Opposition (Politik)

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Opposition (lat. oppositio „Entgegensetzung“) steht in der Politik für eine Auffassung, die im Gegensatz zu programmatischen Zielvorstellungen einer politischen Bewegung,[1] zu Denk- und Handlungsweisen von Autoritäten,[2] zu einer herrschenden Meinung oder zu einer Politik der Regierung steht.[3]

In der Geschichts- und Politikwissenschaft steht der Begriff allgemein für politische Kräfte und organisierte Personengruppen in neuzeitlichen, westlichen Staatensystemen, die gegen die politischen Machthaber agieren. Ziel des oppositionellen Verhaltens kann der Wunsch nach (stärkerer) Berücksichtigung der eigenen Interessen oder – im Extremfall – auch die politische Machtübernahme sein.[4] Im letzteren Fall kann sich die politische Einstellung der oppositionellen Akteure gegen ein politisches System als Ganzes richten, indem dieses prinzipiell nicht anerkannt wird (Fundamentalopposition). Oder die Opposition tritt als systemimmanente und legale Opposition in Erscheinung, indem sie in einem Parlament als Gegenspielerin der Regierung agiert (parlamentarische Opposition).[4] In diesem Fall bekennen sich sowohl die Opposition als auch die Regierung zu den gleichen Verfassungsgrundsätzen. Der Begriff bezeichnet so eine verfassungsrechtlich anerkannte Zusammenarbeit der in parlamentarischen Gruppen zusammengefassten Mitglieder eines Parlaments. Die Opposition ist weder Teil der Regierung noch übernimmt sie die Funktion der Unterstützung der Regierungsarbeit.[5]

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Ereignisse

1887
Geboren: Timofei Wladimirowitsch Sapronow wird geboren. Timofei Wladimirowitsch Sapronow war der Leiter der Gruppe „Demokratische Zentralisten“ in der frühen Phase der Sowjetunion, die in Opposition zum Stalinismus stand. Er schloss sich schon früh, im Alter von 25 Jahren, den Kommunisten an und wurde bis 1917 einer der führenden Vertreter der Bolschewiki. Mit Aufkeimen des Stalinismus schloss sich Sapronow der Linken Opposition an. 1927 wurde er schließlich aufgrund seiner oppositionellen Tätigkeiten aus der Partei ausgeschlossen und daraufhin verbannt. Sein späterer Verbleib bleibt unbekannt. Die Gruppe der Demokratischen Zentralisten verteidigte vor allem die demokratischen Grundzüge von Lenins Idee des Demokratischen Zentralismus.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Timofei_Wladimirowitsch_Sapronow
10.08.1898
Geboren: Lorenzo Tañada wird in Gumaca, Quezon geboren. Lorenzo Martinez Tañada war ein philippinischer Politiker und langjähriger Senator, der vor allem durch seine Opposition gegen den US-amerikanischen Einfluss auf den Philippinen bekannt wurde.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Lorenzo_Tañada
21.06.1917
Geboren: Jesús Yánez wird in Caibarién, Provinz Villa Clara, Kuba geboren. Jesús Yánez Pelletier war ein kubanischer Oppositioneller und Menschenrechtler.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Jesús_Yánez
1918
Geboren: Nawabzada Nasrullah Khan wird in Khangarh, Punjab, Pakistan geboren. Nawabzada Nasrullah Khan war ein führender pakistanischer Oppositionspolitiker und Gegner von General Pervez Musharraf.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Nawabzada_Nasrullah_Khan
08.11.1927
Geboren: Lal Krishna Advani wird in Karatschi geboren. Lal Krishna Advani ist ein indischer Politiker. Er ist Mitglied der Bharatiya Janata Party, deren Vorsitz er lange Zeit innehatte, und Führer der Nationaldemokratischen Allianz (NDA), der Opposition im indischen Parlament - Lok Sabha.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Lal_Krishna_Advani
03.03.1938
