Notstand

Notstand ist der Zustand gegenwärtiger Gefahr für rechtlich geschützte Interessen, dessen Abwendung nur auf Kosten fremder Interessen möglich ist. „Notstand“ ist in Deutschland gemäß § 34StGB ein Rechtfertigungsgrund, der in Abgrenzung zum nachrangigen, entschuldigenden Notstand im Sinne von § 35 StGB und wohl auch dem Nötigungsnotstand, die Rechtswidrigkeit einer tatbestandsmäßigen Handlung beseitigt. Innerhalb der Dogmatik der Rechtfertigungsgründe ist die vorrangige Notwehr zu prüfen.

Notstand im verfassungsrechtlichen Sinne ist eine gefährliche Situation, die durch schnelles Handeln bereinigt werden muss.

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Rundfunk, Film & Fernsehen

1949

Film:
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Quartett zu fünft (Gerhard Lamprecht)
Rundfunk:
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Der Präsident Brasiliens, Getúlio Dornelles Vargas, ruft mittels Hörfunk aufgrund eines angeblich kurz bevorstehenden kommunistischen Putsches den Notstand aus und regiert - vorerst auf 90 Tage beschränkt - autoritär.

Amerika

Nordamerika:
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Wegen des Koreakriegs ruft Präsident Truman für die USA den nationalen Notstand aus.

Antike

100 v. Chr.

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Römisches Reich: Gaius Marius wird bereits zum sechsten Mal in Folge Konsul des Römischen Reichs. Er übernimmt das Amt gemeinsam mit Lucius Valerius Flaccus. Der Volkstribun Lucius Appuleius Saturninus, ein politischen freund von Marius, setzt gegen den Widerstand des Senats Gesetze über neue Landverteilungen an Veteranen sowie weitere volksfreundliche Regelungen durch. Saturninus ist ein Vertreter der Popularen, einer Richtung innerhalb der römischen Führungselite, die in der Tradition der Gracchus-Brüder versucht, mit Unterstützung des Volkes am Senat vorbei Politik zu machen. Ihnen gegenüber stehen die Optimaten, die die althergebrachte Vormachtstellung des Ältestenrats erhalten wollen. Als Saturninus versucht, einen seiner Verbündeten zum Konsul wählen zu lassen, und dabei einen Mitbewerber töten lässt, ruft der Senat den Notstand aus.

Tagesgeschehen

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Pattaya/Thailand: Hunderte Demonstranten stürmen den Gipfel der ASEAN-Staaten in einem Konferenzhotel. Daraufhin wird der Gipfel abgebrochen und kurzzeitig der Notstand ausgerufen.
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Rom/Italien: Trotz scharfer Proteste der Opposition hat die italienische Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi im Kampf gegen die Illegale Einwanderung einen landesweiten Notstand ausgerufen.
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Honiara/Salomonen: Nach dem Tsunami vom Vortag hat sich die Zahl der Opfer auf mindestens 25 erhöht. Insgesamt sind auf der Inselgruppe ca. 900 Häuser zerstört, wodurch rund 5000 Personen obdachlos geworden sind. Ministerpräsident Manasseh Sogavare ruft den Notstand aus. Die Flutwelle betraf auch Papua-Neuguinea, wo eine fünfköpfige Familie ins offene Meer gespült wurde.
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Philippinen: Präsidentin Gloria Arroyo ruft nach den verheerenden Muren vom Freitag den Notstand aus, ersucht um internationale Hilfe und gibt 20 Mill.$ für Sofortmaßnahmen frei. Das Rote Kreuz befürchtet, dass die Zahl der Todesopfer auf über 1000 ansteigt. Nach Berichten von Überlebenden riss die Schlammlawine Baumstämme und Felsblöcke mit sich und kam so schnell, dass man sich kaum mehr in höhere Stockwerke retten konnte. Über 100.000 Häuser wurden völlig zerstört und fast 1 Million Menschen obdachlos. Neben der Provinz Albay rund um den Vulkan hat der Taifun, der über 200 km/h hatte, auch in anderen Provinzen gewütet und zieht nun nach Vietnam weiter, wo etwa 50.000 Evakuierungen anlaufen.
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Russland: In der Nordwestregion Pskow beim Baltikum haben sich 440 Menschen mit gepanschtem Wodka vergiftet, von denen 16 an toxischer Hepatitis starben. In ganz Russland - vom ukrainischen Grenzgebiet bis Sibirien - sollen Tausende betroffen sein. Die ersten massenhaften Alkoholvergiftungen traten Anfang September im Süden und Westen von Moskau auf. Die Behörden von Twer ordnen eine genaue Untersuchung und den Notstand an, um überraschende Razzien durchführen zu können. Nach offiziellen Angaben sterben jährlich 42.000 Russen durch illegal gebrannten Alkohol. Die Stilllegung vieler „schwarzer“ Brennereien hat das Problem verstärkt, da Kriminelle die Angebotslücke mit Fusel und beigemischtem Industriealkohol schließen.

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