Rundfunkgebühr

Öffentlich-rechtliche Rundfunkgesellschaften finanzieren sich in einigen Staaten vor allem durch die Rundfunkabgabe, die als hoheitliche Abgabe von inländischen Betreibern entsprechender Empfangsgeräte (vor allem Fernseher und Radiogeräte) gezahlt wird. In den letzten Jahren ist in mehreren Ländern das Gebührenmodell durch das von der tatsächlichen Inanspruchnahme einer Leistung unabhängige Modell des Beitrags abgelöst worden.

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Europa

2005

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Europa > Frankreich > Daten: – Die Gebühr sinkt um 0,50 Euro.

2000

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Europa > Frankreich > Daten: – Die gesetzlich erlaubte Werbezeit auf den öffentlichen Fernsehsendern steigt von 8 auf 12 Minuten pro Stunde.

1987

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Europa > Frankreich > Daten: – TF1 wird in einen Privatsender umgewandelt; infolgedessen sinkt die Gebühr von 541 auf 506 Francs – dies war die einzige signifikante Senkung der Gebühr.

1980

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Europa > Frankreich > Daten: – Die Gebühr für Rundfunkempfänger wird durch ein Dekret abgeschafft. Einige Jahre zuvor waren die Sondergebühren für Autoradios abgeschafft worden.

1949

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Europa > Frankreich > Daten: – Schaffung der parafiskalen Gebühr durch die Regierung von Henri Queuille.

Tagesgeschehen

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Berlin/Köln/Mainz: Der Vorschlag der ARD, die Rundfunkgebühr für internetfähige Computer und Mobiltelefone auf 5,52 € − entsprechend der Abgabe in Höhe der für Radiogeräte fälligen Gebühr − festzusetzen, stößt auf breite Kritik bei den Wirtschaftsverbänden und verschiedenen Parteipolitikern. Das ZDF hat dem Vorschlag bereitwillig zugestimmt. Rolf Kurz, Präsident des Bundesverbands der Selbstständigen (BDS) verurteilt diese Pläne zumindest im Falle der Unternehmer als „Wegelagerei“, da man „dreimal für eine Sache abkassieren würde“. Der Besitz eines PCs habe nichts mit dem Radiohören zu tun.

Wirtschaft

2013

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Die Rundfunkgebührenverordnung wird geändert.

Rundfunk, Film & Fernsehen

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Rundfunk: Die gerätebezogene Rundfunkgebühr in Deutschland wird durch einen Rundfunkbeitrag ersetzt, der je Wohnsitz bzw. je Betriebsstätte als Pauschale für die Möglichkeit erhoben wird, Sendungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten nutzen zu können. Bei den Bewohnern von Pflegeheimen wird der Beitrag nicht erhoben. Zuständig für den Einzug ist weiterhin die GEZ. Die neue Abgabe ist aus verfassungsrechtlichen Gründen vielfach umstritten.
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Rundfunk: Die Ministerpräsidenten der deutschen Länder beschließen, das vom Heidelberger Professor Paul Kirchhof erarbeitete Gebührenmodell ab 2013 einzuführen, wonach die Rundfunkgebühr als Haushaltsabgabe pauschal eingezogen wird unabhängig von den tatsächlich vorhandenen Empfangsgeräten.
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Rundfunk: Die „Gebühreninkasso Service GmbH“ (heute: Gebühren Info Service, GIS), eine Tochterfirma des ORF zur Einhebung der Rundfunkgebühren, wird gegründet.

"Rundfunkgebühr" in den Nachrichten