Geboren: Gaston Bart-Williams wird in Freetown, Sierra Leone geboren. Gaston Bart-Williams war ein exilierter Oppositioneller, Journalist, Regisseur, Schriftsteller und Künstler aus Sierra Leone. Er ist der Vater des Musikers Patrice Bart-Williams.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Gaston_Bart-Williams
12.06.1938
Geboren: Jean-Marie Doré wird in Bossou, Präfektur Lola geboren. Jean-Marie Doré ist ein guineischer Politiker. Als Vorsitzender der Union pour le Progrès de la Guinée (UPG) zählte er zu den führenden Oppositionspolitikern. Im Januar 2010 wurde Doré zum Premierminister einer Übergangsregierung ernannt, die ein Jahr nach dem Militärputsch von Moussa Dadis Camara den Übergang zur Demokratie vorbereiten soll.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Jean-Marie_Doré
1939
Gestorben: Timofei Wladimirowitsch Sapronow stirbt. Timofei Wladimirowitsch Sapronow war der Leiter der Gruppe „Demokratische Zentralisten“ in der frühen Phase der Sowjetunion, die in Opposition zum Stalinismus stand. Er schloss sich schon früh, im Alter von 25 Jahren, den Kommunisten an und wurde bis 1917 einer der führenden Vertreter der Bolschewiki. Mit Aufkeimen des Stalinismus schloss sich Sapronow der Linken Opposition an. 1927 wurde er schließlich aufgrund seiner oppositionellen Tätigkeiten aus der Partei ausgeschlossen und daraufhin verbannt. Sein späterer Verbleib bleibt unbekannt. Die Gruppe der Demokratischen Zentralisten verteidigte vor allem die demokratischen Grundzüge von Lenins Idee des Demokratischen Zentralismus.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Timofei_Wladimirowitsch_Sapronow
27.07.1940
Geboren: Lothar Herbst wird in Breslau geboren. Lothar Herbst war ein polnischer Poet deutscher Abstammung. Er gehörte zu den führenden Oppositionellen, die mit den Bewegungen Solidarność und Solidarność Walcząca zusammengearbeitet haben.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Lothar_Herbst
03.12.1940
Geboren: Manuela Ferreira Leite wird in Lissabon, Portugal geboren. Maria Manuela Dias Ferreira Leite ist eine portugiesische Wirtschaftswissenschaftlerin und Politikerin. Wegen ihrer Prinzipientreue wird sie in Portugal auch die „Eiserne Lady“ (dama de ferro) genannt. Ferreira Leite war vom 31. Mai 2008 bis Frühjahr 2010 Vorsitzende des Partido Social Democrata (PSD), der am stärksten vertretenen Oppositionspartei im portugiesischen Parlament.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Manuela_Ferreira_Leite
24.02.1957
Geboren: İsa Qəmbər wird in Baku, Aserbaidschanische SSR geboren. İsa Yunis oğlu Qəmbər ist ein aserbaidschanischer Politiker und Vorsitzender der Gleichheitspartei (Müsavat Partiyası), einer der stärksten Oppositionsparteien.
[1] de.wikipedia.org/wiki/İsa_Qəmbər
28.02.1962
Geboren: Evelyn Zupke wird in Binz, Rügen geboren. Evelyn Zupke, geb. Wiehler, ist eine Heilerziehungspflegerin. Sie war eine Oppositionelle in der DDR, Mitglied im Friedenskreis Weißensee, (Mit-)Organisatorin bei der Aufdeckung des Wahlbetrugs bei den Kommunalwahlen am 7. Mai 1989 und somit wesentlich beteiligt an der „friedlichen Revolution“.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Evelyn_Zupke
29.10.1965
Politik & Weltgeschehen: In Paris wird der marokkanische Oppositionspolitiker Mehdi Ben Barka unter Mitwirkung der französischen Polizei entführt und soll am 29./30. Oktober ermordet worden sein.
[1] de.wikipedia.org/wiki/1965
1971
Geboren: Kieren Keke wird in Yaren geboren. Kieren Aedogan Keke ist ein nauruischer Arzt, früherer Sprecher des Nauruischen Parlaments und amtierender Außenminister. Er ist momentan eine führende Figur der opponierenden Partei Naoero Amo. Keke ist einer der wenigen Ärzte auf Nauru (andere sind Mark Kun, Ludwig Keke - Kierens Vater, der Zahnarzt ist -, Godfrey Waidabu und Kiki Thoma).
