Recht

Recht bezeichnet die Gesamtheit der generellen Verhaltensregeln, die von der Gemeinschaft gewährleistet sind. Solche Verhaltensnormen entstehen entweder als Gewohnheitsrecht durch fortdauerndes Befolgen von Regeln, die von der Gemeinschaft als verbindlich akzeptiert werden, oder als gesetztes ("positives") Recht, das von staatlichen oder überstaatlichen Gesetzgebungsorganen oder von satzungsgebenden Körperschaften geschaffen wurde.

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Geboren & Gestorben

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Gestorben: Ronald Dworkin stirbt in London. Ronald M. Dworkin war ein US-amerikanischer Philosoph, der in erster Linie durch seine Beiträge zur Rechtsphilosophie, politischen Philosophie und Moralphilosophie bekannt ist. Seine Theorie des law as integrity gehört zu den anerkannten zeitgenössischen Theorien über die Natur des Rechts.
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Geboren: Daniel Koziarski wird in Gdynia geboren. Daniel Koziarski ist ein polnischer Autor und Journalist. Er absolvierte ein Rechtsstudium an der Universität Danzig. Er schreibt unter anderem für die Zeitung Gazeta Polska.
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Gestorben: Hugo Black stirbt in Bethesda, Maryland. Hugo LaFayette Black war ein US-amerikanischer Politiker und Jurist. Er saß von 1926 bis 1937 für den Bundesstaat Alabama im Senat der Vereinigten Staaten und war anschließend von 1937 bis 1971 Beisitzender Richter am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten. Häufig wird Black als einer der einflussreichsten Richter des 20. Jahrhunderts angesehen. Er wurde von Präsident Franklin D. Roosevelt berufen. Seine Amtszeit, in welcher er vor allem für seine wörtliche Auslegung der Verfassung der Vereinigten Staaten bekannt war, war die viertlängste aller Richter am Obersten Gerichtshof der USA. Dauerhaft geprägt hat er die amerikanische Rechtsprechung mit der zu seinen Lebzeiten noch nicht vermittelbaren Auffassung, die gesamte Bill of Rights gelte auch für die Bundesstaaten der USA. Es ist bis heute schwierig, Hugo Black in ein politisches Spektrum einzuordnen. Während seine wörtliche Auslegung der Bill of Rights häufig zu starker Unterstützung der Bürgerrechte führte, lehnte er beispielsweise zeitlebens ein verfassungsmäßig verbrieftes Recht auf Privatsphäre ab.
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Gestorben: Marguerite Wolff stirbt in London. Marguerite Wolff war eine deutsch-britische Juristin und spätere Abteilungsleiterin am Kaiser-Wilhelm-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Berlin.

1962

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Geboren: Sigitas Mitkus wird , Plungė, Litauen geboren. Sigitas Mitkus ist ein litauischer Ingenieur, Rechtswissenschaftler, Baurechtler, Professor und Leiter des Lehrstuhls für Recht der Fakultät für Wirtschaftsmanagement der Technischen Universität Vilnius (VGTU).

Familiengeschichte der „von der Leyen“ in Krefeld

1802

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wird die Gewerbefreiheit nach französischem Recht in Krefeld eingeführt. (Von der Leyen (Seidenweberfamilie))

Gründungen, Ersturkundliche Erwähnungen & Auflösungen

1925

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Gründung: Der Linde Verlag Ges.m.b.H. ist ein österreichischer Fachverlag in Wien, der 1925 als deutscher Industrieverlag und Versandbuchhandel Spaeth? & Linde in Berlin gegründet wurde und infolge von Einwirkungen des Zweiten Weltkrieges ab 1944/45 seine Verlagsaktivitäten in seine österreichische Niederlassung verlagerte. Zum heutigen Verlagsprogramm gehören Bücher, Zeitschriften, Neue Medien, Online-Angebote und Seminare, wobei die Schwerpunkte in den Bereichen Steuerrecht, Finanz- und Rechnungswesen, Recht (insbesondere Wirtschaftsrecht) und Betriebswirtschaft liegen.

