Präzedenzfall

Ein Präzedenzfall (oder auch Musterfall) beschreibt einen juristischen Fall, dessen Entscheidung sich zum Maßstab anderer Fälle entwickelt hat.

Die größte Rolle spielen Präzedenzfälle im anglo-amerikanischen Rechtskreis (engl. precedent). Das dortige Rechtssystem basiert unter anderem auf der Auswertung vergleichbarer Gerichtsentscheidungen. Die gerichtliche Entscheidung wird selbst Teil des Rechtssystems und ist Grundlage für weitere Urteile. Binding precedents binden vor allem rangniedrigere Gerichte.

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Rundfunk, Film & Fernsehen

1907

Film:
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Ben Hur ist ein Film von Sidney Olcott aus dem Jahre 1907. Es ist die erste Verfilmung des gleichnamigen Romanstoffes. Als Vorlage diente das auf dem Roman basierende Bühnenstück von W. Young aus dem Jahr 1899. 1911 verloren die Filmemacher einen gegen sie angestrengten Urheberrechtsprozess, der ein Präzedenzfall des US-amerikanischen Urheberrechts wurde.

Stab:
Regie: Sidney Olcott
Drehbuch: Gene Gauntier

Besetzung: Herman Rottger, William S. Hart

Geboren & Gestorben

1977

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Geboren: Jammie Thomas-Rasset wird geboren. Jammie Thomas-Rasset ist eine US-Amerikanerin, die von Capitol Records wegen Filesharings verklagt wurde. Ihr Fall gilt als Präzedenzfall.
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Geboren: Lakhdar Boumediene wird in Ain Soltgane, Saida, Algerien geboren. Lakhdar Boumediene (arabisch? ‏لخضر بومدين‎) ist ein ehemaliger Insasse des Gefangenenlagers des US-Marinestützpunkts Guantanamo auf Kuba in dem er offenbar siebeneinhalb Jahre unschuldig eingesessen hat. Bekannt wurde er u.a. durch den Präzedenzfall Boumediene v. Bush in dem er Kläger war. Heute lebt er mit seiner Familie in der Provence (Frankreich).

Arbeit, Werdegang, Werke & Leben

1868

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Vereinigte Staaten: gegen Andrew Johnson wegen Missachtung der Rechte des Kongresses. Die notwendige Stimmenzahl von zwei Dritteln der Senatoren wurde mit nur einem Votum verfehlt. Ihm wurde damals vorgeworfen, den Tenure of Office Act verletzt zu haben, indem er Lorenzo Thomas ohne Zustimmung des Senats zum Kriegsminister ernannt hatte. Historiker begründen das Zögern einiger Senatoren für eine Amtsenthebung Johnsons zu votieren vor allem mit der signifikanten verfassungsrechtlichen Bedeutung, da im Falle einer Absetzung ein Präzedenzfall gesetzt worden wäre. Aus dem Freispruch wurden folgend überaus restriktive Rechtsmaßstäbe abgeleitet, womit das Impeachment künftig als rein politische Waffe gegen den Präsidenten ausfiel. (Amtsenthebungsverfahren)

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