Geboren & Gestorben

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Geboren: Jesselyn Radack wird in Washington, D.C. geboren. Jesselyn A. Radack ist eine ehemalige Justiziarin des United States Department of Justice für Fragen der Ethik. Nach der Verhaftung des „amerikanischen Taliban“ John Walker Lindh warf sie dem Verteidigungsministerium beim Verhör von Lindh, dem kein Rechtsbeistand zur Seite gestellt worden war, ethische Verfehlungen vor und wurde Whistleblowerin. Sie wurde 2011 mit dem Sam Adams Award ausgezeichnet und ist inzwischen Jurorin für die Verleihung dieses Preises. Sie leitet das Government Accountability Project und spricht und publiziert über Menschen- und Bürgerrechte, Pressefreiheit und Unterdrückung sowie über den Schutz der Privatsphäre und den von Whistleblowern vor Überwachung.
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Geboren: Pu Zhiqiang wird in der Volksrepublik China geboren. Pu Zhiqiang ist ein chinesischer Rechtsanwalt, der sich unter anderem auf Bereiche wie Menschenrechte, Pressefreiheit und auch Produktsicherheit spezialisiert hat. Er darf seit seiner Verurteilung im Dezember 2015 nicht mehr als Rechtsanwalt praktizieren.
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Geboren: Taoufik Ben Brik wird in Jérissa, Tunesien geboren. Taoufik Ben Brik oder Taoufik Ben Brick ist ein tunesischer Journalist und Schriftsteller. Unter dem bis Anfang 2011 in Tunesien autoritär regierenden Präsidenten Zine el-Abidine Ben Ali war er einer der kritischsten Journalisten des Landes, der ständiger Verfolgung ausgesetzt war und mehrmals angegriffen und inhaftiert wurde. Im Jahr 2000 machte er mit einem international bekannt gewordenen Hungerstreik auf die Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit in Tunesien aufmerksam. Nach der Revolution in Tunesien 2010/2011 gab er bekannt, zu den kommenden Präsidentschaftswahlen kandidieren zu wollen.

1957

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Geboren: Madi Ceesay wird in Perai geboren. Madi M.K. Ceesay ist Journalist im westafrikanischen Staat Gambia und ein führender Aktivist der Pressefreiheit. Er war Präsident der Gambia Press Union (GPU).
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Geboren: Gwen Lister wird in East London, Südafrika geboren. Gwen Lister ist eine namibische Journalistin, Verlegerin, Apartheidsgegnerin und Aktivistin für Pressefreiheit. Sie ist Gründerin und Chefredakteurin der namibischen Tageszeitung The Namibian und Mitbegründerin des Media Institute of Southern Africa (MISA).

Ereignisse

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Mit den Karlsbader Beschlüssen geht ein Ministerkongress zu Ende. Die Empfehlungen an den deutschen Bundestag sehen drastische Einschränkungen bei der Freiheit der Universitäten und der Pressefreiheit vor. Das monarchische Prinzip wird verfestigt, die Verfolgung von Demagogen angestrebt.

Deutscher Bund

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Im Deutschen Bund wird der Gebrauch politischer Abzeichen gesetzlich verboten. Das zielt besonders auf Schwarz-Rot-Gold als Zeichen nationaler Gesinnung. Als Reaktion auf das Hambacher Fest werden ferner Presse-, Vereins- und Versammlungsfreiheit stark eingeschränkt.

Europa

1934

Weitere Ereignisse in Europa:
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12. März: In einem Staatsstreich übernehmen das Staatsoberhaupt Konstantin Päts und Armeechef Johan Laidoner die Macht in Estland. Päts verbietet politische Parteien und suspendiert die Meinungs- und Pressefreiheit im Land.
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In Offenburg werden im Rahmen der Offenburger Versammlung im Gasthaus Salmen die „Forderungen des Volkes von Baden“ proklamiert. Unter anderem werden auch Grund- und Menschenrechte wie die Pressefreiheit gefordert

Arbeit, Werdegang, Werke & Leben

1938

Veröffentlichungen:
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Pressefreiheit und internationale Zusammenarbeit (Franz Six)

