mit Sitz in Kopenhagen für seinen jahrzehntelangen Einsatz für die musikalische Meinungsfreiheit mit dem Freemuse Award aus, den sein Enkel Tao Rodriguez-Seeger entgegennahm. (Pete Seeger)

Arbeit, Werdegang, Werke & Leben

2004

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Leben > Lordrichter und bedeutende Urteile: Cream Holdings Ltd v Banerjee and the Liverpool Post and Echo Ltd : In diesem Verfahren ging es um die Auswirkungen des Human Rights Act 1998 auf die Meinungsfreiheit. (Donald Nicholls, Baron Nicholls of Birkenhead)

1919

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Leben > Richter am US District Court und am US Supreme Court: In dem Verfahren Abrams v. United States hatte sich das Gericht mit dem Espionage Act of 1917 zu befassen und dessen Einschränkungen bezüglich der Meinungsfreiheit. Das Gericht kam in seiner von Clarke verfassten und mit 7? zu2? Richterstimmen angenommenen Urteilsbegründung zu dem Schluss, dass dieses Gesetz nicht gegen den 1. Zusatzartikel zur US-Verfassung verstoße und die Kritik der Kläger am Kriegseintritt der USA in den Ersten Weltkrieg am 6. April 1917 nicht durch diesen Zusatzartikel gerechtfertigt sei, da diese einen Streik in der Rüstungsindustrie und einen gewaltsamen Sturz der US-Regierung beabsichtigten. (John Hessin Clarke)

1919

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Leben > Richter am US District Court und am US Supreme Court: In dem Verfahren Abrams v. United States hatte sich das Gericht mit dem Espionage Act of 1917 zu befassen und dessen Einschränkungen bezüglich der Meinungsfreiheit. Das Gericht kam in seiner von Clarke verfassten und mit 7? zu? 2? Richterstimmen angenommenen Urteilsbegründung zu dem Schluss, dass dieses Gesetz nicht gegen den 1. Zusatzartikel zur US-Verfassung verstoße und die Kritik der Kläger am Kriegseintritt der USA in den Ersten Weltkrieg am 6. April 1917 nicht durch diesen Zusatzartikel gerechtfertigt sei, da diese einen Streik in der Rüstungsindustrie und einen gewaltsamen Sturz der US-Regierung beabsichtigten. (John Hessin Clarke)

Tagesgeschehen

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Straßburg/Frankreich: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Russland wegen der Verletzung des Rechts auf Meinungsfreiheit.
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Paris/Frankreich: Ein Gesetz, das die Leugnung des Völkermordes an den Armeniern unter Strafe stellen soll, wird vom Verfassungsrat gestoppt, da es gegen die Meinungsfreiheit verstoße.
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Karlsruhe/Deutschland: Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht eine Entscheidung zur Volksverhetzung. Nach diesem Beschluss vom 4. November 2009 ist der speziell auf den Nationalsozialismus bezogene § 130 Abs. 4 StGB mit der Garantie der Meinungsfreiheit in Art. 5 Grundgesetz zu vereinbaren.
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New York/USA: Venezuelas Staatspräsident Hugo Chavez beschuldigt bei einer Rede vor der UN-Vollversammlung die USA, sie seien eine Gefahr den Weiterbestand der Menschheit. Der US-Botschafter entgegnet, Chavez habe seine Redefreiheit ausgenützt und solle dasselbe seiner Bevölkerung ermöglichen. Chavez hatte in seiner Rede George W. Bush als „Alkoholiker“ und „kranken Mann“ bezeichnet
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Bagdad/Irak. Die irakische Regierung hat angeordnet die Bagdader Redaktion des bekannten arabischen Fernsehsenders Al Jazeera zu schließen und ihm ein 30tägiges Sendeverbot aufzuerlegen. Regierungssprecher warfen dem Sender vor, "zu viel Kriminalität und Kriminelle zu zeigen". Al-Jazeera-Verantwortliche nannten die Entscheidung einen schweren Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit.

"Meinungsfreiheit" in den Nachrichten