[1] de.wikipedia.org/wiki/Kieren_Keke
28.08.1990
Gestorben: Gaston Bart-Williams stirbt in Freetown, Sierra Leone. Gaston Bart-Williams war ein exilierter Oppositioneller, Journalist, Regisseur, Schriftsteller und Künstler aus Sierra Leone. Er ist der Vater des Musikers Patrice Bart-Williams.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Gaston_Bart-Williams
28.05.1992
Gestorben: Lorenzo Tañada stirbt in Manila. Lorenzo Martinez Tañada war ein philippinischer Politiker und langjähriger Senator, der vor allem durch seine Opposition gegen den US-amerikanischen Einfluss auf den Philippinen bekannt wurde.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Lorenzo_Tañada
27.04.2000
Gestorben: Lothar Herbst stirbt in Breslau. Lothar Herbst war ein polnischer Poet deutscher Abstammung. Er gehörte zu den führenden Oppositionellen, die mit den Bewegungen Solidarność und Solidarność Walcząca zusammengearbeitet haben.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Lothar_Herbst
18.09.2000
Gestorben: Jesús Yánez stirbt in Havanna. Jesús Yánez Pelletier war ein kubanischer Oppositioneller und Menschenrechtler.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Jesús_Yánez
13.02.2003
Tagesgeschehen: Berlin/Deutschland: Die Abstimmungen für eine Kritik an der bundesdeutschen Irak- und Außenpolitik (268 für, 301 gegen, 3 Enthaltungen) und für eine pro-amerikanische Außenpolitik (231, 302, 37) scheiterten beide. Dadurch wurde der Antikriegskurs des Bundeskanzlers Gerhard Schröders auch mit Stimmen der Opposition bestätigt.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Februar_2003
29.08.2003
Tagesgeschehen: Berlin/Deutschland. Regierungskreise bestätigen, dass Joschka Fischer nun doch nicht für das Amt des EU-Außenministers antreten will. Stattdessen gaben er und Gerhard Schröder bekannt, 2006 noch einmal als Bundeskanzler und Außenminister zu kandidieren. Dafür gab es Kritik von der Opposition.
[1] de.wikipedia.org/wiki/August_2003
26.09.2003
Gestorben: Nawabzada Nasrullah Khan stirbt in Islamabad. Nawabzada Nasrullah Khan war ein führender pakistanischer Oppositionspolitiker und Gegner von General Pervez Musharraf.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Nawabzada_Nasrullah_Khan
15.10.2003
Tagesgeschehen: Aserbaidschan. In Aserbaidschan wurde gewählt: Sieger ist nach ersten Wahlergebnissen İlham Əliyev, Sohn des bisherigen Präsidenten. Die Opposition kritisierte Wahlbetrug und internationale Wahlbeobachter berichteten von Unregelmäßigkeiten.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Oktober_2003
23.10.2003
Tagesgeschehen: Österreich. Das Parlament in Österreich hat mit der Mehrheit der Regierungskoalition ein neues Asylgesetz verabschiedet. Opposition und Menschenrechtler kritisieren das Gesetz, welches die Rechte der Asylbewerber deutlich einschränkt.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Oktober_2003
14.12.2003
Tagesgeschehen: Nordzypern. Bei der nordzyprischen Wahl am Sonntag erreichten Opposition und Regierung jeweils 25 Sitze im Parlament. Die Opposition hatte im Falle eines Wahlsiegsneue Verhandlungen mit dem Ziel einer Wiedervereinigung Zyperns versprochen.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Dezember_2003
19.12.2003
