Parteitag

Ein Parteitag ist ein satzungsrechtlich vorgesehenes Kollegialorgan von Funktionären und Mitgliedern einer politischen Partei, das die sachliche, finanzielle und personelle Politik der Partei diskutiert und festlegt. Auch die Wahl des Parteichefs, seiner Stellvertreter und des Präsidiums findet auf Parteitagen statt. Ein Parteitag ist vereinsrechtlich eine Sonderform einer Mitgliederversammlung.

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Geboren & Gestorben

Geboren:
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Katarina Barley wird in Köln geboren. Katarina Barley ist eine deutsche Juristin, Politikerin (SPD) und Abgeordnete im 18. Deutschen Bundestag. Am 11. Dezember 2015 wurde sie auf dem SPD-Bundesparteitag zur Generalsekretärin gewählt. Sie tritt dieses Amt im Januar 2016 an.

Politik & Weltgeschehen

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Auf einem Sonderparteitag der Hamburger SPD wird eine Resolution gegen eine Beteiligung am Bau des Atomkraftwerks Brokdorf verabschiedet.
Deutsches Reich:
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Mit dem Erfurter Programm geht ein wichtiger Parteitag der SPD zu Ende, der einen Zwiespalt zwischen sozialer Theorie unter marxistischen Aspekten und realpolitischen Forderungen erzeugt.

Tagesgeschehen

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Stuttgart/Deutschland: Auf dem Bundes-Parteitag der CDU wird Angela Merkel mit 94,83 Prozent der abgegebenen Stimmen im Amt als Parteichefin bestätigt.
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Wien/Österreich: Vizekanzler und ÖVP-Vorsitzender Wilhelm Molterer, dessen Partei bei der Nationalratswahl sieben Prozent der Stimmen verloren hat, gibt seinen Rücktritt als Parteichef bekannt. Der Parteivorstand wählt einstimmig den Umweltminister Josef Pröll zum Geschäftsführer, der sich bei einem Sonderparteitag noch im Oktober der Wahl stellen wird.
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Hamburg: Die Beschlüsse vom SPD-Bundesparteitag werden von den anderen Parteien kritisiert. Die CDU kündigt an, dass es mit ihr kein Tempolimit auf Autobahnen geben werde. Die FDP hält die Bundesregierung für regierungsunfähig und bevorzugt vorgezogene Bundestagswahlen
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Berlin/Deutschland. Bundeskanzler Gerhard Schröder gibt überraschend bekannt, er werde auf einem Sonderparteitag der SPD im März vom Parteivorsitz zurücktreten und als Nachfolger Franz Müntefering vorschlagen. Auch der bisherige Generalsekretär der Partei, Olaf Scholz, wird im März sein Amt niederlegen.
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Deutschland. Das geplante Treffen der SPD mit dem DGB ist auf Grund von Unstimmigkeiten bezüglich der Agenda 2010 abgesagt und auf einen Termin nach dem SPD-Sonderparteitag, der am 1. Juni stattfindet, verlegt worden.

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