Sanktion

Eine Sanktion (französischsanction; aus neulateinischsanctioHeilung, Anerkennung, Bestätigung, Billigung, Strafandrohung‘ zu lateinischsancire ‚heiligen, durch Weihe unverbrüchlich festsetzen, gesetzlich bekräftigen, bei Strafe verbieten‘) dient dazu, Verbindlichkeit herzustellen. Der Begriff hat in verschiedenen Wissenschaften unterschiedliche Bedeutung.

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Politik & Weltgeschehen

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Südrhodesien wird unter dem Namen Simbabwe unabhängiger Staat. Die weiße Minderheitsregierung Ian Smiths (19641980) war international kaum anerkannt und mit Sanktionen belegt.

Tagesgeschehen

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New York City und Washington, D.C./Vereinigte Staaten: Die Vereinten Nationen und die US-Regierung heben den größten Teil der Sanktionen gegen Libyen auf, die noch gegen das Regime von Diktator Muammar al-Gaddafi verhängt wurden.
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Nordkorea und New York: Der am 3. Oktober angekündigte Atombomben-Test wird von zahlreichen Staaten als Provokation aufgefasst und ist auch Beratungsthema des UNO-Sicherheitsrates. Um den Widerstand Chinas und Russlands gegen eine scharfe Erklärung mit Hinweis auf mögliche Sanktionen (Kapitel VII der Uno-Charta) zu umgehen, will der Rat Nordkorea lediglich auffordern, den Test zunächst abzusagen, sagt Japans Uno-Botschafter Kenzo Oshima im New Yorker UNO-Zentrum. Die kommunistische Führung in Pjöngjang solle aber letztlich - wie im September 2005 vereinbart - ihr Atomwaffenprogramm gegen Zugeständnisse in den Bereichen Energie und Sicherheit einstellen.
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Pjöngjang/Nordkorea: Die selbsternannte Atommacht Nordkorea kündigt Kernwaffentests an, da man sich aufgrund der Sanktionen und Drucks der USA zu diesem Schritt gezwungen sehe. Dabei wurde kein Termin von der offiziellen Nachrichtenagentur KCNA genannt. Experten Chinas erwarten schon bald die erste Zündung, da schon im Juli 2006 die erste atomwaffenfähige Trägerrakete testete.
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Brüssel/EU. Die Europäische Union hat der westafrikanischen Republik TogoSanktionen angedroht. Sollte das Land keine Fortschritte bei der Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung und beim demokratischen Prozess machen, behalte sich die EU „Maßnahmen“ zur Unterstützung der von der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS verhängten Sanktionen vor, hieß es in einer in Brüssel veröffentlichten Erklärung des Präsidenten des Rats der Europäischen Union.
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Luxemburg/Luxemburg. Das Europäische Gericht erster Instanz (EuGI) lehnt den Antrag des Unternehmens Microsoft auf einstweilige Anordnung zur Aussetzung der gegen sie gerichteten Sanktionen der Europäischen Kommission ab. Das Unternehmen muss bis zur Entscheidung u. a. ihr Betriebssystem Windows in der EU auch ohne den Windows Media Player anbieten.

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