Präsident der Vereinigten Staaten

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika (englisch amtlich President of the United States of America, AkronymPOTUS) ist in Personalunion das Staatsoberhaupt, der Regierungschef und der Oberbefehlshaber der Streitkräfte der Vereinigten Staaten. Eine Wahlperiode beträgt vier Jahre, eine Wahl in das Amt ist seit 1951 höchstens zweimal zulässig. Aktueller Amtsinhaber und 45. Präsident ist seit dem 20. Januar 2017 der Republikaner Donald Trump.

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Washington, D.C./Vereinigte Staaten: PräsidentBarack Obama ernennt seinen Stabschef Jacob Lew zum Finanzminister; Arbeitsministerin Hilda Solis gibt hingegen ihren Rücktritt bekannt.
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Washington, D.C./Vereinigte Staaten: PräsidentBarack Obama gibt bekannt, dass 10.000 in Afghanistan stationierte Soldaten noch im Jahr 2011 abgezogen werden sollen.
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Fort Worth/Vereinigte Staaten: Die wegen eines versuchten Attentats auf den ehemaligen US-PräsidentenGerald Ford verurteilte Charles-Manson-Anhängerin Lynette Fromme wird nach mehr als drei Jahrzehnten aus der Haft entlassen.
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Moskau/Russland: Der US-amerikanische PräsidentBarack Obama besucht zum ersten Mal in seiner Amtszeit die russische Hauptstadt und den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew und den russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin sowie Oppositionsführer Garri Kasparow.
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Teheran/Iran: Präsident Mahmud Ahmadinedschad zeigt bei den Feierlichkeiten zur Islamischen Revolution Gesprächsbereitschaft mit den Vereinigten Staaten, sofern die Gespräche „auf Augenhöhe und mit gegenseitigem Respekt“ stattfinden. Zuvor hatte der neue US-PräsidentBarack Obama den Iran zu Verhandlungen aufgefordert.
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Moskau/Russland: Nach der Amtseinführung Barack Obamas als 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten und der danach folgenden Neuorientierung der Außenpolitik der Vereinigten Staaten, bei der die Vereinigten Staaten die Planungen für ihr umstrittenes Raketenschild aussetzen, verzichtet Russland vorerst auf die Stationierung von Iskander-Raketen in der Exklave Kaliningrad.
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Washington/Vereinigte Staaten: Der designierte US-PräsidentBarack Obama und seine Frau besichtigen erstmals seit der Wahl das Weiße Haus, seinen künftigen Amtssitz. Er folgt damit einer Einladung von George W. Bush.
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Washington, D.C./USA: US-PräsidentGeorge W. Bush erringt im monatelangen Streit um die Finanzierung des Irak-Kriegs einen Etappensieg gegen die demokratische Mehrheit im Kongress, indem diese widerstrebend auf die Forderung nach einem konkreten Termin für den Truppenabzug verzichtet. Zwar bewilligen sie die von Bush geforderten zusätzlichen 100 Milliarden Dollar für die Einsätze im Irak und in Afghanistan, fordern aber im Gegenzug die erste Erhöhung der Mindestlöhne seit einem Jahrzehnt sowie weitere 20 Milliarden Dollar für die Beseitigung von Hurrikan-Schäden, das Agrarwesen und eine Verbesserung des Gesundheitswesens für Veteranen und Kinder aus armen Familien.
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Washington, D.C./USA: US-PräsidentBush lässt sich von dem zunehmenden Druck aus der eigenen Partei der Republikaner zu einer erneuten Kurskorrektur in seiner Irak-Politik bewegen: ein Gesetz zur Finanzierung des Krieges wird nun mit politischen Zielvorgaben für die Führung in Bagdad verknüpft.
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Washington D.C./USA: Barack Obama hat den ersten Schritt dazu gemacht, der erste afro-amerikanische Kandidat mit echten Chancen bei der Wahl zum 44. Präsident der Vereinigten Staaten und Nachfolger von George W. Bush im November 2008 gewählt zu werden. Da der Amtsinhaber kein drittes Mal antreten darf, kommt es sowohl bei den Republikanern wie auch bei den Demokraten zu Machtkämpfen. Mit der Gründung eines Sondierungskomitees, um für seinen geplanten Wahlkampf Spenden zu sammeln und Planungspersonal anzuwerben, bekundigt Obama erstmals nicht zu übersehende Ambitionen auf das Präsidentenamt, das letztmals 1988 vom afroamerikanischen Bürgerrechtler Jesse Jackson in vergleichbarer Weise angestrebt wurde.
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Bangkok: US-PräsidentGeorge W. Bush erfährt bei seinem Kurzbesuch in Indonesien wenig „Gegenliebe“, um ungetrübt die wechselseitige Militärkooperation vertiefen zu können. „Sie sind nun mal nicht der beliebteste Amerikaner hier, und Demonstrationen sind ja Ausdruck einer Demokratie“, titelte die Jakarta Post bereits am Montag. Tausende wütender Demonstranten protestierten in Jakarta gegen Bush und seine Politik.
