Nachrichtendienst

Ein Nachrichtendienst oder Geheimdienst ist eine Organisation, meistens in Form einer Behörde, die zur Gewinnung von Erkenntnissen über die außen-, innen- und sicherheitspolitische Lage Informationen mit nachrichtendienstlichen Mitteln sammelt und auswertet.

Die Nachrichtendienste sind in den verschiedenen Ländern, sowohl bei ihrer Organisation als auch in ihren Befugnissen recht unterschiedlich ausgestaltet. So können inlands- und auslandsnachrichtendienstliche Tätigkeiten, zivile und militärische Informationsgewinnung getrennt verfasst sein oder durch einen Nachrichtendienst wahrgenommen werden. Mitunter werden auch wirtschaftsbezogene Informationen gesammelt.

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Politik & Weltgeschehen

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Der sowjetischeNachrichtendienstSMERSCH wird vom NKWD gegründet. Über seine Hauptaufgabe der Spionageabwehr hinaus stellt der Dienst auch durch Flucht heimkehrender Sowjetsoldaten, die des Verrats und der Fahnenflucht verdächtigt werden, nach.

Bemerkenswertes

Exponierte Ereignisse:
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Zwei Monate nach Verabschiedung des National Security Act wird die CIA als neuer Auslandsnachrichtendienst der Vereinigten Staaten gegründet.

Geboren & Gestorben

Gestorben:
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Alexander Litwinenko, ehemaliger Oberstleutnant des russischen GeheimdienstesFSB und Buchautor (* 1962)

Tagesgeschehen

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Dublin/Nordirland: Die Sinn Féin erkennt auf einem Sonderparteitag in einer historischen Abstimmung von 2000 Delegierten die nordirische Polizei an. Somit räumt sie ein wichtiges Hindernis auf dem Weg zur Wiederherstellung einer nordirischen Regionalregierung aus dem Weg. Laut dem Parteivorsitzenden Gerry Adams habe sie damit „die Möglichkeit geschaffen, die politische Landschaft auf dieser Insel für immer zu verändern“. Die britische Regierung versichert im Gegenzug die Rolle des GeheimdienstesMI5 auf dem Gebiet der Provinz zu beschränken.
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Berlin/Deutschland: Die Innenminister der Bundesländer einigen sich auf eine gemeinsame Anti-Terror-Datei von Polizei und Geheimdiensten. Laut dem Vorsitzenden der Innenministerkonferenz, Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU), sollen die Daten zur Identität Verdächtiger offen in die Datei eingestellt werden.
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München/Irak. Trotz der offiziellen Ablehnung des Irak-Kriegs durch die Bundesregierung soll der deutsche Geheimdienst Medienberichten zufolge die US-Truppen im Irak unterstützt haben. Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung” und des ARD-Magazins „Panorama” blieben mindestens zwei Mitarbeiter des BND während des gesamten Krieges in Bagdad und versorgten das US-Militär mit Informationen. Dies sei vom Geheimdienst-Koordinator im Kanzleramt, Ernst Uhrlau, und dem damaligen BND-Präsidenten August Hanning gebilligt worden, berichtet die „SZ”. Ein hochrangiger deutscher Sicherheitsbeamter, der ungenannt bleiben wollte, sagte dem Blatt, zwei Agenten des Bundesnachrichtendienstes hätten in der französischen Botschaft Unterschlupf gefunden, nachdem die deutsche Vertretung am 17. März 2003 - drei Tage vor Beginn des Krieges - geräumt worden sei. Die BND-Mitarbeiter hätten ihre Arbeit während des Krieges fortgesetzt. Dazu habe auch die Zusammenarbeit mit dem US-Militärgeheimdienst Defense Intelligence Agency (DIA) gehört. Diese Kooperation sei eine „politische Entscheidung” der rot-grünen Bundesregierung gewesen, zitierte die „SZ” aus Sicherheitskreisen. Ein ehemaliger Mitarbeiter des US-Verteidigungsministeriums stellte die deutsche Hilfeleistung jedoch anders dar. Er sagte dem ARD-Magazin „Panorama”, die Hilfe der Deutschen sei für die offensive Kriegführung „sehr wichtig” gewesen. Der BND habe „direkte Unterstützung” bei der „Zielerfassung” geliefert. Der BND wies dies laut „Panorama” zurück. Zwar seien tatsächlich zwei BND-Mitarbeiter in Bagdad geblieben. Der BND habe aber „den kriegsführenden Parteien keinerlei Zielunterlagen oder Koordinaten für Bombenziele zur Verfügung gestellt”.
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Hamburg: Das CIA-Programm zur Überstellung von Terrorverdächtigen an für Foltermethoden bekannte Länder läuft nach Angaben eines ehemaligen US-Topagenten schon seit gut zehn Jahren. Der frühere US-Präsident Bill Clinton, dessen Sicherheitsberater Sandy Berger und Terrorismusberater Richard Clarke hätten den US-GeheimdienstCIA im Herbst 1995 beauftragt, das Terrornetzwerk Al-Qaida „zu zerstören”, sagte der frühere CIA-Agent Michael Scheuer der WochenzeitungDie Zeit”. Dazu seien auch so genannte „Sonderüberstellungen“ (engl. „extraordinary renditions“) eingeführt worden, bei denen Verdächtige entführt und per Geheimflug in andere Länder geflogen worden seien. Nach Angaben der „Zeit” entwickelte und leitete Scheuer das Programm über Jahre.
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Hamburg/München. „Der Spiegel“ berichtet, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) länger als bislang bekannt mehrere Journalisten observiert hat. Wie das Nachrichtenmagazin in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, geht das aus dem Zwischenbericht eines Sonderermittlers hervor, den BND-Präsident August Hanning am Freitag dem Kanzleramt vorgelegt hat. Der interne Ermittler soll die Affäre wegen der Überwachung von Journalisten durch den Geheimdienst aufklären. Danach haben Observationskommandos den Publizisten Erich Schmidt-Eenboom mindestens bis 1996 überwacht. Der „Focus“ berichtet in seiner aktuellen Ausgabe zudem mit Berufung auf den Zwischenbericht, einer seiner Reporter sei mehr als drei Jahre, von 1993 bis 1996, ausgespäht worden.

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