Arbeit, Werdegang, Werke & Leben

1990

Organisation von Tagungen im internationalen Kontext:
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Sektionsveranstaltung über Recht als Symbol, Soziologentag in Frankfurt am Main (Werner Gephart)

Bedeutende Entscheidungen > Religionsfreiheit

1971

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stellte das Bundesverfassungsgericht bezüglich der durch Artikel? 4 Absatz? 1 Grundgesetz geschützte Glaubensfreiheit fest, dass in einem Staat, in dem die menschliche Würde oberster Wert sei, und in dem der freien Selbstbestimmung des Einzelnen zugleich ein gemeinschaftsbildender Wert zuerkannt werde, gewähre die Glaubensfreiheit dem Einzelnen einen von staatlichen Eingriffen freien Rechtsraum, in dem er sich die Lebensform zu geben vermag, die seiner Überzeugung entspricht. Dabei könne es sich um ein/e religiöses oder irreligiöse/s bzw. ein/e religionsfeindliche/s oder religionsfreie/s Bekenntnis oder Weltanschauung handeln. „Insofern ist die Glaubensfreiheit mehr als religiöse Toleranz, d.? h. bloße Duldung religiöser Bekenntnisse oder irreligiöser Überzeugungen. Denn sie erlaubt nicht nur auszusprechen und auch zu verschweigen, daß und was man glaubt oder nicht glaubt. Dem Sinne dieser im Grundgesetz getroffenen politischen Entscheidung entspricht es vielmehr, die Glaubensfreiheit auch auf die Werbung für den eigenen Glauben wie für die Abwerbung von einem fremden Glauben zu erstrecken.“ (BVerfGE 12, 1? (3))
Die Glaubensfreiheit umfasst nicht nur die „(innere) Freiheit zu glauben oder nicht zu glauben, sondern auch die äußere Freiheit, den Glauben zu manifestieren, zu bekennen und zu verbreiten“, sowie „das Recht des Einzelnen, sein gesamtes Verhalten an den Lehren seines Glaubens auszurichten und seiner inneren Glaubensüberzeugung gemäß zu handeln.“ Umfasst sind dabei nicht nur auf imperativen Glaubenssätzen beruhende Überzeugungen, sondern auch „religiöse Überzeugungen, die für eine konkrete Lebenssituation eine ausschließlich religiöse Reaktion zwar nicht zwingend fordern, diese Reaktion aber für das beste und adäquate Mittel halten, um die Lebenslage nach der Glaubenshaltung zu bewältigen. Andernfalls würde das Grundrecht der Glaubensfreiheit sich nicht voll entfalten können.“
Laut dem verfassungsgerichtlichen Beschluss gilt die Glaubensfreiheit sowohl für Mitglieder anerkannter Kirchen und Religionsgemeinschaften als auch für Angehörige anderer religiöser Vereinigungen, wobei es auf die zahlenmäßige Stärke einer derartigen Gemeinschaft oder ihre soziale Relevanz nicht ankomme. Des Weiteren stellte das Verfassungsgericht fest, dass die Grenzen der Glaubensfreiheit nur von der Verfassung selbst bestimmt werden dürften.

Tagesgeschehen

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Teheran, London: Die britische Botschaft in der iranischen Hauptstadt Teheran wird Ziel wütender Demonstranten. Mehrere hundert konservativ-islamisch orientierte Studenten ziehen vor das Gebäude und demonstrieren für das Recht ihres Landes auf ein eigenes Atomprogramm. Laut AFP-Bericht werfen sie Steine, Feuerwerkskörper und Tomaten, Fensterscheiben gehen zu Bruch. Auf Spruchbändern fordern sie Irans Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag und beschimpften das Vermittler-Trio der EU: „Großbritannien, Frankreich und Deutschland -Achse des Bösen“.
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Berlin/Deutschland. Die türkische Gemeinde in Deutschland warb um Nachsicht für ihre Landsleute, die unerlaubterweise sowohl die türkische wie auch die deutsche Staatsbürgerschaft haben. Nach dem seit 2000 geltenden Recht verliert derjenige seine deutsche Staatsangehörigkeit, der sich um eine weitere bemüht. Hakki Keskin, der Vorsitzende der türkischen Gemeinde, sagte weiter, es gäbe zudem Probleme mit dem Aufenthaltsstatus, bis nach einem neuerlichen Antrag die deutsche Staatsangehörigkeit wieder gewährt werde. Keskin verlangte einen großzügigen Umgang der deutschen Behörden in solchen Fällen. Zugleich kritisierte er, dass 7,3 Millionen Ausländer, die seit Jahrzehnten in Deutschland lebten, immer noch auf demokratische Grundrechte wie die Teilnahme an Kommunalwahlen verzichten müssten. Dagegen betonte der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Rainer Lingenthal, eine von den Behörden genehmigte doppelte Staatsbürgerschaft sei die „absolute Ausnahme“. Betroffene hätten aber die Möglichkeit, eine Aufenthaltserlaubnis und danach erneut die deutsche Staatsangehörigkeit zu beantragen.

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