Notstandsgesetz

Als Notstandsgesetze (auch Notstandsrecht) bezeichnet man Gesetze für eine Krisensituation. Ein Staat kann in so einer Krise nicht durch ordentliche verfassungsmäßige Verfahren regiert werden. Der Ausweg wird darin gesehen, bestimmte Befugnisse auf die Regierung oder einzelne Personen zu übertragen. Der Sinn der Notstandsgesetzgebung ist allerdings auch umstritten.

Mit Notstandsgesetzen wird häufig versucht, während einer funktionierenden Demokratie Regeln zu schaffen, die in bestimmten Fällen, die auch schon vorher definiert werden, in Kraft treten. Beispiele sind etwa die Deutschen Notstandsgesetze oder die Notbestimmungen der Österreichischen Bundesverfassung.

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Geboren & Gestorben

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Gestorben: Auguste Vaillant stirbt in Paris. Auguste Vaillant war ein französischer Anarchist und Attentäter. Nach seinem Anschlag auf die Französische Nationalversammlung wurden die lois scélérates?– eine Reihe von Notstandsgesetzen?– erlassen.

1861

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Geboren: Auguste Vaillant wird in Mézières, Département Ardennes geboren. Auguste Vaillant war ein französischer Anarchist und Attentäter. Nach seinem Anschlag auf die Französische Nationalversammlung wurden die lois scélérates?– eine Reihe von Notstandsgesetzen?– erlassen.

Historische Beispiele der Diktatur > Notstandsregelungen in deutschen Verfassungen von 1871 bis 1933/1945

1902

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Deutsches Kaiserreich von 1871: §? 10 des Reichsgesetzes vom 30. Dezember 1871 wurde in Anlehnung an die römische Institution der Diktatur als „Diktaturparagraph“ bezeichnet. Es handelte sich um ein Notstandsgesetz für das Reichsland Elsaß-Lothringen, das nach dem Krieg gegen Frankreich dem Deutschen Reich eingegliedert worden war. Bei Gefahr für die öffentliche Sicherheit erhielt die Exekutive fast unbeschränkte Machtbefugnis und konnte dazu auch Truppen im Inneren einsetzen. Das Gesetz basierte auf dem französischen Gesetz vom 9. August 1849 über den Belagerungszustand (auf dem auch die Commission de Triage ab 1918 basierten) und endete mit dem Reichsgesetz vom 18. Juni

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