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New York / Lateinamerika: Im wochenlangen Tauziehen um die Sitze im Sicherheitsrat (siehe Oktober 2006, Nachfolge von Argentinien) einigen sich die Kontrahenten Venezuela und Guatemala und geben ihren Anspruch zugunsten von Panama auf. Nach insgesamt 47 (!) Wahlgängen in der UNO-Vollversammlung, bei der Guatemala besser abschnitt, kam der Kompromiss nach der Vermittlung Ecuadors am Mittwoch zustande. Panamas UN-Botschafter Richard Alberto Arias äußerte sich dankbar für die Nominierung. Guatemalas Bewerbung war u. a. von den USA unterstützt worden, Venezuela hatte sich hingegen zum Kampf gegen die USA und ihren UN-Botschafter John R. Bolton aufstilisiert und auf den Einfluss seines Ölreichtums gehofft. Sein umstrittener Präsident Hugo Chávez hatte in der September-Vollversammlung US-PräsidentGeorge W. Bush als „Teufel“ bezeichnet, der Schwefelgeruch hinterlasse.
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Hamburg: Das CIA-Programm zur Überstellung von Terrorverdächtigen an für Foltermethoden bekannte Länder läuft nach Angaben eines ehemaligen US-Topagenten schon seit gut zehn Jahren. Der frühere US-PräsidentBill Clinton, dessen Sicherheitsberater Sandy Berger und Terrorismusberater Richard Clarke hätten den US-Geheimdienst CIA im Herbst 1995 beauftragt, das Terrornetzwerk Al-Qaida „zu zerstören”, sagte der frühere CIA-Agent Michael Scheuer der WochenzeitungDie Zeit”. Dazu seien auch so genannte „Sonderüberstellungen“ (engl. „extraordinary renditions“) eingeführt worden, bei denen Verdächtige entführt und per Geheimflug in andere Länder geflogen worden seien. Nach Angaben der „Zeit” entwickelte und leitete Scheuer das Programm über Jahre.
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Gyeongju/Südkorea. US-PräsidentGeorge W. Bush und der südkoreanische Staatschef Roh Moo-hyun haben die nordkoreanische Führung zum Verzicht auf ihr Atomwaffenprogramm aufgefordert. Beide Präsidenten seien sich einig, dass ein „atomar aufgerüstetes Nordkorea nicht toleriert werden kann“, sagte Roh am Donnerstag nach einem Treffen mit Bush in der früheren koreanischen Hauptstadt Gyeongju.
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Mar del Plata/Argentinien. In Mar del Plata und Buenos Aires sowie in rund 200 anderen argentinischen Städten kommt es zu schweren antiamerikanischen Ausschreitungen und Kundgebungen. Vorwiegend wurden ausländische Banken und amerikanische Fastfood-Restaurants in Brand gesetzt. Die Polizei ging gegen die Demonstranten mit Gummigeschossen und Tränengas vor. Die linksgerichteten Proteste richten sich gegen die Anwesenheit von US-PräsidentGeorge W. Bush auf dem Gipfeltreffen von 34 nord- und südamerikanischen Staaten sowie dessen Plan zur Gründung einer Freihandelszone auf dem gesamten amerikanischen Kontinent.
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Washington D.C.: US-PräsidentBush nominiert den Finanzfachmann Ben Bernanke als Nachfolger des scheidenden Vorsitzenden des Federal Reserve Boards, Alan Greenspan.
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Vereinigte Staaten (Bundesstaat Louisiana). Der Hurrikan Katrina hat New Orleans erreicht, die Lichter gehen aus. Ca. 10.000 Menschen sind im Louisiana Superdome von New Orleans untergekommen. Der US-PräsidentGeorge W. Bush hat in einer Rede die Amerikaner aufgerufen, für die Bewohner der vom Hurrikan betroffenen Regionen zu beten.
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Hamburg/Deutschland. Vor dem Besuch von US-PräsidentGeorge W. Bush in Deutschland hat Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) auf die gemeinsame Verantwortung von Europa und Amerika über den Kampf gegen den Terrorismus hinaus auch für das Weltklima hingewiesen. „Wir sind Alliierte und Partner im Kampf gegen den Terrorismus, gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, gegen Armut und Epidemien wie Aids. Wir haben eine gemeinsame Verantwortung für die Bewahrung der Schöpfung und die Abwehr von Gefahren für das Weltklima“, schrieb Schröder in einem Gastbeitrag der „Bild“-Zeitung (Mittwochsausgabe).
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Brüssel/Belgien. Im Atomstreit mit dem Iran schließt US-PräsidentGeorge W. Bush einen Militärschlag nicht aus, bevorzugt aber eine diplomatische Lösung. „Ein Präsident sollte niemals nie sagen“, sagte George W. Bush in einem am Freitagabend ausgestrahlten Interview mit dem belgischen Fernsehen. „Aber eine Militäraktion ... ist niemals die erste Wahl des Präsidenten.“ Das sei vielmehr die Diplomatie, „zumindest ist das meine erste Wahl“.