Tagesgeschehen: Berlin/Deutschland. Der Bundestag stimmte heute über die umstrittene Steuerreform ab und nahm sie mit den Stimmen der Regierungskoalition und der Opposition an. Außerdem wurde heute im Bundesrat der Haushaltsentwurf 2004 abgelehnt
[1] de.wikipedia.org/wiki/Dezember_2003
27.05.2004
Tagesgeschehen: Berlin/Deutschland. Ab dem Beginn des Jahres 2005 werden nach der Einigung von Regierung und Opposition bei neu abgeschlossenen Kapitallebensversicherungen die Erträge künftig dann nur zur Hälfte besteuert werden, wenn die Laufzeit des Vertrages mindestens zwölf Jahre beträgt und die Auszahlung erst nach dem Ende des sechzigsten Lebensjahres erfolgt. Sonst unterliegen die Erträge der Steuer im vollen Umfang.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Mai_2004
18.06.2004
Tagesgeschehen: Berlin/Deutschland. Der Deutsche Bundestag hat mit den Stimmen der rot-grünen Koalition das umstrittene Gentechnik-Gesetz angenommen. Es regelt unter anderem die Schadensersatzpflichten der Bauern, die gentechnisch veränderte Pflanzen benutzen. Die Opposition kritisierte das Gesetz als innovationsfeindlich.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Juni_2004
29.10.2004
Tagesgeschehen: Sochumi/Abchasien. Nach einer Entscheidung des Obersten Gerichtshofes der autonomen Region Georgiens muss die umstritten Präsidentschaftswahl vom 3. Oktober wiederholt werden. Der bei der Wahl unterlegenen Ministerpräsident Raul Chadschimba hatte wegen angeblicher Wahlrechtsverstöße geklagt. Damit widerruft das Oberste Gericht der Separatistenregion seine Entscheidung, in der der Oppositionsführer Sergei Bagapsch zum Sieger der Wahl erklärt wurde.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Oktober_2004
14.12.2004
Tagesgeschehen: Santiago de Chile/Chile. Ex-Diktator Augusto Pinochet wird wegen der sogenannten "Operation Condor" angeklagt: Tausende Oppositionelle waren dabei unter seiner Schreckensherrschaft entführt und ermordet worden.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Dezember_2004
22.05.2005
Tagesgeschehen: Düsseldorf/Deutschland. Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen: SPD 37,1 %; CDU 44,8 %; FDP 6,2 %; GRÜNE 6,2 %; Andere 5,7 % (vorläufiges amtliches Endergebnis). Damit steht nach 39 Jahren SPD- bzw. 10 Jahren rot-grüner Regierung nun deren Wechsel in die Opposition bevor. Die CDU wird in Koalition mit der FDP die Landesregierung Nordrhein-Westfalens stellen.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Mai_2005
20.09.2005
Tagesgeschehen: Joschka Fischer (Grüne) legt überraschend alle Ämter in Partei und Bundestagsfraktion nieder. Sollten die Grünen in Opposition gehen, stehe er weder für das Amt des Fraktionschefs noch für ein anderes Spitzenamt zur Verfügung, sagt er in der ersten Sitzung der alten und neuen Abgeordneten. Stattdessen möchte er die Fraktion noch „einige Jahre aus der hinteren Reihe begleiten“.
[1] de.wikipedia.org/wiki/September_2005
17.11.2005
Tagesgeschehen: In Sri Lanka finden heute Präsidentenwahlen statt, da die amtierende Staatspräsidentin Kumaratunga nach zwei Amtsperioden nicht mehr kandidieren darf. Nur 2 von 11 Bewerbern haben reelle Chancen: Mahinda Rajapakse, der Ministerpräsident, und der Oppositionsführer.
