Regierungschef

Der Regierungschef ist der Leiter der Regierung eines Staates (z. B. National- oder Gliedstaat). Meist setzt er einen Großteil der politischen Richtungsentscheidungen um.

  • In allen präsidentiellen Regierungssystemen vereint der Staatspräsident die Funktionen des Staatsoberhauptes und des Regierungschefs. Ein bekanntes Beispiel ist der Präsident der USA.
  • In semipräsidentiellen Regierungssystemen ist die Macht oftmals zwischen einem Präsidenten und dem Regierungschef (Vorsitzender des Ministerrates, Ministerpräsident, Premierminister) geteilt. Klassische Beispiele sind in Frankreich mit der starken Stellung des Staatspräsidenten der Fünften Republik oder Russland zu finden.
  • In parlamentarischen Regierungssystemen sind die Funktionen des Staatsoberhaupts (Monarch, Staatspräsident) und des Regierungschefs (Ministerpräsident, Premierminister) ebenfalls geteilt, wobei dem Staatsoberhaupt in erster Linie nur die Repräsentation des Staates nach innen und außen obliegt. Beispielsweise steht im Vereinigten Königreich der Königin der Premierminister gegenüber oder in Deutschland dem Bundespräsidenten der Bundeskanzler, ebenso dem österreichischen Bundespräsidenten der dortige Bundeskanzler.
  • In manchen Ländern wird auch die Funktion des Staatsoberhaupts vom parlamentarisch bestimmten Regierungschef ausgeübt. In einem derartigen System der parlamentsgebundenen Exekutive fungiert diese Person ebenfalls als Staatschef. Ein Beispiel hierfür sind die Ministerpräsidenten (beziehungsweise der Regierende, Erste oder Bremer Bürgermeister) der deutschen Bundesländer.
  • Es gibt aber auch Länder ohne eigentlichen Regierungschef. In der Schweiz besteht die Regierung aus den Mitgliedern des Bundesrates, die alle gleichgestellt sind; der Bundespräsident nimmt als Primus inter pares, das heißt „Erster unter Gleichgestellten“, nur zusätzlich repräsentative Aufgaben wahr.
    Siehe auch: Direktorialsystem
  • mehr zu "Regierungschef" in der Wikipedia: Regierungschef

    Geboren & Gestorben

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    Gestorben: Gregorio Álvarez stirbt in Montevideo. Gregorio Conrado Álvarez Armelino war ein uruguayischer General und Politiker. Von 1981 bis 1985 war er während der Militärdiktatur als Präsident Staatsoberhaupt und Regierungschef Uruguays.
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    Gestorben: Walter Kieber stirbt in Vaduz. Walter Kieber war von 1974 bis 1978 Regierungschef des Fürstentums Liechtenstein. Er gehörte der Fortschrittlichen Bürgerpartei an.
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    Gestorben: Iwan Kasanez stirbt in Moskau. Iwan Pawlowytsch Kasanez war ein ukrainisch- sowjetischer Politiker und von 1963 bis 1965 Vorsitzender des Ministerrates (Regierungschef) der Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik.
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    Gestorben: Alfred Hilbe stirbt. Alfred Hilbe war vom 18. März 1970 bis 27. März 1974 Regierungschef des Fürstentums Liechtenstein. Er gehörte der Vaterländischen Union an.
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    Gestorben: Gustáv Husák stirbt in Bratislava. Gustáv Husák war ein slowakischer Jurist und kommunistischer Politiker. Husák trat als Führer der slowakischen Kommunisten während des Slowakischen Nationalaufstands öffentlich in Erscheinung und leitete das Innenressort der Aufstandsregierung (1944–1945), danach wurde er Regierungschef der slowakischen Landesregierung (1946–1950). Nachdem er im Rahmen der Stalinschen Säuberungen 1950 verhaftet und als „bourgeoiser Nationalist“ verurteilt wurde, folgte eine langjährige Haftstafe (1950–1960). In den 1960er Jahren wurde er dann schrittweise rehabilitiert. Nach der Niederschlagung des Prager Frühlings, an welchem sich Husák aktiv beteiligte, wurde er Generalsekretär der Kommunistische Partei der Tschechoslowakei (1969–1987) und später als erster und einziger Slowake tschechoslowakischer Staatspräsident (1975–1989), als welcher er eine der führenden Persönlichkeiten der sogenannten „Normalisierung“ wurde.

