Politische Partei

Eine politische Partei (lateinischpars, Genitivpartis ‚Teil‘, ‚Richtung‘) ist ein auf unterschiedliche Weise organisierter Zusammenschluss von Menschen, die innerhalb eines umfassenderen politischen Verbandes (eines Staates o. Ä.) danach streben, möglichst viel politische Mitsprache zu erringen, um ihre eigenen sachlichen oder ideellen Ziele zu verwirklichen und/oder persönliche Vorteile zu erlangen. Wesentlicher Teil des Erringens bzw. Ausübens solcher politischer Macht ist es, Führungspositionen in staatlichen und anderen Institutionen (zum Beispiel Öffentlich-rechtlicher Rundfunk) mit Parteimitgliedern oder der Partei nahestehenden Menschen zu besetzen.

Innerhalb eines Mehrparteiensystems konkurrieren politische Parteien untereinander um die Besetzung der politischen Entscheidungspositionen; sie tragen zur politischen Willensbildung bei und bilden insofern eine wichtige Säule der politischen Verfasstheit eines demokratischen Staates. In einem Einparteiensystem ändern sich notwendigerweise auch Struktur und Funktion einer Partei. Eine derartige Partei „neuen Typs“ bekommt in der Regel „totalitären“ Charakter.



Geschichte




Zur Entstehungszeit der Parlamente waren Parteien meist nur lockere Vereinigungen, die vor allem kurz vor Wahlen tätig wurden, um Kandidaten zu unterstützen. Die ersten Parteien in einem klar definierten Parteiensystem gab es im englischen Parlament um 1690–1695. „Whig“ und „Tory“ definierten mehr und mehr eine politische Vorliebe für die verschiedensten Politikfragen. Seit den 1830er Jahren wurden Parteien in England erstmals auch vollständig mit Regierung und Opposition in Verbindung gebracht. Die Bildung von Parteistrukturen auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene sowie der Aufbau von Parteisekretariaten mit besoldeten Parteisekretären geht maßgeblich auf die Sozialdemokratie zurück.

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Geboren & Gestorben

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Gestorben: Boris Jefimowitsch Nemzow stirbt in Moskau. Boris Jefimowitsch Nemzow war ein russischer Politiker. Er gehörte lange Zeit zu den führenden Kräften der liberalenPartei Union der rechten Kräfte. 1991 bis 1997 war er Gouverneur der Oblast Nischni Nowgorod.
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Gestorben: Pavlos Fyssas stirbt , Keratsini. Pavlos Fyssas war ein griechischer Hip-Hop-Musiker und antifaschistischer Aktivist. Er war unter dem Künstlernamen Killah P. bekannt. Fyssas war seit 1997 in der griechischen Hip-Hop-Szene tätig und soll der linksradikalenParteiANTARSYA angehört haben. Er wurde von Giorgos Roupakias, einem Mitglied der neonazistischenParteiChrysi Avgi, erstochen.
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Gestorben: Przemysław Gosiewski stirbt in Smolensk, Russland. Przemysław Edgar Gosiewski war ein polnischer Politiker und seit 2001 Abgeordneter des Sejm in der IV., V. und VI. Wahlperiode über die Liste der ParteiPrawo i Sprawiedliwość (PiS - Recht und Gerechtigkeit), war Minister und Vizepremier in der Regierung von Jarosław Kaczyński und Vorsitzender der Fraktion der PiS.
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Gestorben: Rafael Caldera stirbt in Caracas. Rafael Antonio Caldera Rodríguez war ein venezolanischer Politiker und war zwischen 1969 und 1973 sowie 1994 und 1998 Präsident des Landes. Er war Gründungsmitglied der COPEI, der christlich-demokratischen ParteiVenezuelas. Caldera hatte maßgeblichen Anteil an der venezolanischen Politik in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts.
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Gestorben: Sheriff Dibba stirbt in Banjul. Sheriff Mustapha Dibba war ein gambischer Politiker und ehemaliger Sprecher der Nationalversammlung des Landes. Er war Vorsitzender der ParteiNational Convention Party (NCP).

Europa

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Landtagswahlen: Mit 99 Sitzen bleibt das Zentrum stärkste Partei in Bayern.

Politik & Weltgeschehen

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Oskar Lafontaine, früherer Parteivorsitzender der SPD, kündigt seinen Austritt aus der Partei an. Er will zur nächsten Bundestagswahl mit einem Bündnis aus PDS und WASG antreten
Politik:
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Die Tätigkeit der Parteien in Indonesien werden drastisch eingeschränkt
Deutsches Reich:
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Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg und Leo Jogiches gründen die KPD als selbständige Partei.

Liste > Niederlande

Tagesgeschehen

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Wiesbaden/Deutschland: Alle im hessischen Landtag vertretenen Parteien haben sich auf Neuwahlen zum 18. Januar 2009 geeinigt.
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Wuppertal: Die Bundestagsverwaltung fordert von der ParteiDie Grauen aufgrund ihres Spendenskandals ca. 8,5 Mio. Euro an staatlichen Zuschüssen zurück.
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London/Vereinigtes Königreich: Premierminister Tony Blair bildet sein Kabinett um, da die Labour-Partei starke Verluste bei der jüngsten Kommunalwahl hinnehmen musste. Dabei entlässt er Innenminister Charles Clarke und Außenminister Jack Straw.
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Uganda: Seit 25 Jahren findet die erste Parlamentswahl mit mehreren Parteien statt, und auch zu dem seit 20 Jahren diktatorisch regierenden Präsident Museveni gibt es Gegenkandidaten. Gute Chancen werden dem Oppositionsführer Besigye eingeräumt, der allerdings Wahlfälschungen befürchtet. Als Vorbeugung will das Demokratische Forum in vielen Wahllokalen die Auszählung kontrollieren, und auch EU-Inspektoren sind im Einsatz.
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Irak: Heute finden im ganzen Land die seit langem vorgesehenen Parlamentswahlen statt, von denen eine politische Beruhigung erhofft wird. Im Gegensatz zur Präsidentenwahl beteiligen sich diesmal auch zwei große sunnitischeParteien, während kleinere weiterhin zum Boykott aufrufen. Stärkste Partei dürfte die Vereinigte Irakische Allianz des Ministerpräsidenten Dschafari (Schiit) werden. Andere Parteien, insbesondere der Kurden, drängen auf größere Autonomie innerhalb des Vielvölkerstaates.

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