Patent

Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen. Das Schutzrecht wird auf Zeit gewährt; in Deutschland gemäß § 16 Patentgesetz (PatG) für maximal 20 Jahre.

Das deutsche Wort wurde im 17. Jahrhundert aus dem französischen patente („Bestallungsbrief, Gewerbeschein“) entlehnt. Dieses ist gekürzt aus lettre patente („offener Brief“) und geht auf das lateinische (littera) patens („offener (Beglaubigungs-)Brief des Landesherrn“) zurück. Ursprünglich war „eine Urkunde über bestimmte Rechte“ gemeint, die heute überwiegende Bedeutung entwickelte sich mit dem modernen Patentwesen seit dem 19. Jahrhundert. Jährlich werden über 2 Millionen Patente beantragt.

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Geboren & Gestorben

1890

Geboren > 19. Jahrhundert:
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Ernst Wilhelm Lotz, deutscher Lyriker (6. Februar)

Ereignisse

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Der US-Amerikaner Carl C. Magee beantragt ein Patent für ein münzgesteuertes Parkmessgerät. Es wird ihm für die Erfindung dieser Parkuhr am 24. Mai 1938 zugebilligt.
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Robert Victor Neher reicht zusammen mit Edwin Lauber und Alfred Gmür in der Schweiz eine Patentanmeldung für das von ihm erdachte Verfahren zur Herstellung von Alufolien ein.
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Ernest Monnington Bowden beantragt in Großbritannien Patentschutz für den von ihm erfundenen Seilzug. Das Patent wird ihm am 25. September 1897 gewährt.
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Der US-amerikanische Tüftler Whitcomb Judson erhält ein Patent auf den von ihm erfundenen Reißverschluss.
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Thomas Alva Edison erhält das Patent für die Erfindung des 35-mm-Films.

Arbeit, Werdegang, Werke & Leben

1933

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Berufliches Wirken: wird Junkers gezwungen, seine Patente und die Majorität von 51? % der Aktien an der Junkers Flugzeugwerke AG entschädigungslos an das Deutsche Reich abzugeben; er wird aus seiner Firma gedrängt. Die Nationalsozialisten stufen Junkers als für sie nicht zuverlässig ein. Andere Quellen reden von einer Abrechnung durch Hermann Göring, der sich früher als Testpilot beworben haben soll und von Junkers nicht eingestellt wurde. (Hugo Junkers)

1933

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Berufliches Wirken: wird Junkers gezwungen seine Patente und die Majorität von 51? % der Aktien an der Junkers Flugzeugwerke AG entschädigungslos an das Deutsche Reich abzugeben; er wird aus seiner Firma gedrängt. Die Nationalsozialisten stufen Junkers als für sie nicht zuverlässig ein. Andere Quellen reden von einer Abrechnung durch Hermann Göring, der sich früher als Testpilot beworben haben soll und von Junkers nicht eingestellt wurde. (Hugo Junkers)

Wirtschaft

1947

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11. März: Wallace W. Robinson erhält ein US-Patent auf die von ihm erfundene Schaufeltrage, die beim Bergen und Retten Verunglückter eingesetzt wird.
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Die Elektrotechniker Lloyd Espenschied und Herman A. Affel erhalten ein US-Patent über das von ihnen erfundene Koaxialkabel, das sie am 23. Mai 1929 beantragt haben.
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Das Patent auf den Hellschreiber, ein von Rudolf Hell erfundenes Fernschreibgerät, wird gültig.
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Maurice Martenot lässt die Ondes Martenot, ein elektronisches Musikinstrument, patentieren.

1920

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9. März: Erik Liebreich erhält ein deutsches Patent für ein Verfahren zur elektrolytischen Abscheidung von metallischem Chrom, die Grundlage für das Verchromen durch Chromelektrolyte.

Ereignisse > Religion

1957

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Das Bundesverfassungsgericht bestätigt die Fortgeltung des 1933 zwischen dem Heiligen Stuhl und dem Deutschen Reich geschlossenen Reichskonkordats. (26. März)

Ereignisse > Wirtschaft

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Wallace W. Robinson erhält ein US-Patent auf die von ihm erfundene Schaufeltrage, die beim Bergen und Retten Verunglückter eingesetzt wird. (11. März)

1934

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Laurens Hammond erhält vom US-Patentamt unter dem Namen Electrical Musical Instrument ein Patent für die von ihm entwickelte elektronische Orgel – die Hammond-Orgel. (24. April)
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Erik Liebreich erhält ein deutsches Patent für ein Verfahren zur elektrolytischen Abscheidung von metallischem Chrom, die Grundlage für das Verchromen durch Chromelektrolyte. (9. März)
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Für seinen erfundenen handbetriebenen Scheibenwischer für vordere Autoscheiben erhält Prinz Heinrich von Preußen, der Bruder Kaiser Wilhelms II., ein deutsches Patent. Seine Erfindung findet allerdings wenig Verbreitung. (24. März)
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Jesse W. Reno erhält in den USA das Patent für sein schräges Förderband, den Vorgänger der Rolltreppe. (15. März)

Wissenschaft & Technik

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In Augsburg melden die Unternehmer Johann Sulzberger und Gebhard Weigele die erste selbsttätige Kraftfahrzeug-Waschanlage als Patent an.

