Misstrauensantrag

Ein Misstrauensantrag ist eine parlamentarische Initiative von Abgeordneten mit dem Ziel, einzelnen Ministern oder der gesamten Regierung das Vertrauen des Parlaments zu entziehen bzw. diese zum Rücktritt zu veranlassen.

Die Verfassungen der Staaten (bzw. ihrer Bundesländer) regeln diese Möglichkeit sehr unterschiedlich. Beispielsweise ist auf deutscher Bundesebene ein Antrag gegen den Bundeskanzler nur zulässig, wenn ein Gegenkandidat namentlich vorgeschlagen wird („konstruktives Misstrauensvotum“). Andere Staaten kennen solche Beschränkungen nicht (siehe Weblinks (unten) zu Österreich, Schweiz und Norwegen).

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Geboren & Gestorben

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Gestorben: Levinus Wilhelmus Christiaan Keuchenius stirbt in Den Haag. Levinus Wilhelmus Christiaan Keuchenius war ein niederländischer Jurist, Ministerialbeamter und Politiker der Anti-Revolutionaire Partij (ARP), der nach einer Laufbahn als Jurist in Niederländisch-Indien und als Generalsekretär im Kolonialministerium 1866 Mitglied der Zweiten Kammer der Generalstaaten wurde. Kurz darauf führte der von ihm initiierte Misstrauensantrag gegen den damaligen Kolonialminister Pieter Mijer zu einem Vertrauensverlust zwischen der Regierung und den Generalstaaten, nachdem sich Mijer, wenngleich verfassungskonform als amtierender Kolonialminister selbst für das Amt des Generalgouverneurs von Niederländisch-Indien vorgeschlagen hatte. Die als Mijer-Frage (Kwestie-Mijer) bekannt gewordene Krise führte letztlich zur Einführung der sogenannten Vertrauensregel (Vertrouwensregel), die den Rücktritt eines Regierungsmitglieds vorsah, falls dieses nicht mehr das Vertrauen einer Kammer der Generalstaaten hatte.
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Geboren: Levinus Wilhelmus Christiaan Keuchenius wird in Batavia, Niederländisch-Indien geboren. Levinus Wilhelmus Christiaan Keuchenius war ein niederländischer Jurist, Ministerialbeamter und Politiker der Anti-Revolutionaire Partij (ARP), der nach einer Laufbahn als Jurist in Niederländisch-Indien und als Generalsekretär im Kolonialministerium 1866 Mitglied der Zweiten Kammer der Generalstaaten wurde. Kurz darauf führte der von ihm initiierte Misstrauensantrag gegen den damaligen Kolonialminister Pieter Mijer zu einem Vertrauensverlust zwischen der Regierung und den Generalstaaten, nachdem sich Mijer, wenngleich verfassungskonform als amtierender Kolonialminister selbst für das Amt des Generalgouverneurs von Niederländisch-Indien vorgeschlagen hatte. Die als Mijer-Frage (Kwestie-Mijer) bekannt gewordene Krise führte letztlich zur Einführung der sogenannten Vertrauensregel (Vertrouwensregel), die den Rücktritt eines Regierungsmitglieds vorsah, falls dieses nicht mehr das Vertrauen einer Kammer der Generalstaaten hatte.

Politik & Weltgeschehen

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Der thailändische Premierminister Kriangsak Chomanan tritt zurück, nachdem die Opposition mit einem Misstrauensantrag gedroht hat.

Tagesgeschehen

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Mainz/Deutschland: Im Zusammenhang mit der Nürburgring-Affäre wird der Misstrauensantrag der CDU-Fraktion gegen Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) im rheinland-pfälzischen Landtag abgelehnt.

"Misstrauensantrag" in den Nachrichten