Präsident des Ministerrats

Der Präsident des Ministerrats (italienischPresidente del Consiglio dei Ministri) ist der Regierungschef Italiens. Im Deutschen wird er meist kurz als Ministerpräsident bezeichnet. Eine alternative wortwörtliche Entsprechung des offiziellen Titels wäre Ministerratspräsident, da er dem Ministerrat (Kabinett) vorsitzt.

Der Ministerpräsident wird zunächst vom Staatspräsidenten ernannt und danach von beiden Kammern des Parlaments mittels Vertrauensvotum in namentlicher Abstimmung bestätigt. Er und die Regierung sind vom Vertrauen beider Parlamentskammern abhängig. Er wahrt die Einheitlichkeit der Ausrichtung in Politik und Verwaltung, indem er die Tätigkeit der Minister fördert und koordiniert. In der protokollarischen Rangordnung steht der Ministerpräsident nach dem Staatspräsidenten und den Präsidenten der beiden Parlamentskammern an vierter Stelle. Als Regierungschef spielt er eine zentrale politische Rolle, in Koalitionsregierungen hängt seine Handlungsfähigkeit allerdings von den Mehrheitsverhältnissen ab, die in Italien in der Vergangenheit in Italien oft instabil waren.

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Geboren & Gestorben

Geboren:
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Claudio Martelli wird in Gessate, Provinz Mailand geboren. Claudio Martelli ist ein italienischer Journalist und Politiker der Partito Socialista Italiano (PSI) sowie der Nuovo Partito Socialista Italiano, der unter anderem Mitglied der Abgeordnetenkammer (Camera dei deputati), Mitglied des Europäischen Parlaments, Vize-Präsident des Ministerrats sowie Justizminister Italiens war.

Tagesgeschehen

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Rom/Italien: MinisterpräsidentMario Monti erklärt aufgrund mangelnder Unterstützung durch das Parlament seinen Rücktritt.
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Mailand/Italien: Im Zuge der Ruby-Affäre wird MinisterpräsidentSilvio Berlusconi wegen Amtsmissbrauchs und Umgangs mit minderjährigen Prostituierten angeklagt.

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