    Tagesgeschehen

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    Thailand: Nach wochenlangen Demonstrationen der Opposition gegen RegierungschefSundaravej wegen seiner Tätigkeit als TV-Koch tritt dieser zurück. Das Verfassungsgericht sah darin unzulässige Interessenkonflikte. Nachfolger wird ein Schwager des im Vorjahr gestürzten Premiers Thaksin Shinawatra, der bisherige Minister Somchai Wongsawat. Da dem neuen Premier früher Korruption vorgeworfen wurde, ist mit dem Fortdauern der innenpolitischen Krise zu rechnen.
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    Palästina: Nach wochenlangen Verhandlungen einigen sich Hamas und Fatah auf eine "Regierung der nationalen Einheit". Wer Regierungschef wird, bleibt noch offen. (BR, Ö1)
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    Budapest, Ungarn: Vor dem Parlamentsgebäude verlangen 10.000 Demonstranten den Rücktritt von Ministerpräsident Ferenc Gyurcsány, als bekannt wird, dass er in einer internen Rede eine Täuschung der Wähler bei den Parlamentswahlen im April zugeben musste. Die Oppositionsparteien fordern den Rücktritt des Regierungschefs, der laut Staatspräsident Laszlo Solyom das Vertrauen der Menschen in die Demokratie enttäuscht habe. Am 1. Oktober finden in Ungarn landesweit Kommunalwahlen statt. In Budapest kommt es zu den schwersten Unruhen seit Jahrzehnten und durch Hooligans zu Gewalttätigkeiten gegen die Polizei, die Wasserwerfer einsetzt. Das Rundfunkgebäude wird gestürmt und der Abbruch des Sendebetriebs erzwungen. Mehrere Fahrzeuge werden angezündet und drei Menschen schwer verletzt. Nach den Ausschreitungen bietet der ungarische Polizei- und Justizminister József Petrétei seinen Rücktritt an, den jedoch Gyurcsány nicht annimmt.
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    Wien (Österreich): Der EU-Lateinamerika-Gipfel 2006 erreicht heute mit multilateralen Treffen von 60 Regierungschefs der EU, Südamerikas und der Karibik seinen Höhepunkt. Die Spitzenpolitiker nehmen neben dem Plenum an drei Subtreffen teil, wo auch die Mercosur-Verträge beraten werden. Parallel läuft der Alternativengipfel, der jedoch -im Gegensatz zu sonstigen globalen Treffen -keinerlei Demonstrationen vorsieht.
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    Europäische Union: Der Rat der 25 EU-Finanzminister kann sich frühmorgens auf den lange verhandelten Budgetrahmen 2007-2013 einigen. Wie der Ratsvorsitzende, Österreichs Finanzminister Karl-Heinz Grasser mitteilt, waren dafür mehrere Kompromissvorschläge erforderlich. Das Europaparlament hatte Ende 2005 (?) den von den Regierungschefs erarbeiteten zwischenstaatlichen Kompromiss abgelehnt und eine Budgetaufstockung um 12 Milliarden Euro gefordert, um Bildungsprogramme (Erasmus, Leonardo) und EU-Verkehrsprojekte stärker zu forcieren. Die nunmehrige Einigung - der das Parlament noch zustimmen muss - sieht 4 Milliarden Aufstockung vor, die aus Notreserven und Umschichtungen kommen. Neben Bildung und vorrangigem Transitverkehr soll auch die gemeinsamen Außenpolitik GASP und die Wirtschaftsförderung erhöhte Geldmittel erhalten.

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