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Washington, D.C./USA. US-PräsidentGeorge W. Bush nominiert den bisherigen US-Botschafter in Bagdad, John Negroponte (65), als künftigen nationalen Geheimdienstdirektor der Vereinigten Staaten. In seinem neuen Amt wird Negroponte dafür zuständig sein, die Arbeit aller 15 verschiedenen US-Nachrichtendienste mit ihren insgesamt rund 100.000 militärischen und zivilen Beschäftigten zu koordinieren. Siehe auch: Wikinews-Artikel.
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Hamburg/Deutschland. Altbundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) hat sich skeptisch über den bevorstehenden Besuch von US-PräsidentGeorge W. Bush in Deutschland geäußert und den USA vorgeworfen, die NATO zu missbrauchen. Die USA sei auf dem Wege, „das Bündnis zu einem Instrument ihrer Strategie im Mittleren Osten umzuformen -und darüber hinaus“, schreibt Schmidt in der jüngsten Ausgabe der „Zeit“. „Der Pakt hat keineswegs die Aufgabe, über seine geografisch definierten Grenzen hinaus Freiheit und Demokratie zu verbreiten; ebenso wenig verpflichtet er die vertragschließenden Staaten zur Mitwirkung“, heißt es in Schmidts Beitrag weiter. Der Besuch Bushs könne die Unklarheit über die Zukunft der NATO nicht beseitigen.
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Washington, D.C./USA. US-PräsidentGeorge W. Bush hat den Iran in seiner mit Spannung erwarteten Rede zur Lage der Nation des Terrorismus beschuldigt. „Der Iran bleibt der weltweit wichtigste staatliche Unterstützer von Terror. Er strebt nach Atomwaffen, während er seinem Volk die Freiheit verwehrt, die es begehrt und verdient“, sagte Bush. Teheran müsse sein Nuklearprogramm beenden. -Der Iran hat die Vorwürfe, sich unrechtmäßig Atomwaffen aneignen zu wollen, als unbegründet zurückgewiesen. „Diese Vorwürfe entbehren jeder Grundlage“, sagte Außenamtssprecher Hamid Resa Asefi. Das staatliche iranische Fernsehen beurteilte die Anschuldigungen am Donnerstag als Beleidigung von Staat und Volk.
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Caracas/Venezuela. Der venezolanische Präsident Hugo Chávez hat das von der Opposition initiierte und von den privaten Medien Venezuelas unterstützte Absetzungsreferendum, was seine „bolivarische Verfassung“ erstmals ermöglicht, mit 58% Zustimmung überstanden. Im Jahre 2001 hatte die Opposition bereits mittels eines Putsches versucht, Chávez zu stürzen. Die Wahl wurde von unabhängigen internationalen Wahlbeobachtern überwacht, darunter der frühere US-PräsidentJimmy Carter und Mitarbeiter seines in Atlanta ansässigen Carter-Zentrums. Die Opposition erkennt das Ergebnis nicht an.
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Bagdad/Irak: Saddam Hussein deutet in einem Interview mit CBS Widerstand gegen die Zerstörung der Al-Samoud-2-Raketen an und fordert US-PräsidentGeorge W. Bush zu einem Fernsehduell auf. Dagegen teilt UN-Chefinspekteur Hans Blix in New York mit, dass Bagdad in den letzten Tagen mit den UN kooperiert. Der Irak hat die Waffeninspektoren informiert, Dokumente über die Beseitigung von Massenvernichtungswaffen von 1991 entdeckt zu haben.
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Washington, D.C./Vereinigte Staaten: US-PräsidentGeorge W. Bush ordnet wegen steigender Terror-Gefahr die zweithöchste Alarmstufe „Orange“ an.
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New York/Vereinigte Staaten: Der US-PräsidentGeorge W. Bush erklärt vor der UNO, dass die USA gegebenenfalls auch im Alleingang militärisch gegen den Irak vorgehen werden.
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Washington/Vereinigte Staaten: PräsidentBush hält vor dem Kongress eine Rede zur Lage der Nation. Darin benennt er Irak, Iran und Nordkorea als die „Achse des Bösen“.
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Vereinigte Staaten: Der texanische Gouverneur George W. Bush gibt seine Absicht bekannt für die Republikanische Partei als Präsident der Vereinigten Staaten zu kandidieren.
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Vereinigte Staaten: Vor dem Senat beginnt das Amtsenthebungsverfahren gegen US-PräsidentBill Clinton. Er ist wegen Meineids und Behinderung der Justiz im Zuge der Lewinsky-Affäre angeklagt.
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Vereinigte Staaten: Bill Clinton wird Nachfolger von George H. W. Bush (Senior) als Präsident der Vereinigten Staaten. Clinton hatte Bush in der Wahl am 3. November 1992 mit deutlichen Vorsprung besiegt.

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