Preußischer Verfassungskonflikt

Unter dem preußischen Verfassungskonflikt, auch preußischer Budgetkonflikt oder Heereskonflikt genannt, versteht man den Konflikt um eine Heeresreform und die Machtaufteilung zwischen König und Parlament in den Jahren 1859 bis 1866 im Königreich Preußen.

Während des Konflikts stand König Wilhelm I. dem von Liberalen dominierten Abgeordnetenhaus gegenüber, das ihm unter anderem die zur Reorganisation der preußischen Armee und der Landwehr notwendigen Mittel verweigerte. Auf dem Höhepunkt des Konflikts löste der König am 11. März 1862 das erst im Januar gewählte Parlament auf, nachdem dieses den Beschluss gefasst hatte, die provisorische Finanzierung der Militärreformen zu beenden. Drei Tage später entließ er die liberalen Mitglieder des Ministeriums und setzte eine neue konservative Regierung unter Adolf zu Hohenlohe-Ingelfingen ein. Im Mai ging die liberale Deutsche Fortschrittspartei erneut als klarer Sieger aus den Wahlen hervor. Im September 1862 scheiterte ein möglicher Ausweg aus dem Patt zwischen Krone und Parlament erneut, worauf Wilhelm I. die Abdankung zugunsten seines Sohnes erwog. Am 22. September 1862 beauftrage Wilhelm I. schließlich Otto von Bismarck mit der Übernahme der Regierung. Der neue Ministerpräsident „löste“ den Konflikt dadurch, dass er eine Lücke in der damaligen preußischen Verfassung feststellte (sogenannte Lückentheorie). Die Verfassung schreibe nicht vor, was bei Uneinigkeit zwischen Kabinett und Parlament passieren solle, so könne der König seinen Willen durchsetzen. Das eigentliche politische Ende erlebte der Konflikt 1866/1867 damit, dass die Rechten der Liberalen eine neue Partei gründeten und die Indemnitätsvorlage Bismarcks (die sein Vorgehen entschuldigte) annahmen.

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Geboren & Gestorben

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Gestorben: Rudolf von Bennigsen (Politiker) stirbt auf seinem Gut Bennigsen bei Springe. Karl Wilhelm Rudolf von Bennigsen war ein liberaler deutscher Politiker im 19.? Jahrhundert. Als Abgeordneter begleitete er den Prozess der Reichseinigung und arbeitete mit Otto von Bismarck zusammen. Dies wurde von den einen als pragmatischer Umgang mit den Realitäten, von anderen als Verrat an der liberalen Sache gesehen. Bennigsen gehörte zu den Liberalen, die sich 1867 zugunsten der Indemnitätsvorlage (die Bismarcks Verhalten im preußischen Verfassungskonflikt entschuldigte) aussprachen und in der Folge die Nationalliberale Partei gründeten.
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Geboren: Rudolf von Bennigsen (Politiker) wird in Lüneburg geboren. Karl Wilhelm Rudolf von Bennigsen war ein liberaler deutscher Politiker im 19.? Jahrhundert. Als Abgeordneter begleitete er den Prozess der Reichseinigung und arbeitete mit Otto von Bismarck zusammen. Dies wurde von den einen als pragmatischer Umgang mit den Realitäten, von anderen als Verrat an der liberalen Sache gesehen. Bennigsen gehörte zu den Liberalen, die sich 1867 zugunsten der Indemnitätsvorlage (die Bismarcks Verhalten im preußischen Verfassungskonflikt entschuldigte) aussprachen und in der Folge die Nationalliberale Partei gründeten.

Preußen

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Preußischer Verfassungskonflikt: Otto von Bismarck wird zum preußischen Ministerpräsidenten ernannt.

1861

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Preußischer Verfassungskonflikt: Das Preußische Abgeordnetenhaus bewilligt neuerlich provisorisch 5 Millionen Reichstaler für die Heeresreform von Kriegsminister Albrecht von Roon.

Deutscher Bund / Dänemark

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Bei der Wahl zum preußischen Abgeordnetenhaus erringen die Liberalen unter Wilhelm Grabow eine Zweidrittelmehrheit. Sie stehen zu Ministerpräsident Bismarck in einem Konflikt über die Heeresreform.

Deutscher Bund / Italien

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Mit Verabschiedung des Indemnitätsgesetzes durch das Abgeordnetenhaus wird der schwelende Verfassungskonflikt um die preußische Heeresreform beendet. Es entsteht in diesem Zusammenhang die Nationalliberale Partei aus den Reihen von Parlamentariern der Fortschrittspartei, die dem Gesetz zugestimmt haben.

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