Politik & Weltgeschehen

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Das deutsche Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stärkt die Pressefreiheit.
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Deklaration von Windhuk: Erklärung der UNESCO zur Pressefreiheit.
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Generalsekretär Michail Gorbatschow fordert auf dem 27. Parteitag der KPdSUGlasnost“ und zielt auf mehr Rede-, Meinungs- und Pressefreiheit im Lande ab.
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Ereignisse > Politik und Weltgeschehen: In einem Staatsstreich übernehmen das Staatsoberhaupt Konstantin Päts und Armeechef Johan Laidoner die Macht in Estland. Päts verbietet politische Parteien und suspendiert die Meinungs- und Pressefreiheit im Land. (12. März)

1735

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Ereignisse > Politik und Weltgeschehen: Überraschend sprechen die Geschworenen John Peter Zenger vom Vorwurf der Verleumdung des Gouverneurs von New York frei. Dieses Urteil trägt wesentlich zur Entwicklung der Pressefreiheit in den Vereinigten Staaten bei. (5. August)

Rundfunk, Film & Fernsehen

2011

Radio-Feature:
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Medien der Macht? Probleme der Pressefreiheit in Lateinamerika. DLF (Peter B. Schumann)

1985

Rundfunk:
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In Montpellier, Frankreich wird die Organisation Reporter ohne Grenzen (Reporters sans frontièrs) gegründet. Ziel ist es, weltweit für Pressefreiheit und gegen Zensur einzutreten.

Tagesgeschehen

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Berlin, München, Hamburg, Frankfurt am Main: Die Staatsanwaltschaften verschiedener deutscher Metropolen haben Ermittlungsverfahren gegen 17 deutsche Journalisten eingeleitet: Sie sollen Beihilfe zum Geheimnisverrat geleistet haben, indem sie aus vertraulichen und geheimen Akten des BND-Untersuchungsausschusses des Bundestages zitiert haben. Michael Konken, Bundesvorsitzender des Deutschen Journalisten-Verbandes beklagt einen „breit angelegten Angriff gegen die Pressefreiheit.“
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Straßburg: Im „Karikaturenstreit“ verurteilt das EU-Parlament die gewaltsamen Ausschreitungen (s. oben) in mehreren islamischen Ländern; ihre Regierungen hätten beim Schutz von EU-Bürgern und Botschaften versagt. Das Parlament lehnt jede Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit ab und ruft zu interreligiösem Dialog auf.
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Islamische Staaten: die Proteste gegen die Mohammed-Karikaturen nehmen zu; europäische Regierungsvertreter reagierten mit dem Hinweis auf die Pressefreiheit in der EU.
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London/Washington D.C.: Ein Bericht des Daily Mirror behauptet, die USA hätten im Irakkrieg erwogen, die arabische Fernsehstation Al Jazeera zu bombardieren, und nur der Einspruch des britischen Premierministers Tony Blair hätte es verhindert. Der Pressesprecher von Präsident George W. Bush nennt solche Spekulationen jenseitig, wo sich doch besonders die USA für globale Pressefreiheit einsetzen.
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Berlin: Die Organisation Reporter ohne Grenzen veröffentlicht eine Studie zur weltweiten Situation der Pressefreiheit. Danach fiel Deutschland von Platz 11 unter 166 untersuchten Staaten auf Rang 18 ab. Laut Pressesprecherin Katrin Evers liege dies an pauschalierten Redaktions-Durchsuchungen und der verstärkten Durchsicht von Telefondaten ohne direkt begründeten Tatverdacht. Der seit Monaten für Aufsehen sorgende Fall des Magazins Cicero, den Innenminister Otto Schily betreiben ließ, wurde bei der Studie noch nicht berücksichtigt. Insgesamt gehöre Deutschland zu jenen Länden, wo die Pressefreiheit grundsätzlich gesichert sei. An der Spitze der Rangliste stehen ausnahmslos nordeuropäische Staaten (Dänemark, Finnland, Irland, Island, Norwegen und die Niederlande), während Nordkorea den letzten Platz einnimmt.

"Pressefreiheit" in den Nachrichten