Reichsgericht

Das Reichsgericht war von 1879 bis 1945 der für den Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit zuständige oberste Gerichtshof im Deutschen Reich. Das Reichsgericht hatte seinen Sitz in Leipzig. Es war zuständig für Zivil- und Strafrechtspflege, die in den unteren Instanzen von den Amts-, Land- und Oberlandesgerichten ausgeübt wurde. Ferner betreute es verwandte Spezialrechtsgebiete wie etwa das Berufsrecht in der Rechtspflege. Mit dem Reichsgericht verbunden war das Reichsarbeitsgericht, angegliedert waren dem Reichsgericht der Staatsgerichtshof für das Deutsche Reich, das Reichsbahngericht und das Wahlprüfungsgericht beim Reichstag sowie in den Jahren 1921–26 das Reichsschiedsgericht. Neben dem Reichsgericht bestanden der Reichsfinanzhof und das Reichsverwaltungsgericht.

Das Reichsgerichtsgebäude dient nach umfassender Rekonstruktion seit 2002 dem Bundesverwaltungsgericht als Sitz.

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Politik & Weltgeschehen

1933

Ereignisse > Politik und Weltgeschehen:
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Vor dem IV. Strafsenat des Reichsgerichts in Leipzig beginnt der Prozess zum Reichstagsbrand. Der Tat angeklagt sind Marinus van der Lubbe und die Kommunisten Ernst Torgler, Georgi Dimitrow, Blagoi Popow und Wassil Tanew. (21. September)
Ereignisse > Politik und Weltgeschehen:
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Der Präsident des ReichsgerichtsWalter Simons wird nach Friedrich Eberts Tod Interimspräsident des Deutschen Reiches. (11. März)

Geboren & Gestorben

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Gestorben: Paul Barnickel stirbt in München. Paul Barnickel war Reichsanwalt beim Volksgerichtshof in Berlin und beim Reichsgericht in Leipzig.
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Gestorben: Emil Lersch stirbt in München. Emil Lersch war ein deutscher Richter am Reichsgericht und am Bundesgerichtshof.

1960

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Gestorben: Otto Schwarz (Jurist) stirbt. Otto Schwarz war ein deutscher Jurist, Dozent an der Universität Breslau, Richter (u.a. II. und IV. Strafsenat des Reichsgerichts) und Verfasser juristischer Literatur.
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Gestorben: Franz Mentzel stirbt. Franz Friedrich Mentzel war Senatspräsident am Reichsgericht.
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Gestorben: Erich Schultze stirbt im Speziallager Nr.1 Mühlberg/Elbe. Erich Schultze war Senatspräsident am Reichsgericht.

Wirtschaft

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Das deutsche Reichsgericht entscheidet, dass es sich beim Buchmachen bei Pferdewettrennen und beim Wetten am Totalisator um Glücksspiel handelt.

Dienstsitz

1895

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Einweihung Reichsgerichtsgebäude

Arbeit, Werdegang, Werke & Leben

1927

Recht und Statistik > Deutschland > Rechtliche Entwicklung einschließlich Rechtsgeschichte:
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Das Reichsgericht erkennt die medizinische Indikation des Schwangerschaftsabbruchs erstmals an (RGSt 61, 242). Argument: Wenn das Leben der Mutter durch den Embryo in Gefahr ist, dann liegt ein übergesetzlicher rechtfertigender Notstand vor, nach dem der Abbruch gerechtfertigt ist. 1975 wurde diese Konstruktion in Gestalt des noch heute gültigen §? 34 StGB positiviert.

1885

Bauten und Entwürfe:
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Wettbewerbsentwurf für das Reichsgericht in Leipzig (prämiert mit einem von zwei 2. Preisen) (Carl Weigle)

"Reichsgericht" in den Nachrichten