[1] de.wikipedia.org/wiki/November_2005
24.04.2006
Tagesgeschehen: Kathmandu (Nepal): Nach vielen Demonstrationen und einem Generalstreik stimmt der autoritär regierende König Gyanendra einer Hauptforderung der Opposition zu, das 2002 aufgelöste Parlament wieder einzusetzen. In einer Rede an die Nation kündigt er an, das Parlament werde diesen Freitag zusammentreten. Eine Reaktion der oppositionellen Allianz steht noch aus; sie hatte für morgen die größte Massendemonstration seit Beginn der Proteste angekündigt. http://www.welt.de/data/2006/04/24/878584.html (Link nicht abrufbar)
[1] de.wikipedia.org/wiki/April_2006
28.09.2006
Tagesgeschehen: Olinda/Brasilien: Kurz vor den brasilianischen Wahlen (1. Oktober) belastet ein Skandal den Wahlkampf, da die Regierungspartei Partido dos Trabalhadores von Staatspräsident Luiz Inácio Lula da Silva belastendes Material gegen Oppositionskandidaten gekauft haben soll. Brasilien droht damit ein eigenes Watergate.[135]
[1] de.wikipedia.org/wiki/September_2006
22.11.2006
Tagesgeschehen: Den Haag/Niederlande: In den Niederlanden schreiten rund zwölf Millionen Wahlberechtigte zu den Urnen, um über die 150 Sitze in der Zweiten Kammer, der Volksvertretung zu entscheiden. Umfragen zufolge sollte es ein enges Rennen der regierenden Christdemokraten (CDA) von Ministerpräsident Jan Peter Balkenende und den Sozialdemokraten (PvdA) von Oppositionschef Wouter Bos geben. Eine große Koalition wurde zuvor nicht ausgeschlossen. Am Wahlabend gilt Ministerpräsident Balkenende als Sieger aus den Parlamentswahlen hervor, da er im Wahlkampf die zuvor bei ihm reklamierte Langweiligkeit geschickt als Zuverlässigkeit uminterpretiert hatte. Neben ihm sind die Sozialisten die eigentlichen Wahlgewinner, während die Sozialdemokraten an Boden verloren haben. Balkenende wird sich dennoch auf die Suche nach einem Koalitionspartner machen müssen.
[1] de.wikipedia.org/wiki/November_2006
28.02.2007
Tagesgeschehen: Dakar/Senegal: Nach vorläufigem Endergebnis wird Amtsinhaber Abdoulaye Wade als Staatschef bestätigt. Bereits in der ersten Auszählung erreicht der 80-Jährige in allen 35 Wahlbezirken 55,7 Prozent und damit die absolute Mehrheit. Die sozialistische Opposition kündigt die Anfechtung des Wahlergebnisses an, während die Wirtschaftsgemeinschaft der Westafrikanischen Staaten (ECOWAS) die Durchführung der Wahl als transparent und frei ansieht.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Februar_2007
18.04.2007
Tagesgeschehen: Berlin/Deutschland: Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble machte mit dem Vorschlag auf sich aufmerksam, im Sinne der inneren Sicherheit den im Grundgesetz festgelegten Grundsatz der Unschuldsvermutung im Bezug auf Terrorismus nicht mehr anzuwenden. Dieser Vorschlag sorgte in der Opposition und Teilen der Bevölkerung für scharfe Kritik.
[1] de.wikipedia.org/wiki/April_2007
30.08.2009
Tagesgeschehen: Japan: Bei den Unterhauswahlen gewinnt die oppositionelle Demokratische Partei von Yukio Hatoyama deutlich und beendet damit die Vorherrschaft der Liberaldemokraten unter Premierminister Tarō Asō nach mehr als 50 Jahren. [113]
[1] de.wikipedia.org/wiki/August_2009
14.09.2009
Tagesgeschehen: Berlin/Deutschland: Beim Fernsehduell der Oppositionsparteien treten Guido Westerwelle (FDP), Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen) und Oskar Lafontaine (Die Linke) gegeneinander an.
[1] de.wikipedia.org/wiki/September_2009
18.11.2009
Tagesgeschehen: Teheran/Iran: Wegen ihrer Teilnahme an Protesten gegen die umstrittene Präsidentschaftswahl werden fünf weitere Oppositionelle zum Tod verurteilt.
[1] de.wikipedia.org/wiki/November_2009
08.03.2010
Tagesgeschehen: Washington, D.C./Vereinigte Staaten: Die Regierung hebt die Handelsembargos gegenüber dem Iran, Kuba und dem Sudan im Bereich Softwarehandel auf, um die dortigen Oppositionsbewegungen zu stärken.
[1] de.wikipedia.org/wiki/März_2010

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