1902

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Patentierung des Tachometers durch Otto Schulze beim Deutschen Patentamt
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Herman Hollerith meldet das Patent für ein System zur Verarbeitung von Lochkarten an und begründet so die maschinelle Datenverarbeitung.
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Für die Erfindung des Rollfilms erhält George Eastman ein US-Patent.
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Pierre Lallement erhält das US-Patent für das Fahrrad mit Tretkurbel.

Geschichte

1986

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lässt sich Loren S. Miller die für die Herstellung von Ayahuasca benötigte Lianenart Banisteriopsis caapipatentieren (US-Patentnummer: US PP5,751 P). Er behauptet hierzu, der Entdecker der Pflanze zu sein.

1953

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In Deutschland wird das erste Patent für den Prototyp eines Videorekorders erteilt. (Videotechnik)

1937

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Erstes Patent für ein Zylindervorhangschloss in Österreich (EVVA)

1748

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erhielt der Engländer Daniel Bourn aus Leominster ein Patent auf eine Walzenkarde. (Kardieren)

Video clips

1996

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Mascara (Lee Aaron)

Politik & Weltgeschehen

Ereignisse > Politik und Weltgeschehen:
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Die Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und Lettland sowie Bulgarien und der Slowakei beginnen. (15. Februar)

Kunst & Kultur

2008

Inszenierung:
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nach Gioaachino Rossinis "L´italiana in Algeri", "Funny Bone, ahoi!" (Kinderoper), Theater Biel Solothurn (Thomas Dietrich)

1944

Ausstellung:
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Der Sturm. Sammlung Nell Walden aus den Jahren 1912–1920 sowie ihre Sammlung Kunst der Naturvölker, Kunstmuseum Bern

Rundfunk, Film & Fernsehen

1979

Rundfunk:
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Die japanische Panasonic Corporation lässt ein Patent auf einen LCD-Bildschirm anmelden.
Film:
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Thomas Alva Edison präsentiert den von William K. L. Dickson entwickelten Vorläufer heutiger Filmprojektoren, das Kinetoskop, erstmals der Öffentlichkeit und am 24. August meldet er seine Erfindung zum Patent an.

Tagesgeschehen

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Chennai, Indien: Die Klage des schweizerischen Unternehmens Novartis gegen den indischen Staat wegen der Rechtmäßigkeit des indischen Patentgesetzes wird abgewiesen, da sich das indische Gericht für unzuständig erklärt und Novartis an das Schlichtungstribunal der WTO verweist.
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Straßburg/Frankreich. Die umstrittene Richtlinie der Europäischen Kommission zur Patentierbarkeitcomputerimplementierter Erfindungen ist vom Europäischen Parlament mit einer großen Mehrheit von 648 der 680 stimmberechtigten Parlamentarier abgelehnt worden.
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Brüssel/Europäische Union. Handelskommissar Pascal Lamy präsentiert einen Gesetzesentwurf, der Entwicklungsländern Zugang zu billigen Medikamenten, zum Beispiel gegen die Seuchen AIDS und Malaria, ermöglichen soll. So genannte Zwangslizenzen sollen es Ländern der Dritten Welt ermöglichen, patentgeschützte Medikamente legal zu kopieren. Ein Reimport in die EU solcher Generika ist verboten.
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USA. Steve Ballmer, Chef des Softwarekonzerns Microsoft, und Scott McNealy, Mitgründer von Sun Microsystems beenden eine jahrelange Feindschaft zwischen den beiden Unternehmen. Der Hauptstreit drehte sich um die von Sun entwickelte Programmiersprache Java. Microsoft legt mit der Zahlung von 1,6 Milliarden US-Dollar alle Rechtsstreitigkeiten mit seinem Konkurrenten bei. Sun erhält 700 Millionen US-Dollar (569 Millionen Euro) zur Beilegung aller kartellrechtlichen Streitigkeiten sowie 900 Millionen Dollar für die Beilegung von Patentbeschwerden.
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Die WTO hat Entwicklungsländern die Umgehung von Patentrechten im Pharmaziebereich grundsätzlich erlaubt. Damit soll die Bekämpfung von Krankheiten wie AIDS und Malaria erleichtert werden. Die USA hatte diesen Beschluss lange blockiert, hat aber letztlich den Widerstand aufgegeben.

"Patent" in den Nachrichten